Peer Steinbrück
Steinbrück bereitet SPD-Kanzlerkandidatur vorDer ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück bereitet nach Informationen von "Bild am Sonntag" eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl 2013 vor. Steinbrück habe sich am 8. Juni zu einer vertraulichen Unterredung mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles getroffen, schrieb das Blatt.
Umfrage: Steinmeier soll Merkel herausfordern!Die Deutschen favorisieren den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidaten. In einer am Sonntag veröffentlichten Emnid-Umfrage für "Focus" sprachen sich 31 Prozent der Befragten für Steinmeier aus. Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück landet mit 29 Prozent auf dem zweiten Platz, SPD-Chef Sigmar Gabriel mit elf Prozent auf dem dritten Platz.
Kanzlerkandidatur: SPD-Generalsekretärin kritisiert Steinbrücks "Selbstausrufung"Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat öffentlich seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten signalisiert. "Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze", sagte Steinbrück dem Hessischen Rundfunk laut Vorabbericht. Der "hr1-Talk" mit dem SPD-Politiker wird am Sonntag ausgestrahlt.
Debatte nach Steinbrück-Äußerungen zu SPD-KanzlerkandidaturSPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Äußerungen von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück über eine mögliche Kanzlerkandidatur verteidigt. "Ich habe zufällig genau hingehört, was Peer Steinbrück gesagt hat. Erstens: Irgendwann Ende 2012, Anfang 2013 werden wir uns zusammensetzen und einen Vorschlag machen.
SPD-Kanzlerkandidatur: Steinbrück würde es machenDer frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten signalisiert. "Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze", sagte Steinbrück dem Hessischen Rundfunk laut Vorabbericht. Der "hr1-Talk" mit dem SPD-Politiker wird am Sonntag ausgestrahlt.
Euro-Rettung: Steinbrück wirft Merkel mangelnde Glaubwürdigkeit vorDrei Tage vor der Bundestagswahl 2009 stritt der damalige Finanzminister Peer Steinbrück noch auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh Seit' an Seit' mit der Kanzlerin für strengere Regeln auf den Finanzmärkten. Nach dem Regierungswechsel war es dann still geworden um ihn, doch ziemlich genau eineinhalb Jahre später ist Steinbrück zurück - dieses Mal als Gegenspieler von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Erst seit 2009 ist Steinbrück Mitglied des Bundestags, am Donnerstag konterte er als einziger Redner der SPD die Regierungserklärung seiner früheren Chefin.
SPD rennt gegen die Wand: Steinbrück steht für EZB-Chefposten nicht zur VerfügungDer frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will nicht neuer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. "Ich stehe für diesen Posten nicht zur Verfügung", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Zur Begründung erklärte er, er halte es für falsch, wenn ein einst aktiver Finanzminister in eine Kontrollinstanz wie die EZB wechsele.
Steinmeier schickt Steinbrück ins Rennen um den EZB-ChefpostenDer Vorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, schlägt Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) als Kandidaten für den Chefposten der Europäischen Zentralbank (EZB) vor. "Wer ernsthaft an einer deutschen Kandidatur für den EZB-Präsidenten festhalten will, wird an einer international so ausgewiesenen Figur der Finanzpolitik wie Steinbrück kaum vorbeikommen", sagte Steinmeier am Samstag im "Spiegel-Online"-Interview. Er erwarte, dass die Regierung nach dem Verzicht von Bundesbankpräsident Axel Weber in dieser zentral wichtigen Personalfrage den Kontakt zur Opposition suche.
Steinbrück greift FDP wegen "nationalchauvinistischer Parolen" abDer ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die FDP wegen ihres Zögerns bei der Stärkung des Euro-Rettungsschirms scharf angegriffen. "Die FDP-Granden Westerwelle, Brüderle und Solms nehmen Positionen ein, die Europa nicht helfen und die im Ausland eher als belastend wahrgenommen werden", sagte er dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Erst recht, wenn die FDP versuchen sollte, mit Blick auf die schwierige Lage vor den anstehenden Landtagswahlen nationalchauvinistische Positionen anklingen zu lassen."
Da ist das Unwort wieder: Steinbrück nennt Länderhilfen für HSH Nordbank "alternativlos"Die Milliardenhilfen der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg für die HSH Norbank sind nach Ansicht des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) alternativlos gewesen. "Es war von vorneherein klar, dass für die Altlasten der HSH Nordbank der SoFFin nicht zur Verfügung steht", sagte Steinbrück am Montag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank in Kiel. Voraussetzung für die vom Bankenrettungsfonds gewährten Liquiditätsgarantien seien die Herbeiführung einer Kernkapitalquote von mindestens acht Prozent und die Restrukturierung der Landesbank gewesen, sagte Steinbrück.
