Philipp Rösler
Rösler begrüßt die neuen Auszubildenden im BundesministeriumIm Rahmen eines feierlichen Begrüßungstermins hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, heute die neuen Auszubildenden des Bundeswirtschaftsministeriums herzlich willkommen geheißen. Bundesminister Dr. Rösler: "Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist ein moderner und attraktiver Arbeitgeber, der seit vielen Jahren über den eigenen Bedarf hinaus ausbildet. Mit unserer Berufsausbildung stellen wir uns den Anforderungen des Nationalen Ausbildungspakts, der im letzten Jahr wieder neu vereinbart wurde.
Eigenartige Sichtweise: FDP-Chef sieht Partei mit 5 Prozent im AufwindFDP-Chef Philipp Rösler sieht seine Partei, die in Umfragen bei 5 Prozent oder weniger liegt, wieder im Aufwind. In den letzten Monaten hätten FDP-Mitglieder viel Kritik aushalten müssen, schreibt Rösler in einem Brief, der an diesem Wochenende an Funktionsträger der Liberalen verschickt werden soll, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) schreibt. Ihnen dankt Rösler dafür, "dass Sie diese schwierige Phase gemeinsam mit uns durchgestanden haben".
FDP hält Steuersenkungen für ökonomisch vernünftigWirtschaftsminister Philipp Rösler hat den Beschluss des Bundeskabinetts für Steuersenkungen als "Entscheidung der ökonomischen Vernunft" bezeichnet. Der FDP-Vorsitzende erklärte am Mittwoch nach dem Beschluss, die Bundesregierung gebe damit eine klare Richtung vor. "Wir wollen zum 1.
FDP und CSU streiten über Mindestgehalt von ZuwanderernBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler spricht sich dafür aus, die Hürden für den Zuzug von hochqualifizierten Fachkräften aus dem Ausland zu senken. Dem "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe) sagte der FDP-Chef, der bisher vorgesehene Mindestverdienst von derzeit 66.000 Euro pro Jahr sei zu hoch. So seien in 2009 nur 169 Fachkräfte nach Deutschland gekommen.
FDP-Chef wirbt für SteuersenkungenDer FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Forderung nach Steuersenkungen erneuert. Die Wachstumszahlen und Steuereinnahmen seien hervorragend, man dürfe "den richtigen Zeitpunkt für Entlastungen nicht verpassen", sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Gerade die Steuerzahler, "die uns den Aufschwung ermöglicht haben, müssen jetzt davon auch profitieren".
Streit über Steuersenkungen geht weiterIn der schwarz-gelben Koalition bahnt sich ein Machtkampf um die Steuersenkungen an. Während am Samstag der FDP-Vorsitzende, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, und CSU-Chef Horst Seehofer Steuersenkungspläne bekräftigten, blockte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Diskussion mit dem Hinweis ab, er sehe derzeit keine größeren Spielräume für Steuererleichterungen. Auch die Bankenbranche nannte die Debatte verfrüht.
FDP will SPD bei Steuersenkungen in die Pflicht nehmenFDP-Chef Philipp Rösler verlangt von der SPD Zustimmung zu Steuersenkungen im Bundesrat. "Die Sozialdemokraten müssen Farbe bekennen im Bundesrat, ob sie von der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nur reden - oder ob sie tatsächlich dazu bereit sind", sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. "Wenn sich die SPD verweigert, verrät sie ihre Kernwählerschaft", sagte Rösler.
FDP verlangt Zustimmung der Grünen zum AtomausstiegDer FDP-Vorsitzende Philipp Rösler appeliert an die Grünen, dem schwarz-gelben Atomausstieg zuzustimmen. "Die müssen jetzt Farbe bekennen", sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht mit Blick auf den Sonderparteitag der Grünen an diesem Wochenende. Er warnte die Grünen davor, den Atomkurs der Bundesregierung abzulehnen.
Grüne sollen Farbe bekennenDie Grünen können sich vor ihrem Sonderparteitag zum Atomausstieg nicht über zu wenige Ratschläge aus anderen Parteien beklagen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mahnte sie am Samstag, dem Atomausstiegsplan der Regierung zuzustimmen. Linken-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi kritisierte dagegen, dass der Grünen-Bundesvorstand genau das anstrebt.
Fragwürdige Strategie: FDP will Haushalt mit niedrigen Steuern sanierenDie Befürworter von Steuersenkungen versuchen, die Bedenken gegen ihr Vorhaben zu zerstreuen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler wies am Freitag Befürchtungen zurück, die von ihm geforderten Steuersenkungen könnten den Schuldenabbau erschweren. CSU-Chef Horst Seehofer sagte, Steuererleichterungen werde es geben, wenn die Haushaltssanierung nicht gefährdet sei.
