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Merkel trägt sich in Kondolenzbuch für Vaclav Havel einBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Dienstag in der tschechischen Botschaft in Berlin in das Kondolenzbuch für Václav Havel eingetragen. Begleitet wurde die Kanzlerin von ihrem Ehemann, Joachim Sauer. Der frühere tschechische Staatspräsident Havel war am Sonntag im Alter von 75 Jahren in seinem Wochenendhaus im Norden Tschechiens gestorben.
Merkel dankt deutschen Soldaten im KosovoVorgezogenes Weihnachtsfest mit der Regierungschefin: Kurz vor den Festtagen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den deutschen Soldaten im Kosovo persönlich ihren Dank für die geleisteten Dienste ausgesprochen. Gleichzeitig mahnte die CDU-Vorsitzende im Gespräch mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Hashim Thaci am Montag in der Hauptstadt Pristina weitere Reformbemühungen zur Stabilisierung des Landes und zur Lösung des Grenzkonflikts mit Serbien an. Im KFOR-Hauptquartier in Pristina erklärte Merkel bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Dutzenden Bundeswehrangehörigen, sie spreche "von ganzem Herzen" ihren Dank auch im Namen "der vielen, vielen Menschen in Deutschland" aus, die "daran erinnert werden sollen, dass unsere Sicherheit, unser Frieden Zuhause damit zusammenhängen, dass sie hier ihren Dienst tun und Deutschland dienen".
Merkel mahnt in Pristina Reformen anBundeskanzlerin Angela Merkel hat im Kosovo ernsthafte Reformen zur Stabilisierung des Landes und zur Lösung des Grenzkonflikts mit Serbien angemahnt. Nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Hashim Thaci forderte Merkel am Montag in der kosovarischen Hauptstadt Pristina unter anderem weitere Anstrengungen bei der Schaffung rechtstaatlicher Prinzipien. Auch der Kampf gegen die Korruption müsse auf der Tagesordnung bleiben, sagte die CDU-Vorsitzende.
Merkel stellt sich erneut hinter WulffBundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erneut hinter den wegen eines Privatkredits und Ferienaufenthalten bei befreundeten Unternehmern in die Kritik geratenen Bundespräsidenten Christian Wulff gestellt. "Der Bundespräsident macht eine hervorragende Arbeit", sagte Merkel am Montag während eines Kosovo-Besuchs in Pristina. "Das, was im Raume steht, wird von ihm persönlich aufgeklärt."
Wulff bekommt erneut Rückendeckung von MerkelDer wegen eines Privatkredits und Urlaubsaufenthalten bei befreundeten Unternehmern in die Kritik geratene Bundespräsident Christian Wulff hat erneut Rückendeckung von der Kanzlerin bekommen. "Der Bundespräsident tut erkennbar alles, um die an ihn herangetragenen Fragen zu beantworten", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin. "Und es hat sich nichts daran geändert, dass die Bundeskanzlerin volles Vertrauen in die Person Christian Wulff und in die Amtsführung des Bundespräsidenten hat."
Mehr wissen: KosovoDie parlamentarische Republik Kosovo liegt auf dem westlichen Teil der Balkanhalbinsel. Das Land grenzt im Westen an Albanien, im Nordwesten an Montenegro, im Nordosten und Osten an Serbien und im Süden an die Republik Mazedonien. Das Parlament in der Hauptstadt Pristina proklamierte am 17.
Mehr wissen: KFORNach dem Luftkrieg 1999 startete die NATO auf der Grundlage eines UN-Mandats ihre Kosovo-Mission (Kosovo Force, KFOR) mit zunächst 43.000 Soldaten. Nach der Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz wurde die ausländische Truppenpräsenz schrittweise reduziert und damit auch der Umfang des deutschen Kontingents. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit rund 1.300 Soldaten.
Merkel besucht Bundeswehr-Soldaten im KosovoKanzlerin Angela Merkel ist am Montagmittag zu einem eintägigen Besuch bei den deutschen Soldaten im Kosovo eingetroffen. Die CDU-Vorsitzende besucht in der kosovarischen Hauptstadt Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, den deutschen Generalmajor Erhard Drews. Vorher ist eine Unterredung mit Ministerpräsident Hashim Thaci geplant.
Merkel in den Kosovo abgereistKanzlerin Angela Merkel ist am Montagmorgen zu einem eintägigen Besuch bei den deutschen Soldaten im Kosovo aufgebrochen. Am Mittag besucht die CDU-Vorsitzende in Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, den deutschen Generalmajor Erhard Drews. Vorher ist eine Unterredung mit Ministerpräsident Hashim Thaci geplant.
