Zensur
ACTA: Regisseur Verhoeven wirft Internet-Nutzern mangelndes Unrechtsbewusstsein vorRegisseur Michael Verhoeven hat das Urheberrechtsabkommen ACTA gegen Kritik verteidigt und mangelndes Unrechtsbewusstsein vieler Internet-Nutzer beklagt. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin FOCUS schrieb Verhoeven, Kunden im Netz glaubten, es sei ihr "gutes Recht, ein Schnäppchen mitzunehmen" und nicht für Musik oder Filme zu bezahlen. Bislang existierten keine international einheitlichen Gesetze, die dafür sorgten, dass "ein Drehbuchautor, ein Regisseur, ein Produzent, ein Sänger für die Verbreitung seiner Arbeit ein Honorar" erhalte.
Twitter-Chef weist Kritik an Zensurfiltern zurückTwitter-Chef Dick Costolo hat die geplante länderspezifische Zensur einzelner Mitteilungen gegen Kritik verteidigt. Ein Problem dabei sei, dass das Thema in dem gleichen Stenogramm-Stil behandelt werde, der für den Onlinedienst so typisch sei, sagte Costolo am Montag auf der "All Things D"-Konferenz in Dana Point in Kalifornien. Costolo betonte dabei noch einmal, eine Mitteilung, die nur in dem Land vom Netz genommen werde, in dem sie nach Ansicht von Twitter gegen die Gesetze verstoße, bleibe im Rest der Welt sichtbar.
Twitter-Chef hält Kritikern "verkürzte Darstellung" vorNach internationaler Empörung wegen eines geplanten Zensurfilters bei dem Kurzmitteilungsdienst Twitter hat Unternehmenschef Dick Costolo seinen Kritikern eine "verkürzte Darstellung" vorgehalten. Die Wut beruhe zumindest teilweise darauf, dass das Thema in dem gleichen Stenogramm-Stil behandelt worden sei, der den Onlinedienst so berühmt gemacht habe, sagte Costolo am Montag bei einer Konferenz im kalifornischen Dana Point. Als die Nachricht heraus gewesen sei, hätten die Leute versucht, den Kern der Sache herauszudestillieren.
(Im Fokus) - Empörte Reaktionen auf Ankündigung von Zensurfiltern bei TwitterDissidenten auf der ganzen Welt haben die Entscheidung des Online-Kurzmitteilungsdienstes Twitter heftig kritisiert, künftig in einzelnen Ländern vom Gesetz her verbotene Inhalte zu blockieren. Einzelne Nutzer riefen dazu auf, den Onlinedienst zu boykottieren, andere forderten Twitter auf, die Ankündigung der Filter wieder zurückzunehmen. "Das ist eine sehr schlechte Nachricht", schrieb der ägyptische Aktivist Mahmud Salem.
"Twitter begeht sozialen Selbstmord"Der Online-Kurzmitteilungsdienst Twitter hat mit seiner Ankündigung, künftig in einzelnen Ländern vom Gesetz her verbotene Inhalte zu blockieren, massive Kritik ausgelöst. "Twitter begeht sozialen Selbstmord" (Twitter Commits Social Suicide), hieß es in einer oft zitierten Überschrift zu einem Artikel im Technik-Blog des Magazins "Forbes". Im Internet riefen einzelne Nutzer am Samstag dazu auf, den Online-Kurzmitteilungsdienst zu boykottieren, andere forderten Twitter auf, die Ankündigung der Filter wieder zurückzunehmen.
Empörte Reaktionen auf Twitter-Ankündigung von ZensurfilternDie Ankündigung von Twitter, künftig in einzelnen Ländern vom Gesetz her verbotene Inhalte zu blockieren, hat international empörte Reaktionen hervorgerufen. Einzelne Nutzer riefen dazu auf, den Online-Kurzmitteilungsdienst zu boykottieren, andere forderten Twitter auf, die Ankündigung der Filter wieder zurückzunehmen. "Das ist eine sehr schlechte Nachricht", schrieb der ägyptische Aktivist Mahmud Salem.