Wenig Spielraum für SteuersenkungenDer niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat zurückhaltend auf einen Vorstoß von Wirtschaftsminister Philipp Rösler für eine schnelle Steuersenkung reagiert und den Spielraum dafür deutlich eingeschränkt. McAllister sagte der "Bild"-Zeitung (Montagausgabe): "Das Grundgesetz verpflichtet die Länder, bis spätestens 2020 keine neuen Schulden zu machen." Deshalb könnten sie keine nennenswerten Einnahmeausfälle mehr verkraften.
Opel steht nicht unter Rösler-SchutzBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will sich bei einem möglichen Verkauf der General-Motors-Tochter Opel nicht gegen den Einstieg eines ausländischen Autoherstellers wehren. Es gehöre zum normalen internationalen Wettbewerb, dass ausländische Firmen in Deutschland investierten, sagte er dem "Spiegel". Vorbehalte müsste er nur haben, wenn deutsche Sicherheitsinteressen berührt wären, "das sehe ich bei Opel aber nicht".
Rösler bekommt Panik: Rasche Steuerentlastungen sollen FDP aus Umfragetief holenTrotz neuer Haushaltsrisiken wegen der Griechenlandkrise und der Energiewende verlangt die FDP rasche Steuersenkungen. "Wir müssen in der Regierungskoalition zügig eine Steuerentlastung verabreden, die noch in dieser Legislaturperiode bei den Bürgern ankommt", sagte Parteichef Philipp Rösler nach einer "Spiegel"-Meldung vom Samstag. Entlastet werden müssten vor allem mittlere und untere Einkommen.
Netzausbau wird beschleunigtBund und Länder haben sich angeblich auf Regeln für einen schnellen Ausbau der Stromnetze geeinigt. Das Düsseldorfer "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtete vorab, Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU), Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und die Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer hätten sich unter anderem darauf geeinigt, dass die Bundesnetzagentur künftig für die Planungsverfahren bei Netzen mit überregionaler Bedeutung zuständig ist und nicht mehr die jeweiligen Bundesländer. Zudem solle das Naturschutzrecht im Zweifel gestutzt werden, um den Ausbau zu beschleunigen, schrieb das Blatt.
FDP steht weiterer Griechenland-Hilfe nicht im WegBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat Berichten über Uneinigkeit in der Koalition bei Finanzhilfen für Griechenland widersprochen. Es habe zwar bei einigen Kollegen zu Beginn der Verhandlungen erhebliche Zweifel gegeben, ob Finanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) Verhandlungen im Sinne der Deutschen in Brüssel gelingen können, sagte Rösler am Freitag im Deutschlandfunk. Bei der im Bundestag anstehenden Abstimmung zum Thema Griechenland-Hilfe würden aber nun 91 von 93 Abgeordneten mit Ja stimmen.
Schlechte Umgangsformen in der KoalitionBundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hat sich über schlechte Umgangsformen in der schwarz-gelben Koalition beklagt. "Unser Arbeitsstil in dieser Koalition muss anständig und verlässlich sein", sagte Rösler der Zeitung "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Mit Blick auf Medienberichte über einen bissigen Wortwechsel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Koalitionsausschuss sagte Rösler: "Ich habe Vertrauen, dass die Kanzlerin in ihren Reihen künftig für Professionalität sorgen kann."
FDP-Chef wirbt für Energiekonzept der RegierungBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat im Bundestag für das Gesetzespaket zum Ausstieg geworben. Zur Energiepolitik gehörten drei Dinge, nämlich Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag. "Das vorliegende Energiekonzept findet genau die richtige Balance für diese drei wesentlichen Säulen.
Atomverhandlungen: FDP-Chef Rösler offenbar gleich mehrfach bei der Kanzlerin abgeblitztIn den Verhandlungen zwischen Union und FDP über die Ausgestaltung der Energiewende soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) FDP-Chef Philipp Rösler mehrfach abblitzen lassen haben. Die Zeitung "Bild am Sonntag" (Onlineausgabe) berichtete, Rösler habe in der Koalitionsrunde am Freitag den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland um ein Jahr bis 2023 hinausschieben wollen. Merkel habe den Vorstoß mit der Bemerkung abgeblockt: "Am Datum wird nichts geändert."
FDP-Chef betont Unumkehrbarkeit des Atom-AusstiegsBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Atom-Ausstiegsplan erneut als unumkehrbar bezeichnet. "Davon kann man ausgehen, wir haben klare Beschlüsse gefasst", sagte Rösler am Samstag im Deutschlandfunk. Nun gebe es einiges zu tun wie den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze, "aber das werden wir schaffen".