Merkel reist in den KosovoBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht heute (19.12.) die deutschen Soldaten im Kosovo. Die Regierungschefin fliegt für einen Tag in das Balkan-Land. Am Mittag besucht die Kanzlerin in Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, den deutschen Generalmajor Erhard Drews.
Merkel reist in den KosovoBundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute die deutschen Soldaten im Kosovo. Die Regierungschefin fliegt für einen Tag in das Balkan-Land. Am Mittag besucht die Kanzlerin in Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, den deutschen Generalmajor Erhard Drews.
Merkel reist in den KosovoBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Montag die deutschen Soldaten im Kosovo. Die Regierungschefin fliegt für einen Tag in das Balkan-Land. Am Mittag besucht die Kanzlerin in Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, den deutschen Generalmajor Erhard Drews.
Merkel ruft zum entschlossenen Kampf gegen Extremismus aufBundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger aufgerufen, dem Extremismus entschlossen entgegenzutreten. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft appellierte die Regierungschefin am Samstag an die Menschen, allen Anflügen von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Rechtsradikalismus ganz entschieden zu begegnen. Das sei nicht nur Aufgabe der Behörden, sondern auch der Zivilgesellschaft.
Merkel besucht Krisenland KosovoBundeskanzlerin Angela Merkel besucht kurz vor Weihnachten die deutschen Soldaten im Kosovo. Die Regierungschefin fliegt am Montag für einen Tag in das Balkan-Land, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mitteilte. Mittags besucht Merkel in Pristina das Hauptquartier der NATO-Sicherheitstruppe KFOR und trifft dort den Kommandeur, Generalmajor Erhard Drews.
Merkel: Konversionskonferenz soll Kommunen helfenBund und Länder wollen im Februar auf einer Konferenz Hilfen für Städte und Gemeinden verabreden, in denen Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder im Berliner Kanzleramt an. Veranstalter der Konversionskonferenz ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA).
Wulff kann auf Merkels Unterstützung zählenTrotz seiner Privatkredit-Affäre kann Bundespräsident Christian Wulff auf die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zählen. Die CDU-Vorsitzende sagte am Donnerstagabend vor Journalisten im Kanzleramt, sie "schätze und würdige" die Arbeit des Staatsoberhaupts. Zugleich begrüßte sie das jüngste Eingeständnis Wulffs, Fehler gemacht zu haben.
Deutschland und Tadschikistan sichern Afghanistan Hilfe zuDeutschland und Tadschikistan haben ihren Willen zum Aufbau Afghanistans bekräftigt. Es gebe "ein großes gemeinschaftliches Interesse daran, dass sich die friedliche Entwicklung in Afghanistan positiv" fortsetze, sagte Kanzlerin Angela Merkel beim Besuch des tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmonow am Mittwoch in Berlin. Sie habe mit Rachmonow über die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte gesprochen, und dieses Projekt treffe in Tadschikistan auf "absolute Zustimmung", sagte die CDU-Vorsitzende.
Merkel reagiert gelassen auf Lindner-RücktrittBundeskanzlerin Angela Merkel hat gelassen auf den Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner reagiert. "Die Zusammenarbeit war gut, sie wird aber auch mit einem neuen Generalsekretär wieder erfolgreich sein", sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch in Berlin. Die Entscheidung Lindners sei zu respektieren.
(Update) - Merkel hält Weg zur Fiskalunion für "unwiderruflich"--EU-Gipfelbeschlüsse für Merkel wichtige Weichenstellung zu Fiskalunion --Bewältigung der Schuldenkrise ein Jahre dauernder Prozess --Einführung von Euro-Bonds wäre laut Merkel "ein Fehler" gewesen
Euro-Zwist im BundestagDie Ergebnisse des Euro-Krisengipfels entzweien den Bundestag. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Mittwoch in einer Regierungserklärung, mit der Beschlüssen für eine Fiskalunion habe die Weichen für ein "neues Europa" gestellt. Die Oppositionsfraktionen kritisierten den Ausgang des Gipfels hingegen scharf.
Merkel macht Politik für Euro-Krise verantwortlichWenige Tage nach Euro-Krisengipfel in Brüssel hat Kanzlerin Angela Merkel den Zusammenhalt der Europäischen Union beschworen und dazu aufgerufen, die "Gründungsfehler des Euro" zu beheben. Vorrangigste Aufgabe der Politik sei es jetzt, Vertrauen wieder herzustellen, sagte Merkel in einer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag. Der Brüssel Gipfel mit seine Beschlüssen für eine Fiskalunion habe die Weichen für ein "neues Europa" gestellt.