Asien wirtschaftlich auf dem VormarschDer ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht in der Verschiebung des ökonomischen Fokus nach Asien die zentrale Herausforderung der kommenden Jahre für die Wirtschaftspolitik in Deutschland und in der EU. "Wir müssen akzeptieren, dass der weltweite Wohlstand neu verteilt wird und der europäisch-atlantische Raum gegenüber dem asiatisch-pazifischen an Relevanz verliert", sagte er im Magazin "Cicero" (Dezemberausgabe) laut Vorabbericht vom Dienstag. Angesichts dieser Entwicklung forderte Steinbrück die Bundesregierung auf, "den Menschen in Deutschland zu erklären, dass wir uns erheblich anstrengen müssen, um unseren Platz in der ökonomischen Champions League zu halten".
Steinbrück will gar nicht Kanzler werdenDer frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat Ambitionen auf eine Rückkehr in politische Spitzenpositionen bestritten. "Ich bewerbe mich um keine politischen Ämter", sagte der SPD-Politiker laut Vorabbericht im Interview mit n-tv.de. "Ein Satz von mir, ich stünde bereit, wenn ich gerufen werde, ist missverstanden worden", stellte Steinbrück klar.
"Unterm Strich": Die Bilanz eines Ex-FinanzministersDer ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) war schon zu seinen aktiven Zeiten für gelegentliche klare Worte bekannt. Jetzt hat er ein Buch geschrieben: In "Unterm Strich" beschäftigt er mit grundlegenden Fragen zur Zukunft von Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie. "Wir konsumieren Wohlstandsparadigmen, ohne es zu hinterfragen", sagte Steinbrück bei der Buchvorstellung am Donnerstag in Hamburg.
Steinbrück würde Merkel als Sonderberater zur Seite stehenDer frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kreidet sich die 2009 von der großen Koalition beschlossene Rentengarantie als schweren politischen Fehler an. «Ich hätte nicht mitmachen dürfen! Das war ein Tabubruch», sagt Steinbrück in der NDR-Dokumentation «Steinbrücks Blick in den Abgrund - Macht und Ohnmacht eines Krisenmanagers».
Steinbrück als Kanzlerkandidat im GesprächDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel traut Ex-Finanzminister Peer Steinbrück die Kanzlerkandiatur im Jahr 2013 zu. «Am Ende muss der kandidieren, der die größten Chancen zum Gewinnen hat.», sagte Gabriel der «Neuen Westfälischen» auf die Frage, ob er selbst bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat antreten wolle. Steinbrück habe als Finanzminister gezeigt, wie man in schwierigen Situationen Führung zeige.
Krisenmanagement der Kanzlerin: SPD sieht Ansehen Deutschlands beschädigtSPD-Spitzenpolitiker kritisieren die Art und Weise, wie die Bundesregierung mit der Griechenlandkrise umgeht. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der frühere Finanzminister Peer Steinbrück schreiben in einem am Samstag veröffentlichten Beitrag für den «Spiegel», Kanzlerin Angela Merkel habe versucht, «das Ausmaß der Krise mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu vertuschen». Sie habe Entscheidungen verschleppt und die Menschen in dieser zentralen Frage hinters Licht geführt.
Pfusch beim Haushalt: Mittelfristige Finanzplanung fehlt!Die Grünen-Fraktion hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Fehler bei der Haushaltsaufstellung vorgeworfen. Der Grünen-Haushaltspolitiker Alexander Bonde sagte der «Stuttgarter Zeitung» (Montagausgabe), das Parlament berate seit Wochen einen Etat, dem die notwendigen gesetzlichen Grundlagen fehlten. Erst kurz vor der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag habe Schwarz-Gelb festgestellt, dass der Etatentwurf für 2010 keine mittelfristige Finanzplanung enthalte.
Keitel und Weder di Mauro künftig im ThyssenKrupp-AufsichtsratIn den Aufsichtsrat der ThyssenKrupp AG soll erstmals eine Frau einziehen. Die schweizerische Wirtschaftswissenschaftlerin Beatrice Weder di Mauro soll der Hauptversammlung am 21. Januar zur Wahl vorgeschlagen werden, erfuhr Dow Jones Newswires aus Aufsichtsratskreisen.
Steinbrück sitzt bald im ThyssenKrupp-AufsichtsratDer ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück soll künftig den ThyssenKrupp-Konzern mitkontrollieren. Der Politiker soll von der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung in den Aufsichtsrat entsandt werden, teilte die in Duisburg und Essen ansässige ThyssenKrupp AG am Freitag mit. Steinbrück soll nach Ende der Hauptversammlung am 21.
Schäuble muss womöglich mit Rekorddefizit startenDer neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss seine Arbeit möglicherweise mit einem Rekorddefizit starten. Die Nettokreditaufnahme des Bundes könnte im Jahr 2010 - und damit im ersten von Schäuble zu verantwortenden Haushalt - auf bis zu 90 Milliarden Euro steigen, meldete die «Financial Times Deutschland» am Montag unter Berufung auf Haushaltspolitiker der schwarz-gelben Koalition. Grund seien die für 2010 erwarteten Mehrausgaben und Mindereinnahmen.
Guttenberg zum bestangezogenen Deutschen gewähltBundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg darf seinen dritten Sieg in der Modewelt feiern. Der CSU-Politiker wurde von einer Mode-Jury zum bestangezogenen Deutschen gewählt, wie das Männer-Magazin «GQ» am Montag mitteilte. Im Sommer hatten ihn Mode-Experten bereits zwei Mal zum bestangezogenen Politiker gekürt.