Twitter kündigt Zensurfilter für einzelne Länder anTwitter-Mitteilungen sollen künftig gezielt in einzelnen Ländern gelöscht werden können. Wie der in San Francisco ansässige Kurznachrichtendienst am Donnerstag mitteilte, sollen neue Filter sicherstellen, dass Nachrichten nur in jenen Ländern blockiert würden, in denen sie gegen Gesetze verstoßen. Im Rest der Welt seien die Tweets weiterhin zu lesen.
Twitter kündigt Einführung nationaler Filter anTwitter plant die Einführung länderspezifischer Filter, um illegale Inhalte zu sperren. Das kündigte der in San Francisco ansässige Kurznachrichtendienst am Donnerstag in einem Blog-Eintrag an. Der neue Filter werde sicherstellen, dass Nachrichten nur in jenen Ländern blockiert würden, in denen sie gegen Gesetze verstoßen.
Gewerkschaft verurteilt Kündigungen bei russischem Verlag als ZensurOffenbar wegen ihrer kritischen Berichterstattung über die Parlamentswahl in Russland sind ein Redakteur und ein leitender Direktor einer russischen Medien-Holding entlassen worden. Dem Redakteur der Wochenzeitung "Kommersant Wlast", Maxim Kowalski, und dem Manager der ZAO Kommersant-Holding, Andrej Galijew, sei gekündigt worden, hieß es auf einer Internetseite des Unternehmens. Die Russische Journalistenunion verurteilte die Entlassungen als Zensur.
Unruhen für britische Regierung kein Grund mehr für ZensurUnruhen sind für die britische Regierung kein Grund, das Internet oder Mobilfunknetze abzuschalten, wie Außenminister William Hague und Premierminister David Cameron am Freitag auf einer internationalen Konferenz zu Sicherheit in digitalen Netzen in London erklärt haben. Der Umstand, dass Kriminelle die digitalen Netzwerke ausnützen könnten, sei keine Rechtfertigung für die Staaten, ihre Bürger zu zensieren, sagte Hague. Eine Regierung dürfte die Sicherheit in digitalen Netzen nicht als Ausrede für Zensur ihrer Bürger nutzen oder ihnen die Möglichkeiten, die das Internet biete, vorenthalten, erklärte auch Cameron.
(Update) - Peking sieht in Zensur "internationale Praxis"China hat die eigene Zensur des Internets verteidigt. Derartige Maßnahmen entsprächen internationalen Standards, erklärte das Außenministerium am Donnerstag. Es reagierte damit auf Vorwürfe der USA, die chinesische Zensur käme einer Handelsbarriere gleich.
China verteidigt InternetzensurChina hat die eigene Zensur des Internets verteidigt. Derartige Maßnahmen entsprächen internationalen Standards, erklärte das Außenministerium am Donnerstag. Es reagierte damit auf Vorwürfe der USA, die chinesische Zensur käme einer Handelsbarriere gleich.
Nach Kachelmann-Prozess: Politiker wollen Prozessberichte über Intimsphäre verbietenNach den Erfahrungen mit dem Kachelmann-Prozess fordern Rechtsexperten der Union, die Berichterstattung über Vergewaltigungsprozesse zu beschränken. Damit stießen sie am Mittwoch bei den Medien, aber auch Politikern anderer Parteien auf Widerspruch. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es darf nicht sein, dass die Intimsphäre der Betroffenen bis in den letzten Winkel in aller Öffentlichkeit ausgebreitet wird."
Deutsche Zeitungsverleger verurteilen Angriffe auf die PressefreiheitZum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai kritisieren die deutschen Zeitungsverleger die weltweiten Angriffe auf die freie Berichterstattung. Es sei nicht zu ertragen, wie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit in vielen Ländern der Welt ignoriert werde, sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, am Montag in Berlin.
Weißrussisches Regime macht gegen Berichterstattung über Bombenattentat mobilWegen ihrer Berichterstattung über das Bombenattentat in der U-Bahn der Hauptstadt Minsk hat das weißrussische Informationsministerium zwei unabhängige Zeitungen getadelt. Den Zeitungen "Nascha Niwa" und "Narodnaja Wolja" sei eine formelle Warnung ausgesprochen worden, teilte das Ministerium am Freitag mit. Ihre Berichterstattung über das Attentat vom Montag, bei dem 13 Menschen getötet wurden, habe das öffentliche Interesse verletzt und dem Ansehen der Behörden geschadet, hieß es.
