Piraterie
Mehr wissen: PiraterieFiktive Seeräuber aus Romanen wie "Die Schatzinsel" und Filmen wie "Der Fluch der Karibik" genießen weitaus höheres Ansehen als echte Freibeuter. Aus rechtlicher Sicht umfasst die Piraterie Taten nichtstaatlicher Akteure, die gewaltsam Verkehrsmittel wie Schiffe in ihre Gewalt bringen, um daraus zumeist finanziellen Nutzen zu ziehen. Bei der Piraterie zur See werden Besatzungsmitglieder von Handelsschiffen mit Waffengewalt überwältigt und die Schiffe entführt.
(Update) - Gesetzesentwurf zu Begleitschutz auf Schiffen bis Ostern erwartetDas geplante Gesetz für einem Einsatz von bewaffneten Sicherheitskräften auf Schiffen soll bis Ostern 2012 im Entwurf vorliegen. Bei dem Schutz vor Piraterie gehe es "um Leben und Tod", sagte der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, am Mittwoch in Hamburg. Die Pläne seien darauf ausgerichtet, dass alle Beteiligten bis Ostern wissen sollten, wie das Gesetz aussehen werde, sagte der FDP-Politiker.
Gesetz zu Begleitschutz auf Schiffen soll bis Ostern Form annehmenDer Maritime Koordinator der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, will schnellstmöglich Rechtssicherheit für den bewaffneten Schutz an Bord von Seeschiffen unter deutscher Flagge schaffen. Die Pläne für ein Gesetzgebungsverfahren seien darauf ausgerichtet, dass alle Beteiligten bis Ostern 2012 wissen sollten, wie das Gesetz aussehen werde, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch in Hamburg. "Es geht hier um Leben und Tod, und wir sind uns der großen Verantwortung bewusst", fügte Otto hinzu.
GVU: Politik muss konsequenter gegen Piraterie vorgehenDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) fordert von der Politik ein konsequenteres Vorgehen gegen Internetpiraterie. GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy plädierte in einem dapd-Interview mit Blick auf die Strafverfolgung zudem für eine andere Rechtspraxis in Deutschland. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) kündigte an, eine Novelle des Urheberrechts solle noch vor Ende der Legislaturperiode 2013 verabschiedet sein.
GVU: Politik muss konsequenter gegen Piraterie vorgehenDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) fordert von der Politik ein konsequenteres Vorgehen gegen Internetpiraterie. GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy plädierte im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd mit Blick auf die Strafverfolgung zudem für eine andere Rechtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der GVU ist die Politik auf dem Weg zu einem digitalen Urheberrecht zu zögerlich.
Mehr wissen: Die Geschichte des illegalen Filmportals Kino.to- www.kino.to war eine Streaming-Portalseite, über die keine Angaben zum Domain-Inhaber erhältlich waren. Die Seite war von September 2007 bis Juni 2011 online. Zuletzt listete die Seite Links zu 92 aktuellen Kinofilmen, 22.839 weiteren Spielfilmen und 7.556 Dokumentationen.
(Im Fokus) GVU wirft Politik Zögern bei Reform des Urheberrechts vorDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) wirft den politischen Parteien auf dem Weg zu einem digitalen Urheberrecht zu großes Zögern vor. "Das Thema Internet und Urheberrecht wird in allen Parteien an die Jungen delegiert, die aber parteiübergreifend ein nahezu gleichlautendes Credo der Naivität dazu haben: Fasst das Internet nicht an, das muss alles unreguliert bleiben", sagte GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. "Das macht mir mehr Sorge als die Piratenpartei."
GVU wirft Politik Zögern bei Reform des Urheberrechts vorDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) wirft den politischen Parteien auf dem Weg zu einem digitalen Urheberrecht zu großes Zögern vor. "Das Thema Internet und Urheberrecht wird in allen Parteien an die Jungen delegiert, die aber parteiübergreifend ein nahezu gleichlautendes Credo dazu haben: Fasst das Internet nicht an, das muss alles unreguliert bleiben", sagte GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy der Nachrichtenagentur dapd. "Das macht mir mehr Sorge als die Piratenpartei."