FDP will Atomkraftwerke in der Hinterhand behaltenBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will nach dem geplanten Atomausstieg ein oder zwei Meiler funktionstüchtig lassen. Um die drohende Versorgungslücke auszugleichen, müsse etwas Ähnliches wie eine "Kaltreserve" in die Überlegungen einbezogen werden, sagte Rösler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Samstag. "Das würde bedeuten, dass ein bis zwei Kraftwerke für eine gewisse Zeit im kalten Stand-by-Modus bleiben und nicht sofort rückgebaut werden."
FDP warnt Union vor Abschaffung der BrennelementesteuerWenige Tage vor dem Koalitionsausschuss am Sonntag verschärft sich der Streit zwischen Union und FDP um den Fortbestand der Brennelementesteuer. In der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe) warnte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) den Koalitionspartner vor einer Abschaffung der erst jüngst neu eingeführten Brennelementesteuer. Die Union müsse "offen sagen, ob sie die Brennelementesteuer wirklich abschaffen will - und wie sie das gegenfinanzieren will.
Thomas Ilka wird neuer Staatssekretär im GesundheitsministeriumThomas Ilka, derzeit Chef des Brüsseler Büros des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), wird beamteter Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Regierungskreise bestätigten am Dienstagabend einen Vorabbericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" (Mittwochausgabe). Ilka wird Nachfolger von Stefan Kapferer, der Ende Mai dem bisherigen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in das Bundeswirtschaftsministerium gefolgt ist.
Nicht überrascht: FDP-Chef Rösler hat Wahlniederlage in Bremen kommen sehenDer verpasste Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft hat den neuen FDP-Chef Philipp Rösler nach eigenen Worten nicht überrascht. "Vertrauen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen", sagte Rösler am Montag nach der Sitzung der FDP-Gremien in Berlin. Was man eineinhalb Jahre erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden.
Sprit-Preise: ADAC fordert Eingreifen RöslersDer ADAC hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, für mehr Wettbewerb an den Tankstellen zu sorgen. Das Bundeskartellamt habe die Kritik an der marktbeherrschenden Rolle einiger weniger Tankstellenketten voll bestätigt, erklärte der Autofahrerclub am Montag in München: Die Kraftstoffpreise seien höher als bei einem gut funktionierenden Wettbewerb. Die meist von den Marktführern Shell oder BP/Aral gestarteten Preiserhöhungen würden von den anderen rasch nachvollzogen, Preissenkungen gingen dagegen langsam.
Auf Dauer weg vom Fenster: FDP macht sich keine IllusionenNach dem verpassten Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft rechnet die FDP-Spitze mit einer längeren Durststrecke für die Partei. "Vertrauen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen", sagte der neue FDP-Chef Philipp Rösler am Montag nach Beratungen der FDP-Gremien in Berlin. Was man eineinhalb Jahre erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden.
Neue, alte FDP: Rösler hält Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode möglichBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hält Steuersenkungen in der laufenden Legislaturperiode für wahrscheinlich. Der Koalitionspartner habe zugesichert, dass es bei entsprechenden Spielräumen zu steuerlichen Entlastungen der Bürger komme, sagte der FDP-Vorsitzende am Montag nach der Sitzung der Parteigremien in Berlin. Mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe er sich darauf verständigt, gemeinsam an solchen Spielräumen zu arbeiten.
Bremer schmeißen FDP aus Bürgerschaft rausLange Gesichter und enttäuschte Blicke bei der Wahlparty der Bremer FDP: Ein tiefes Seufzen erfüllt den Raum, als die erste ARD-Prognose um 18.00 Uhr bekannt wird. Die Liberalen haben danach den Wiedereinzug in die Bremischen Bürgerschaft deutlich verpasst: Sie erreichen lediglich 3,0 Prozent und scheiterten damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Es die erste Wahlschlappe für die neue Führungsmannschaft unter Parteichef Philipp Rösler.
Steuerstreit zwischen Union und FDP beigelegtDer Streit zwischen Union und FDP über Steuersenkungen ist nach Überzeugung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung.
Ackern bis ins Greisenalter: FDP findet's tollBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat das Gutachten des Sachverständigenrats zur Rente mit 68 und 69 begrüßt. "Die demografische Entwicklung ist eine Herausforderung für unsere Sozialsysteme. Ich begrüße ausdrücklich die Empfehlung des Rates, dass die daraus entstehenden Lasten für die öffentlichen Haushalte nicht über höhere Steuern und Beiträge gedeckt werden sollten", erklärte der FDP-Politiker am Mittwoch in Berlin.
FDP laut Lindner am Wendepunkt: Fällt sie nun noch tiefer?FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht seine krisengebeutelte Partei am Wendepunkt. "Wir sind auf der Zielgeraden eines außerordentlich erfolgreichen Parteitags", sagte Lindner am Sonntag vor den 662 Delegierten in Rostock. Die neue Spitze sei gewählt, Beschlüsse gefasst und gerade die Rede des neuen Parteichefs Philipp Rösler habe motiviert, stärker für die FDP zu kämpfen.