Bahrain: Kritischer Chefredakteur zur Staatsanwaltschaft vorgeladenIn Bahrain muss sich der ehemalige Chefredakteur der unabhängigen Tageszeitung "Al Wasat" am Montag einer Befragung durch die Staatsanwaltschaft stellen. Mansur al Dschamri und zwei hochrangigen Mitarbeitern wird von der Regierung vorgeworfen, unethisch und unprofessionell über die Unruhen im Land berichtet zu haben. Alle drei verließen vergangene Woche die Zeitung.
China will Arbeitsbedingungen für Journalisten verbessernDer chinesische Außenminister Yang Jiechi hat bessere Arbeitsbedingungen für ausländische Journalisten in China versprochen. Nach einem Gespräch mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte Yang, die Regierung werde weiterhin gemäß dem Gesetz das Leben und Arbeiten der Medienvertreter erleichtern. Allerdings werde von Journalisten auch erwartet, "dass sie die Gesetze und Vorschriften in China respektieren".
China blockt Zugang zu GmailChina blockiert nach Aussage von Google einen Teil von dessen Internetangebot. Nutzer hätten Schwierigkeiten, Zugang zum E-Mail-Service Gmail zu bekommen, teilte der US-Konzern am Montag mit. Technische Probleme mit dem E-Mail-Programm oder mit der Webseite seien nicht festgestellt worden, teilte der Suchmaschinenbetreiber mit.
Proteste gegen Mediengesetz in UngarnIn der ungarischen Hauptstadt Budapest haben am Dienstag mehrere zehntausend Menschen gegen das umstrittene Mediengesetz protestiert. Nach Angaben der Organisatoren war es die größte Protestaktion im Land seit dem Beginn der Demokratiebewegung 1989. Der frühere polnische Dissident Adam Michnik sagte vor den Demonstranten, es gebe "keinen Platz für Zensur".
Meinungsmanipulation im Internet: Deutscher Journalisten-Verband sieht wachsende Gefahr für MeinungsfreiheitAus Anlass des gestrigen Welttages gegen die Internetzensur hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) vor der zunehmenden Gefahr der Meinungsmanipulation im Internet gewarnt. "Die Feinde der Meinungsfreiheit sind nicht nur die Despoten autoritärer Staaten, die kritische Journalisten und Blogger einsperren", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Eine wachsende Gefahr der Meinungsfreiheit stellten darüber hinaus die Versuche von Regierungen, Unternehmen und Lobby-Organisationen dar, die Öffentlichkeit mit Hilfe von Kommentarschlachten und lancierten Meinungsäußerungen im Internet zu beeinflussen.
Europaparlament mit Änderungen an ungarischem Mediengesetz noch nicht zufriedenDie Europaparlamentarier fordern weitere Änderungen am ungarischen Mediengesetz. In einer am Donnerstag verabschiedeten Resolution sprachen sich 316 Parlamentarier für eine erneute Überprüfung der umstrittenen Gesetzgebung aus und forderten die EU-Kommission auf, sich des Themas Medienfreiheit verstärkt anzunehmen. Grundlage der Überprüfung sollten Anregung und Einschätzungen von Institutionen wie der OSZE, dem Europarat und dem Europaparlament sein, die teilweise massive Kritik geäußert hatten.
Angeblich unter Putschverdacht: Türkisches Gericht geht gegen weitere Journalisten vorEin türkisches Gericht hat am Montag Haftbefehl gegen vier weitere Journalisten und einen Autor erlassen, die 2003 in eine Verschwörung zum Sturz der Regierung verwickelt gewesen sein sollen. Sie müssen wie zwei weitere Kollegen bis zum Abschluss eines Gerichtsverfahrens im Gefängnis bleiben. Alle sieben waren vergangene Woche festgenommen worden.