(Im Fokus) GVU fordert im Kampf gegen Internetpiraterie neue RechtspraxisDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) fordert im Kampf gegen die Internetpiraterie eine veränderte Rechtspraxis in Deutschland. In der Vergangenheit seien Fälle häufig klein gemacht worden, weil sie auf mehrere Staatsanwaltschaften verteilt worden seien, sagte GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. Wenn es verschiedene örtliche Zuständigkeiten gebe und Verfahren abgetrennt würden, sehe man jedoch immer "nur einen kleinen Einzelbeitrag" der Straftat.
GVU fordert im Kampf gegen Internetpiraterie neue RechtspraxisDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) fordert im Kampf gegen die Internetpiraterie eine veränderte Rechtspraxis in Deutschland. In der Vergangenheit seien Fälle häufig klein gemacht worden, weil sie auf mehrere Staatsanwaltschaften verteilt worden seien, sagte GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. Wenn es verschiedene örtliche Zuständigkeiten gebe und Verfahren abgetrennt würden, sehe man jedoch immer "nur einen kleinen Einzelbeitrag" der Straftat.
(Im Fokus) VDR-Präsidiumsmitglied fordert Zertifizierung von SicherheitskräftenDer Verband Deutscher Reeder (VDR) hofft auf eine rechtliche Grundlage für den bewaffneten Schutz an Bord von Seeschiffen unter deutscher Flagge. Anfang 2012 müsse die Bundesregierung ein lange gefordertes Gesetz auf den Weg bringen, sagte das geschäftsführende VDR-Präsidiumsmitglied Ralf Nagel der Nachrichtenagentur dapd in Hamburg. Wer unter deutscher Flagge durch Piratengebiet fahren müsse, der habe es schwer.
Deutsche Schiffe sollen bewaffneten Begleitschutz bekommenZum Schutz vor Piraterie sollen deutsche Handelsschiffe zukünftig von bewaffneten Sicherheitskräften begleitet werden können. Die Regierung habe sich auf ein Konzept zur Zertifizierung von privaten Sicherheitskräften geeinigt, teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag in Berlin mit. Dadurch werde der notwendige Rahmen geschaffen, "damit nur zuverlässige und erfahrene Sicherheitskräfte auf Schiffen unter deutscher Flagge eingesetzt werden", sagte der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto (FDP).
Piraten kapern Öltanker vor der nigerianischen KüstePiraten haben vor der Küste Nigerias einen Öltanker gekapert und dessen Besatzung entführt. Wie die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag aus Kreisen privater Sicherheitsdienste erfuhr, ereignete sich der Angriff auf den unter der Flagge Maltas fahrenden Tanker "MT Halifax" vor Port Harcourt im ölreichen südlichen Küstengebiet. Während die Piraten die Ölfracht des Tankers löschten, behielten sie eine unbekannte Anzahl von Seeleuten in ihrer Gewalt.
Cameron will angesichts Piraterie bewaffnete Sicherheitsleute auf SchiffenIm Kampf gegen Piraterie will der britische Premierminister David Cameron auf Handelsschiffen bewaffnete Sicherheitskräfte zulassen. Großbritannien werde entsprechende Lizenzen für Schiffe unter britischer Flagge einführen, die vor der Küste von Ostafrika, im Arabischen Meer und in bestimmten Regionen des Indischen Ozeans unterwegs seien, sagte Cameron dem britischen Rundfunksender BBC am Sonntag. Es habe sich gezeigt, dass Schiffe mit bewaffneten Sicherheitsleuten nicht angegriffen würden.
Von somalischen Piraten entführte dänische Familie berichtet über TorturDie von somalischen Piraten entführte dänische Familie hat am Donnerstag in einem ersten Interview nach ihrer Freilassung Anfang September über ihr mehr als sechsmonatiges Martyrium berichtet. Der Vater sagte, er wünschte, er wäre nie vor der ostafrikanischen Küste gesegelt. Es sei die Entscheidung in seinem Leben, die er am meisten bedaure.
