Regionalwahl
Regionalwahl in Katalonien als Gradmesser für ZapateroIn der wohlhabenden spanischen Region Katalonien wird am Sonntag ein neues Regionalparlament gewählt. Die Abstimmung ist aber nicht nur für die Einwohner der autonomen Region von Bedeutung. Sie könnte auch den Anfang vom Ende der Regierung des angeschlagenen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero einläuten.
Polnische Regierung besteht StimmungstestDie Regierung in Polen hat nach ersten Prognosen den Stimmungstest bestanden. Bei der Wahl der Regionalparlamente kam die rechtsliberale Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk einer Erhebung zufolge auf 34 Prozent. Sie lag damit wie erwartet deutlich vor der stärksten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski, die den Angaben zufolge 27 Prozent erzielte.
Regionalwahlen in Italien gehen weiterDie Italiener haben noch bis Montagnachmittag die Möglichkeit, sich an den Regionalwahlen und damit einem wichtigen Stimmungstest für Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu beteiligen. Bei der Wahl geht es nicht nur um neue Parlamente für 13 von 20 Regionen. Indirekt geht es auch um die Regierung in Rom.
Regionalwahlen in Italien als Stimmungstest für BerlusconiIn Italien haben am Sonntag Regionalwahlen begonnen, die als wichtiger Stimmungstest für Ministerpräsident Silvio Berlusconi gelten. Bei der Wahl geht es indirekt auch um die Regierung in Rom, denn Wirtschaftskrise und zunehmende Arbeitslosigkeit, ein neuer Korruptionsskandal sowie Ermittlungen wegen möglicher Einflussnahmen auf Fernsehberichterstattung haben Berlusconis Popularität sinken lassen. Außerdem muss der Regierungschef fürchten, dass einige seiner Anhänger ins Lager der Nichtwähler abwandern.
Sarkozy bleibt seinen Reformen treuDer französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will trotz der Niederlage seiner Regierungspartei UMP bei den Regionalwahlen die geplanten Reformen vorantreiben. In seiner ersten öffentlichen Äußerung seit der Wahl räumte Sarkozy am Mittwoch eine herbe Schlappe ein. An dem Reformprogramm werde er aber unbeirrt festhalten.
Nach Wahlniederlage: Wen setzt Sarkozy vor die Tür?Die konservative Regierung in Frankreich hat bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage erlitten. Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollte am Montag mit Premierminister François Fillon zusammentreffen, um über Konsequenzen zu beraten. Sein Stabschef Claude Gueant kündigte personelle Umbesetzungen an.
Mehr als 50 Prozent für Linksparteien bei Wahlen in FrankreichBei den Regionalwahlen in Frankreich hat die Linke der konservativen Regierungspartei eine schwere Niederlage zugefügt. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen entfielen rund 54 Prozent der Stimmen auf die Sozialisten und andere linke Parteien. Die von der konservativen Partei UMP geführte Liste kam nur auf 35,5 Prozent.
Verheerende Niederlage für Sarkozy-Partei in FrankreichBei der Regionalwahl in Frankreich haben die Linken der konservativen Partei von Staatspräsident Nicolas Sarkozy eine verheerende Niederlage zugefügt und Optimismus für die anstehende Präsidentschaftswahl getankt: Nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen siegte der Pakt von Sozialisten, Grünen und Kommunisten in sämtlichen Festlandregionen und auf Korsika. Landesweit lag das Ergebnis bei 53,8 Prozent. Die UMP landete abgeschlagen bei knapp 35 Prozent.
Französische Linke: Triumph bei Regionalwahl vorprogrammiertDie französische Linke nimmt in der zweiten Runde der französischen Regionalwahlen am Sonntag den Durchmarsch in allen 24 Regionen ins Visier. In der Woche vor der Wahl schmiedeten die Sozialisten Bündnisse mit der grünen Sammelpartei Europe Ecologie und der Linksfront, der auch die Kommunisten angehören. Zusammen kam die Linke in der ersten Runde am vergangenen Sonntag auf 53,5 Prozent der Stimmen, das konservative Bündnis um Sarkozys UMP auf 39,9 Prozent.