China verschärft Kontrolle über ausländische JournalistenNach Internetaufrufen zu Protesten gegen die chinesische Regierung haben die Behörden die Auflagen für ausländische Journalisten in Peking verschärft. Reporter müssten nun für jegliche Recherche im Stadtzentrum eine Genehmigung der Regierung einholen, sagte der Vizedirektor der städtischen Behörde für auswärtige Angelegenheiten, Li Honghai, am Sonntag auf einer Pressekonferenz. Nähere Einzelheiten wurden nicht genannt.
Verfassungsbeschwerde gegen Web-Sperren eingelegtEin Arbeitskreis von Bürgerrechtlern und Internetexperten hat Verfassungsbeschwerde gegen das Internet-Sperrgesetz eingelegt. Der Kreis teilte am Mittwoch mit, das vor einem Jahr in Kraft getretene, aber dann teilweise ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz sei "offenkundig nicht verfassungskonform". Es mangele dem Bund an der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz in diesem Bereich, sagte Thomas Stadler, Fachanwalt für Computerrecht.
Drei Journalisten in der Türkei verhaftet!Drei türkische Journalisten sind unter dem Vorwurf inhaftiert worden, an einer Verschwörung zum Sturz der islamisch orientierten Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan teilgenommen zu haben. Im Zuge der Ermittlungen sind bereits rund 400 Personen, darunter pensionierte Offiziere, Wissenschaftler und Journalisten vor Gericht gestellt worden. Bei den am Freitag inhaftierten Journalisten handelt es sich um den Leiter der regierungskritischen Webseite Odatv, Söner Yalcin, und zwei seiner Mitarbeiter.
Ungarisches Mediengesetz: EU-Kommission nach Korrektur-Zusagen zufriedenSechs Wochen nach dem Start der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ist der Kampf um das Mediengesetz ausgefochten - zumindest aus Sicht Budapests und Brüssels. Ministerpräsident Victor Orbán hat der EU-Kommission alle vier verlangten Änderungen zugesagt. Binnen zwei Wochen will das Parlament die Reform durchsetzen.
Änderungsvorschläge zum ungarischen Mediengesetz erwartetUngarn will der Europäischen Kommission bereits in den nächsten Tagen einen überarbeiteten Entwurf des umstrittenen Mediengesetzes vorlegen. Das Land habe zugesagt, bis zum kommenden Donnerstag eine geänderte Fassung zu präsentieren, erklärte ein Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel. "Diese werden wir uns dann sorgfältig ansehen."
Britischer Reporter darf nicht nach Russland einreisenNach einem kritischen Bericht unter Berufung auf Wikileaks-Veröffentlichungen haben die russischen Behörden dem Russland-Korrespondenten des "Guardian" dem Blatt zufolge die Wiedereinreise verweigert. Der britische Reporter hatte von der Enthüllungsplattform veröffentlichte Depeschen genutzt und über Vorwürfe berichtete, dass Russland unter der Herrschaft von Wladimir Putin faktisch ein "Mafia-Staat" geworden sei. Der Chefredakteur des "Guardian", Alan Rusbridger, erklärte am Montag, der Korrespondent habe sich zwei Monate lang in London aufgehalten, um über die Inhalte der Wikileaks-Depeschen zu schreiben.
Keine Pizza und Pasta im iranischen TVPizza und Pasta im iranischen Fernsehen gehören wohl der Vergangenheit an. In Kochsendungen dürfen künftig keine ausländischen Rezepte präsentiert werden, wie staatliche Medien am Sonntag berichteten. Demnach wurde ein entsprechendes Verbot am Tag zuvor von Ali Darabi, dem stellvertretenden Leiter der Medienaufsicht angekündigt.
Ägyptisches Militär inhaftiert Reporter von Al DschasiraEin Journalist des englischsprachigen Programms des arabischen Nachrichtensenders Al Dschasira ist nach Angaben des Senders auf dem Tahrir-Platz von Soldaten festgenommen worden. Der US-Bürger Ayman Mohyeldin habe sich gemeinsam mit Tausenden Demonstranten auf dem zentralen Platz in Kairo aufgehalten, hieß es. Seit vergangener Woche wird die Berichterstattung über die Demonstrationen in Ägypten erschwert.