UN-Sicherheitsrat verlangt stärkere Kriminalisierung von PiraterieDer UN-Sicherheitsrat hat alle UN-Mitglieder aufgefordert, Piraterie zu einem Straftatbestand zu machen. Das Gremium beschloss einstimmig, alle Mitgliedsnationen um einen Bericht zu bitten, in dem sie darstellen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um Piraterie für illegal zu erklären und die Strafverfolgung von mutmaßlichen Piraten zu stärken. In der vergangenen Woche veröffentlichte das Meldezentrum für Piraterie der internationalen Seeschifffahrtsorganisation IMB einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass die Zahl der Piratenangriffe in den ersten neun Monaten dieses Jahres deutlich gestiegen ist.
Indische Reeder: Piraterie kostet jährlich neun Milliarden DollarDie Piraterie auf den Weltmeeren verursacht jährlich einen Schaden von mehr als 9 Milliarden Dollar (6,7 Milliarden Euro). Das teilte der Verband der indischen Reeder am Montag in Neu-Delhi mit und begründete damit die Forderung nach einer ausreichend großen Marine-Eingreiftruppe im Indischen Ozean entlang der somalischen Küste. Somalische Piraten haben derzeit 26 Schiffe entführt und 600 Seeleute in Gefangenschaft.
Piraterie kostet Schifffahrtsgesellschaften jährlich 6,7 Mrd. EuroAngriffe durch Piraten kosten die Schifffahrtsgesellschaften jedes Jahr neun Milliarden Dollar (6,7 Milliarden Euro). Das teilte die indische Organisation der Schiffseigner am Montag mit. Erhöhte Versicherungskosten, längere Routen, bewaffnete Wachleute auf den Schiffen und die Zahlung von Lösegeld für entführte Schiffe und deren Besatzung hätten die Ausgaben im weltweiten Seetransportgeschäft stark ansteigen lassen, sagte ein Sprecher der Organisation, Anil Devli.
Piraten entführen Seemann vor nigerianischer ÖlbohrinselBei einem Angriff auf ein Versorgungsschiff vor der Küste Nigerias haben Piraten am Freitag einen Seemann entführt. Wie die Behörden mitteilten, wurde ein weiterer Mensch bei dem Überfall in der Nähe einer Ölbohrinsel des US-Konzerns Exxon Mobil verletzt. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers wurde das Schiff von einer Partnerfirma betrieben.
UN besorgt über Zunahme der Piraterie im Golf von GuineaDer UN-Sicherheitsrat hat sich am Dienstag besorgt geäußert über die Zunahme der Piraterie im Golf von Guinea. Erst am Montag hatte ein kamerunischer Kapitän berichtet, dass bewaffnete Piraten ihn gegen Lösegeld freigelassen hatten, nachdem er zuvor von diesen entführt worden war. Piraterie ist in den vergangenen acht Monaten zu einem immer größeren Problem im Golf von Guinea geworden.
Regierung setzt zum Schutz vor Piraten auf private SicherheitskräfteZum Schutz deutscher Schiffe vor Piraten setzt die Bundesregierung auf private Sicherheitskräfte. Ein Einsatz der Bundespolizei sei aus "logistischer, finanzieller und operativer Hinsicht" derzeit nicht möglich, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen. Den Staat treffe zudem keine Schutzpflicht für deutsche Handelsschiffe.
(Update) - Regierung prüft privaten Schutz deutscher HandelsschiffeDie Bundesregierung prüft den Einsatz privater Sicherheitsfirmen zum Schutz deutscher Handelsschiffe gegen immer mehr Piratenüberfälle. Ein solcher Einsatz bewaffneter Sicherheitstrupps könnte "sinnvoll" sein, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Samstag in Berlin. Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kann sich dafür Privatfirmen unter engen Vorgaben durchaus vorstellen.