Regionalwahlen in Frankreich: Linke triumphieren über Sarkozy-ParteiDie Franzosen haben Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Sonntag zur Hälfte seiner Amtszeit bei den Regionalwahlen einen deutlichen Denkzettel verpasst. Wie das Innenministerium mitteilte, entfielen nach der Auszählung von 73 Prozent der Stimmen 55 Prozent auf Kandidaten der Sozialisten und anderer linker Parteien. 40 Prozent stimmten für die konservative Regierungspartei UMP von Sarkozy und andere rechte Parteien.
Regionalwahlen auch in RusslandIn Russland haben am Sonntag Regionalwahlen stattgefunden. Nach Angaben der Wahlkommission waren 31.000 Wahllokale in 76 der 83 Regionen geöffnet. Die größte unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation, Golos, meldete aus mehreren Regionen Unregelmäßigkeiten.
Regionalwahlen in Frankreich laufenIn Frankreich hat am Sonntag die erste Runde der Regionalwahlen begonnen. Laut Umfragen muss das konservative Regierungslager von Präsident Nicolas Sarkozy mit einer deutlichen Niederlage rechnen. In allen 22 Regionen auf dem französischen Festland wird eine Mehrheit der Linken für möglich gehalten.
Präsidentenwahl 2012: Sarkozy macht erst einmal ReformpauseDer französische Präsident Nicolas Sarkozy hat eine große Kabinettsumbildung nach der Regionalwahl ausgeschlossen und den Franzosen eine Reformpause in Aussicht gestellt. Nach den Renten- und Pflegereformen werde die Regierung im zweiten Halbjahr 2011 eine Pause einlegen, sagte Sarkozy in einem Freitag veröffentlichen Interview des «Figaro Magazine». Dann könne das Parlament die häufig zu komplizierten Gesetze entschlacken.
Regionalwahl in Frankreich: Denkzettel für Sarkozy erwartetEs dürfte eine schwere Schlappe für den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy werden: Laut Umfragen steuert sein konservatives Lager bei den Regionalwahlen, die am Sonntag in die erste Runde gehen, auf eine deftige Niederlage zu. Alle 22 Regionen könnten demnächst von der Linken regiert werden - vor allem wegen Ärger über den Staatschef. Zur Halbzeit seiner Amtszeit «ist die Regionalwahl für Sarkozy etwa das, was die Wahl in Nordrhein-Westfalen für Angela Merkel bedeutet», sagt der stellvertretende Direktor des Deutsch-Französischen Instituts (DFI), Henrik Uterwedde.
Regionalwahl im irakischen Kurdengebiet unter strengen SicherheitsvorkehrungenUnter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Samstag im halbautonomen Kurdengebiet im Norden des Iraks die Regionalwahl begonnen. Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte in den drei kurdischen Provinzen Dahuk, Erbil und Sulaimanija entscheiden über den neuen Präsidenten und die 111 Sitze des Regionalparlaments. Bei der Präsidentenwahl gilt Amtsinhaber Massud Barsani von der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) als Favorit.
Erfolge von Berlusconi-Lager bei RegionalwahlenDas konservative Bündnis des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat ungeachtet der jüngsten Skandal-Berichte über dessen Privatleben einige Erfolge bei den Kommunal- und Provinzwahlen für sich verbuchen können. Berlusconis Freiheitsbündnis konnte laut den am Dienstag veröffentlichten Endergebnissen dem Mitte-links-Lager ein halbes Dutzend Provinzen abnehmen, darunter die wichtigen Regionen Mailand und Venedig. Die Demokraten (PD), die stärkste Oppositionspartei in Rom, mussten auch einige Stadtregierungen an das Freiheitsbündnis abgeben.
