de Maizière
De Maizière: USA ziehen nicht früher aus Afghanistan abVerteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Irritationen über einen möglichen vorgezogenen US-Abzug aus Afghanistan ausgeräumt. Die Vereinigten Staaten hätten klargestellt, dass sie sich - wie auf dem NATO-Gipfel in Lissabon Ende 2010 beschlossen - bis zum Ende an dem Einsatz beteiligen werden, sagte de Maizière am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuvor hatten Bemerkungen von US-Verteidigungsminister Leon Panetta für Aufregung gesorgt, als er von einem Ende der amerikanischen Militäraktionen Mitte 2013 geredet hatte.
NRF-Beteiligung der USA: Neue Zukunft für deutsche ÜbungsplätzeVerteidigungsminister Thomas de Maizière begrüßt die Ankündigung der USA, sich künftig an der NATO-Eingreiftruppe NRF zu beteiligen und dafür Kampfeinheiten zur gemeinsamen Übung nach Deutschland zu verlegen. Damit könnten die Truppenübungsplätze Grafenwöhr in Bayern sowie Baumholder in Rheinland-Pfalz wieder eine Zukunft haben, sagte de Maizière am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Diese vor allem von US-Truppen genutzten Standorte waren mit dem angekündigten Abzug von US-Kampfbrigaden infrage gestellt worden.
De Maizière: NATO wird Afghanistan-Einsatz gemeinsam 2014 beendenVerteidigungsminister Thomas de Maizière ist Befürchtungen entgegengetreten, die USA könnten den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan um ein Jahr nach vorne ziehen. "Es bleibt bei dem im Lissabon beschlossenen Zeitplan: Ende der Mission Ende 2014 - und nicht früher", sagte der Minister am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Daran würden sich auch die Vereinigten Staaten halten.
NATO-Raketenschild soll ab Mai einsatzbereit seinDer umstrittene NATO-Raketenschild in Europa soll ab Mai seine Arbeit aufnehmen. Bis zum kommenden NATO-Gipfel in Chicago sollen die ersten Fähigkeiten einsatzbereit sein, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit Blick auf neue Raketenbedrohungen für Europa sagte er: "Ich bin froh, dass wir in Chicago eine begrenzte Einsatzbereitschaft feststellen können."
De Maizière: Europa muss stärker selbst für Sicherheit sorgenBundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz eine größere Leistungsfähigkeit der europäischen Streitkräfte gefordert. De Maizière verwies am Freitag in seiner Rede auf den zunehmenden Abzug der US-Truppen. Dies bedeute, dass Europa künftig stärker als bisher selbst für die eigene Sicherheit sorgen müsse.
De Maizière will keine militärische Führungsrolle für DeutschlandVor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erwartungen an eine deutsche Führungsrolle in der Welt gedämpft. "Vor einigen Jahren noch wäre allein die Debatte darüber ein Tabubruch gewesen", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Mit der Euro-Krise habe sich das zwar geändert, "aber man sollte es nicht übertreiben".
De Maizière: Europäer werden mehr Verantwortung übernehmen müssenVerteidigungsminister Thomas de Maizière sieht wegen des verstärkten sicherheitspolitischen Engagements der USA im pazifisch-asiatischen Raum neue Aufgaben auf die Europäer zukommen. Europa werde "mehr Verantwortung bei der Regelung eigener Angelegenheiten" übernehmen müssen, sagte der CDU-Politiker dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Mit amerikanischen Bitten um Nato-Beistand im Pazifik-Raum rechne er dagegen nicht.
De Maizière: Nur noch "Nachhutgefechte" in der Wulff-AffäreVerteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Kredit- und Medienaffäre um Bundespräsident Christian Wulff langsam abflachen. Derzeit würden nur noch "Nachhutgefechte geliefert", sagte de Maizière der Ulmer "Südwest Presse" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Diese müsse man "gelassen aushalten", mahnte er.
(Im Fokus) De Maizière will Jagd auf Hintermänner der PiratenVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht im Kampf gegen die Piraterie nicht nur das Militär gefordert. Die Ursachen müssten mit politischen, juristischen und polizeilichen Mitteln angegangen werden, auch brauche die Bevölkerung in Somalia "alternative Erwerbsquellen", sagte de Maizière der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Er betonte: "Da liegen an Land die Defizite."
Verteidigungsminister sieht EU-Pläne zur Piratenjagd skeptischVerteidigungsminister Thomas de Maizière steht den neuen EU-Plänen skeptisch gegenüber, die Jagd auf Piraten vor der Küste Somalias künftig auf den Strand auszudehnen. "Ich will nicht verschweigen, das ich gegenüber diesen Plänen eine gewisse Skepsis habe", sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Zum einen würden Piraten auf eine solche Operationsänderung mit einer besseren Tarnung reagieren, was bei Attacken die Gefahr ziviler Opfer erhöhen könnte.