Merkel: Weg zur Fiskalunion "unwiderruflich"Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die EU-Gipfelbeschlüsse als wichtige Weichenstellung bezeichnet, mit der der Weg zu einer Fiskalunion unumkehrbar eingeschlagen worden sei. "Der Weg zu einer Fiskalunion im Sinne einer Stabilitätsunion ist damit noch lange nicht abgeschlossen, aber er wurde eingeschlagen, und ich glaube unwiderruflich", sagte Merkel am Mittwoch im Deutschen Bundestag in einer Regierungserklärung zu den EU-Gipfelergebnissen. Die Europäische Union habe sich entschlossen, diese wichtige Weichenstellung auf dem Wege eines zwischenstaatlichen Vertrages vorzunehmen.
Steinmeier: Merkel fliegt die Regierung "um die Ohren"SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wertet den Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner als Beleg für eine schwindende Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Steinmeier kritisierte am Mittwoch im Bundestag, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel kein Wort zur FDP verloren habe, obwohl ihr die Regierung "um die Ohren" fliege. Die FDP habe sich mit ihrem Euro-Mitgliederentscheid in eine Sackgasse begeben.
Merkel sieht Weichen für ein "neues Europa" gestelltDer Euro-Krisengipfel in Brüssel hat nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel die Weichen "für ein neues Europa" gestellt. Das Treffen mit seinen Beschlüssen hin zu einer Fiskalunion sei "in seiner Bedeutung gar nicht hoch genug einzuschätzen", erklärte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch im Bundestag. Merkel bedauerte erneut, dass Großbritannien die Beschlüsse nicht mittrage.
Kanzlerin hat "volles Vertrauen" zu WulffBundeskanzlerin Angela Merkel steht trotz der Vorwürfe gegen Christian Wulff wegen eines 500.000-Euro-Kredits aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident hinter dem Bundespräsidenten. "Die Bundeskanzlerin hat volles Vertrauen in die Person und in die Amtsführung von Christian Wulff", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. "Er ist ein guter Bundespräsident."
Merkel spricht mit Angehörige von Soldaten und Polizisten im AuslandZehn Tage vor Weihnachten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Familien von Soldaten und Polizisten im Auslandseinsatz empfangen. "Die Angehörigen dienten indirekt der Sicherheit Deutschlands, weil sie zu ihren Familienmitgliedern gehalten haben", sagte die CDU-Chefin bei dem Treffen am Mittwoch im Kanzleramt in Berlin. Die Einladung war als besondere Geste der Kanzlerin für die Angehörigen gedacht, die gerade in der Weihnachtszeit auf ihre Familienangehörigen verzichten müssen.
Merkel erklärt die Euro-Beschlüsse des EU-GipfelsBundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Mittwoch (14.00 Uhr) eine Regierungserklärung zu den Euro-Beschlüssen des EU-Gipfels von Brüssel ab. An die rund 20-minütige Rede vor dem Bundestag schließt sich eine Aussprache von anderthalb Stunden an. Deutschland und Frankreich hatten bei dem turbulenten Gipfel am Donnerstag und Freitag Großbritannien isoliert und ihre Forderungen nach Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder durchgesetzt.
Merkel und Van Rompuy uneins über neuen EU-VertragBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sind sich einem Zeitungsbericht zufolge nicht darüber einig, wie der neue EU-Vertrag formal gestaltet wird. Merkel wolle den geplanten "Fiskalpakt" für die Eurozone vertraglich zusammenbinden mit den Statuten des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Dagegen wolle Van Rompuy zwei Verträge vorlegen, einen über die Fiskalunion der Eurozone und einen anderen über den ESM, erfuhr das "Handelsblatt" (HB - Mittwochausgabe) aus dem Umfeld des EU-Ratspräsidenten.
(Update) - Merkel lehnt Ausweitung des ESM-Rettungsschirms abBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Ausweitung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ausgeschlossen. Merkel habe in der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag erläutert, dass in den EU-Gipfelbeschlüssen beabsichtigte Aufstockung der Kreditlinien des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht bedeute, dass dadurch der ESM-Rettungsschirm ausgeweitet werde, gab ein Teilnehmer an der Sitzung die Kanzlerin wieder. Die ESM-Mittel von 500 Mrd EUR seien unabhängig von der Aufstockung der IWF-Mittel, habe die Kanzlerin nach Angaben des Teilnehmers betont.