Kleinaktionäre über HRE-Verstaatlichung empörtVor der vollständigen Übernahme der Hypo Real Estate durch den staatlichen Rettungsfonds SoFFin haben die letzten verbliebenen Kleinaktionäre ihrer Wut noch einmal Luft gemacht. Auf einer turbulenten Hauptversammlung warfen sie dem Bund am Montag Enteignung und «Bankraub ohne Pistole» vor. Unter Pfiffen und Buhrufen erklärte HRE-Vorstandschef Axel Wieandt, dass die Pfandbriefbank vom Bund noch weitere sieben Milliarden Euro zum Überleben brauche.
Wieczorek-Zeul erwartet Pension von 9.430 EuroDie nach dem Regierungswechsel ausscheidenden Bundesminister können sich auf teils üppige Altersbezüge freuen. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat ab sofort Anspruch auf eine monatliche Pension von 9.430 Euro. Für eine Rente in dieser Höhe müsste ein durchschnittlicher Arbeitnehmer 347 Jahre arbeiten.
Steinbrück wird wohl nicht so schnell EU-KommissarDer deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen hält eine Übergabe seines Postens an Finanzminister Peer Steinbrück für unwahrscheinlich. Zu Spekulationen, der SPD-Politiker Steinbrück könne nach der Wahlniederlage seiner Partei als EU-Kommissar nach Brüssel gehen, sagte Verheugen dem «Westfalen-Blatt»: «Ich will darauf hinweisen, dass die Position der CDU in dieser Frage seit langer Zeit sehr hart und eindeutig ist. Das nächste Mitglied der Kommission muss danach aus der CDU kommen.»
G-20-Gipfel einigt sich im Grundatz auf Boni-BegrenzungDie 20 führenden Wirtschaftsmächte haben sich im Grundsatz auf eine Begrenzung der Boni für Bankmanager geeinigt. Jedes Land soll bis Ende des Jahres eigene Regeln für die Entlohnung der Banker aufstellen, die anschließend von einem internationalem Gremium überwacht werden sollen, wie US-Finanzminister Timothy Geithner am Donnerstag zu Beginn des G-20-Gipfels sagte. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der ersten Beratungen.
Große Koalition auf Abschlussreise?Eigentlich bietet der Besprechungsraum im VIP-Airbus der Luftwaffe nur acht Sitzgelegenheiten. Mit etwas gutem Willen und einigen akrobatischen Verrenkungen passen aber auch gut vier Mal so viele Menschen hinein. Auf dem Flug der Regierungsmaschine von Berlin nach Pittsburgh tummelten sich am Donnerstag 29 Journalisten um Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück um zu erfahren, was sie vom dritten Weltfinanzgipfel zu erwarten haben.
Tabuthema SteuererhöhungWegen der Krise verschuldet sich der Staat bis über beide Ohren. Schon dieses Jahr nimmt der Bund 49,1 Milliarden Euro frische Kredite auf, um seine Ausgaben zu stemmen - ein Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg. Nächstes Jahr sind sogar 86,1 Milliarden Euro eingeplant, eine bislang unvorstellbar hohe Summe.
Deutschland wirft Briten mangelnde Reformbereitschaft vorKurz vor dem Weltfinanzgipfel in Pittsburgh hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück Großbritannien mangelnde Reformbereitschaft vorgeworfen. «Da ist in London klar eine Lobby, die einen Wettbewerbsvorteil mit Zähnen und Klauen verteidigen will», sagte Steinbrück in einem Interview des «stern». Er verwies darauf, dass die britische Finanzindustrie 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwirtschafte, in Deutschland seien es nur sechs Prozent.
Landesbanken brauchen wohl noch mehr HilfeBundesfinanzminister Peer Steinbrück rechnet offenbar damit, dass weitere Landesbanken wegen der Kreditkrise die Hilfe des staatlichen Finanzmarktstabilisierungsfonds in Anspruch nehmen werden. Die ein oder andere Landesbank werde sich nach der Bundestagswahl melden, sagte der SPD-Politiker der «Süddeutschen Zeitung» laut Vorabmeldung. Steinbrück sagte nicht, welche Institute er meint.
Bei Scheitern in Pittsburgh: SPD für nationalen Alleingang bei FinanzmarktregulierungDie SPD will für den Fall, dass beim G-20-Gipfel in Pittsburgh keine verbindlichen Regeln zur Besteuerung von Finanztransaktionen beschlossen werden, einen Alleingang Deutschlands in dieser Frage durchsetzen. "Um genügend Geld zu mobilisieren, mit dem wir die Kosten der Finanzkrise bezahlen können, muss die Steuer gar nicht so hoch sein, wie so mancher vielleicht denkt", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit "Handelsblatt.com" (HB). "Wenn das global aber nicht funktionieren sollte, dann müssen wir in Deutschland einen anderen Weg gehen, um das Zocken der Spekulanten zu unterbinden", sagte er.