(Im Fokus) Freiwilliger Wehrdienst kommt offenbar gut voranDer vor einem halben Jahr eingeführte Freiwillige Wehrdienst kommt offenbar besser an als gedacht. Bislang habe die Bundeswehr mehr als 8.000 Freiwillige gewinnen können, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Allein im Januar hätten 2.800 Freiwillige ihren Dienst in den Streitkräften angetreten.
Freiwilliger Wehrdienst mit gemischter ZwischenbilanzDer Freiwillige Wehrdienst hat nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seine Feuertaufe bestanden. Die bisherigen Erfahrungen aus sechs Monaten seien "deutlich weniger schlimm als befürchtet", sagte de Maizière der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. So lägen die Bewerberzahlen über den Erwartungen, allerdings sei auch die Abbrecherquote höher als prognostiziert, räumte der CDU-Politiker ein.
Lektion Afghanistan: Militäreinsätze politisch flankierenAnfang 2002 begann die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan. Exakt zehn Jahre und etliche Personalaufstockungen später startet nun der Abzug der deutschen Truppen. In den kommenden Tagen will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die ersten 100 Soldaten nach Hause holen - ohne "großen Bahnhof", wie er in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte.
(Im Fokus) Deutschland startet Truppenabzug aus AfghanistanZehn Jahre nach dem ersten Bundeswehreinsatz in Afghanistan beginnt Deutschland mit dem Abzug seiner Truppen. Noch in diesem Monat werde der Personalumfang erstmals um rund 100 Soldaten reduziert, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Dieser Abzug sei zwar relativ klein, aber ein "Zeichen der Trendumkehr".
De Maizière holt die ersten 100 Soldaten aus Afghanistan zurückZehn Jahre nach dem ersten Bundeswehreinsatz in Afghanistan beginnt Deutschland mit dem Abzug seiner Truppen. Noch in diesem Monat werde der Personalumfang erstmals um rund 100 Soldaten reduziert, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Dieser Abzug sei zwar relativ klein, aber ein "Zeichen der Trendumkehr".
Verteidigungsminister mit Trillerpfeifen in Sigmaringen empfangenVerteidigungsminister Thomas de Maizière ist bei seinem Besuch im Bundeswehrstandort Sigmaringen mit lautstarkem Protest empfangen worden. Etwa 60 Bürger demonstrierten am Dienstag in der Garnisonsstadt mit Trillerpfeifen und Schildern für den Erhalt der Graf-Stauffenberg-Kaserne. Sigmaringens Bürgermeister Thomas Schärer gab sich vor dem Besuch erwartungsvoll.
De Maizière will Kampfkraft in Afghanistan nicht reduzierenTrotz des geplanten Truppenabzugs will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Kampfkraft der Bundeswehr in Afghanistan aufrechterhalten. "Wir werden einen robusten Anteil für die unruhigen Regionen in unserem Kommandobereich weiter brauchen", sagte de Maizière "Spiegel Online" am Freitag. Für das kommende Jahr habe er "eine leichte Ausdünnung in allen Truppenteilen und eine Rücknahme von wenig genutzten Fähigkeiten" angeordnet, sagte er.
Verteidigungsminister zu Truppenbesuch in Masar-i-ScharifVerteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Mittwoch im Rahmen seines Blitzbesuches in Nordafghanistan im Bundeswehr-Feldlager Masar-i-Scharif eingetroffen. Er wolle den deutschen ISAF-Soldaten kurz vor Weihnachten seinen "persönlichen Respekt zollen", sagte der Minister. Mit Blick auf die rund 5.000 Mann in Afghanistan betonte er: "Ich möchte Ihnen danken für den Dienst, den sie tun und wie sie ihn tun."
Verteidigungsminister zu Blitzbesuch in AfghanistanKurz vor Weihnachten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch die deutschen Truppen in Afghanistan besucht. Dabei wollte der CDU-Politiker den im Norden des Landes stationierten deutschen Soldaten einen persönlichen Dank für den Einsatz übermitteln. "Der Einsatz in Afghanistan mag politisch umstritten sein, der Einsatz der Soldaten ist es nicht", sagte der Minister in Kundus.
De Maizière bekräftigt Abzugsperspektive aus AfghanistanVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Abzugsperspektive für die Bundeswehr aus Afghanistan bekräftigt. Bis Ende 2014 sollen bisherigen Planungen zufolge die Kampftruppen das Land verlassen haben. Bei seinem Blitzbesuch in Nordafghanistan sagte der Minister am Mittwoch in Kundus, er bleibe "gedämpft zuversichtlich", dass dies gelingen werde.