Innenminister: Bewaffneter Privatschutz für Handelsschiffe sinnvollBundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) begrüßt Überlegungen, deutsche Handelsschiffe von bewaffneten privaten Sicherheitsfirmen gegen Piraten schützen zu lassen. Der militärische Schutz sei "sehr dünn gesät", sagte Friedrich am Samstag in Berlin. Daher halte er Überlegungen zum Einsatz privater Firmen durchaus für "sinnvoll".
Attac gegen Pläne zum Einsatz von Privatfirmen gegen PiratenDas globalisierungskritische Netzwerk Attac verurteilt die Pläne der Bundesregierung, bewaffnete private Sicherheitsfirmen zum Schutz deutscher Handelsschiffe einzusetzen. "Hierbei geht es um nichts anderes als um das Outsourcing militärischer Aufgaben", sagte Mike Nagler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis am Donnerstag in Frankfurt am Main. Der CSU-Sicherheitsexperte Hans-Peter Uhl hatte sich dafür ausgesprochen, notfalls mit einer Änderung des Waffengesetzes Sicherheitsfirmen auch die Nutzung schwerer Waffen zu ermöglichen.
Uhl verteidigt umstrittene Überlegungen zum Schutz vor PiratenDer CSU-Sicherheitsexperte Hans-Peter Uhl hat die Überlegungen zum Einsatz privater Sicherheitsleute zum Schutz deutscher Handelsschiffe gegen Piratenangriffe verteidigt. Überfälle auf Handelsschiffe würden zunehmen und die Lösegeldforderungen stiegen, sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht stünden generell weniger Soldaten zur Verfügung.
(Update) - Private Sicherheitskräfte sollen Schiffe vor Piraten schützenZum Schutz deutscher Handelsschiffe gegen Piratenangriffe könnten künftig auch private Sicherheitsfirmen eingesetzt werden. Dieser Vorschlag aus dem "parlamentarischen Raum" werde in die Beratungen zum besseren Schutz der Schiffe einfließen, erklärte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin. Allerdings regt sich bereits Protest gegen diese Option.
Polizeigewerkschaft lehnt private Bewachungsfirmen auf Schiffen abDie Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Plan der Bundesregierung ab, deutsche Handelsschiffe durch Sicherheitsfirmen gegen Piraten zu schützen. "Um Piratenangriffe wirksam abwehren zu können, müssten die Sicherheitsleute über großkalibrige automatische Waffen verfügen", sagte GdP-Bundesvorsitzender Bernhard Witthaut am Mittwoch in Berlin. Polizisten seien sowohl in der Beherrschung von Schusswaffen als auch in der Bekämpfung von kriminellen Akten grundsätzlich besser ausgebildet und geeignet als private Sicherheitsfirmen.
Grünen lehnen privaten Waffenschutz für Schiffe abDie Grünen stemmen sich gegen Pläne der Koalition, privaten Sicherheitsfirmen den bewaffneten Schutz deutscher Handelsschiffe anzuvertrauen. Damit plane die Regierung einen "Dammbruch" im Waffenrecht, erklärten Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, und Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik, am Mittwoch in Berlin. Jahrzehntelang habe in der Politik Konsens geherrscht, dass keine Kriegswaffen in Privathände gelangen sollen.
Bewaffnete Sicherheitskräfte sollen Schiffe vor Piraten schützenDie Bundesregierung will schwer bewaffnete Sicherheitsdienste zum Schutz deutscher Handelsschiffe gegen Piratenangriffe einsetzen. "Wir sind uns einig, dass private Sicherheitsleute an Bord deutscher Handelsschiffe den Schutz vor Piratenüberfällen übernehmen sollen", sagte der CSU-Sicherheitsexperte Hans-Peter Uhl der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe. Die Koalition werde die erforderlichen Rechtsgrundlagen direkt nach der Sommerpause auf den Weg bringen, kündigte Uhl an.