Verteidigungsminister auf Blitzbesuch in AfghanistanVerteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Mittwochmorgen zu einem Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Wenige Tage vor Weihnachten will der CDU-Politiker die im Norden des Landes stationierten deutschen Soldaten treffen und ihnen einen persönlichen Dank für ihren Einsatz übermitteln. Zunächst besuchte er das Feldlager Kundus.
De Maizière wirbt mit AbzugsperspektiveVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wirbt für eine breite Zustimmung des Bundestages zum neuen Afghanistan-Mandat. Erstmals sei darin eine Verringerung der deutschen Truppenstärke am Hindukusch vorgesehen, sagte der Minister am Donnerstag im Bundestag. Möglich werde dies, weil in den vergangenen zwei Jahren "ganze Gebiete freigekämpft" worden seien.
Nachdenken über Piratenjagd bis an den Strand von SomaliaAngesichts der anhaltend hohen Zahl von Piratenüberfällen am Horn von Afrika soll die EU-Mission "Atalanta" mehr Durchgriffsmöglichkeiten bekommen. "Wir denken über eine Veränderung der Einsatzregeln nach", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag bei der Übergabe des nationalen "Atalanta"-Kommandos in Dschibuti. Dabei ist im Gespräch, auch die Vernichtung von kleinen Piratenschiffen an der Küstenlinie Somalias zuzulassen.
Verteidigungsminister rechnet mit langem "Atalanta"-EinsatzDer vor drei Jahren gestartete Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika wird nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière kein schnelles Ende finden. "Die Zahlen sprechen für einen Erfolg, aber nicht für ein Ende", sagte der CDU-Politiker am Montag zum Auftakt seines Truppenbesuches in Dschibuti. Hier befindet sich die Heimatbasis der EU-Seemission "Atalanta", an der sich die Deutsche Marine mit derzeit 530 Soldaten beteiligt.
De Maizière droht Belgrad mit Blockade von EU-BeitrittWegen der Unruhen im Nordkosovo will Deutschland den nächsten Schritt zu einem EU-Beitritt Serbiens womöglich blockieren. Belgrad habe starken Einfluss auf die serbischstämmige Bevölkerung im Kosovo, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Brüssel. Der müsse stärker für eine friedliche Entwicklung genutzt werden.
De Maizière droht Serbien mit Blockade des EU-BeitrittsWegen der Unruhen im Nordkosovo will Deutschland den nächsten Schritt zum EU-Beitritt Serbiens womöglich blockieren. Belgrad habe starken Einfluss auf die serbischstämmige Bevölkerung im Kosovo, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Brüssel. Der Einfluss müsse stärker für eine friedliche Entwicklung genutzt werden.
De Maizière sieht Trendwende in Afghanistan gekommenVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht in Afghanistan eine Trendwende erreicht. Die Zahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle habe sich in diesem Jahr um ein Viertel gegenüber 2010 verringert, sagte de Maizière am Montag auf einer Afghanistan-Konferenz der Unions-Fraktion in Berlin. Zudem habe die Qualität der einheimischen Sicherheitskräfte zugenommen, deren Zahl mittlerweile bei mehr als 300.000 Mann liege.
De Maizière: Deutsche könnten auch nach 2014 in Afghanistan bleibenVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nach dem Bundeswehrabzug aus Afghanistan 2014 dort kein Chaos hinterlassen. Ein Teil der Soldaten könne länger bleiben, sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse" (Mitwochausgabe) laut Vorabbericht. "Der Einsatz und der Blutzoll dürfen nicht vergeblich gewesen sein", sagte er.
Verteidigungsminister nennt Wehretat "nicht üppig"Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigt den radikalen Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee und einer Armee im Einsatz. Die Neuausrichtung sei "sicherheitspolitisch begründet, demografisch abgesichert und solide finanziert", sagte der Minister am Mittwoch in der Bundestagsdebatte zum Wehretat des kommenden Jahres. Den Etatansatz von 31,9 Milliarden Euro bezeichnete er als "nicht üppig", obwohl dieser keine Einsparung, sondern einen Zuwachs um 320 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr bedeutet.
Verteidigungsminister für mehr Zurückhaltung in Guttenberg-DebatteVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fordert mehr Zurückhaltung in der Debatte über eine mögliche Rückkehr seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in die Politik. Die Entscheidung über diesen Schritt liege bei Guttenberg, sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe). Er fügte hinzu: "Die Öffentlichkeit sollte das respektieren und nicht jeden seiner Schritte bis in den letzten Winkel verfolgen."
