Landtagswahl
WSJ.de: Hängepartie bei Landtagswahl in Schleswig-HolsteinBei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP abgewählt worden. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Regierungskoalition bedeutet dieses Ergebnis eine Niederlage, falls die CDU in Kiel am Ende in die Opposition muss. Denn die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Torsten Albig will mit offenbar knapper Stimmenmehrheit eine "Dänen-Ampel" mit Grünen und Südschleswigschem Wählerverband SSW bilden.
(Update) - Hängepartie bei Landtagswahl in Schleswig-HolsteinCDU und SPD liefern sich bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das mehrere Konstellationen zur Regierungsbildung möglich macht. Laut der zweiten Hochrechnung von infratest dimap liegt die CDU mit 30,6 Prozent der Stimmen vor der SPD, die auf 29,9 Prozent kommt. Die CDU büßt damit gegenüber der Wahl 2009 um 0,9 Prozentpunkte ein, während die SPD um 4,5 Punkte zulegt.
FDP und Linkspartei in NRW stabil unter 5 ProzentDrei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die amtierende Regierung aus SPD und Grünen trotz leichter Verluste in der Wählergunst vorn. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins WESTPOL. Demnach kämen, wenn heute gewählt würde, die SPD auf 39 Prozent der Stimmen (-1) und die Grünen auf 11 Prozent (-1).
Landtagswahl im Saarland: SPD-Spitzenkandidat hat "Lafontaines Gequatsche satt"Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Saarland, Heiko Maas, bezichtigt die Linkspartei und deren Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine der Wählertäuschung. "Ich habe Lafontaines Gequatsche satt", sagte Maas dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Das Angebot der Linken, nach der Saar-Wahl am 25.
Nord-SPD stellt ihre Liste für die Landtagswahl aufSchleswig-Holsteins SPD will heute auf ihrem Parteitag in Lübeck die weiteren Listenplätze für die Landtagswahl am 6. Mai wählen. Bereits gestern Abend hatten die knapp 200 Delegierten Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig mit 96,9 Prozent der gültigen Stimmen auf Listenplatz 1 gewählt.
Maas: Landtagswahl im Saarland ist noch nicht entschiedenDer saarländische SPD-Landeschef Heiko Maas rechnet mit einem knappen Rennen bei der Landtagswahl am 25. März. Die SPD habe gute Chancen, stärkste Kraft zu werden, aber die Wahl sei "noch nicht entschieden", sagte Maas am Samstag vor knapp 500 Parteimitgliedern und Gästen zum Wahlkampfauftakt in Saarbrücken.
(Im Fokus) - Kubicki führt FDP in Landtagswahl von Schleswig-HolsteinDreieinhalb Monate vor der Landtagswahl demonstriert Schleswig-Holsteins FDP trotz schlechter Umfragewerte Zuversicht. Seine Partei könne weiterhin ein Ergebnis von "mindestens neun Prozent" erreichen, sagte Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki am Samstag auf einem Listenparteitag in Neumünster. Zuvor hatten die rund 200 Delegierten den 59-Jährigen mit 188 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und einer Enthaltung auf Platz eins der Liste gewählt.
Saar-SPD nominiert Maas zum Spitzenkandidaten für LandtagswahlUnmittelbar nach dem Scheitern der Gespräche über eine große Koalition hat der Landesvorstand der saarländischen SPD Parteichef Heiko Maas zum Spitzenkandidaten für die nun anstehende Landtagswahl nominiert. Das Votum sei einstimmig erfolgt, teilte die Partei am Donnerstagabend mit. Der Landesvorstand der Saar-SPD hatte sich unmittelbar nach Ende des Vieraugengesprächs zwischen Maas und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Sondersitzung zur Beratung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche getroffen.
Albig erwartet Signalwirkung von Schleswig-Holsteins LandtagswahlAn eine starke Signalwirkung der schleswig-holsteinischen Landtagswahl im Mai auf den Bund glaubt SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig. "Ein Sieg wäre ein starkes Zeichen für 2013: Wieder eine konservative Regierung weniger, wieder ist die SPD erfolgreich", sagte Albig dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Es wäre eine weitere Bestätigung unseres Weges hin zum Regierungswechsel in Berlin."
Schleswig-Holsteins Landtagswahl hat laut Albig SignalwirkungSchleswig-Holsteins SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig glaubt an eine starke Signalwirkung der Landtagswahl am 6. Mai für den Bund. "Ein Sieg wäre ein starkes Zeichen für 2013: Wieder eine konservative Regierung weniger, wieder ist die SPD erfolgreich", sagte Albig dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).
Weil wird Spitzenkandidat der SPD Niedersachsen für LandtagswahlHannovers Oberbürgermeister Stephan Weil zieht als Spitzenkandidat der SPD in den niedersächsischen Landtagswahlkampf. In einem Mitgliederentscheid sprach sich am Sonntag die Mehrheit der 65.000 SPD-Mitglieder in Niedersachsen für den 52-Jährigen als Herausforderer von Amtsinhaber David McAllister (CDU) aus. Weil erhielt nach der Auszählung in den neun Zählstellen 53,3 Prozent der Stimmen.
Weil wird Spitzenkandidat der SPD Niedersachsen für LandtagswahlHannovers Oberbürgermeister Stephan Weil zieht als Spitzenkandidat der SPD in den niedersächsischen Landtagswahlkampf. In einem Mitgliederentscheid sprach sich am Sonntag die Mehrheit der 65.000 SPD-Mitglieder in Niedersachsen für den 52-Jährigen als Herausforderer von Amtsinhaber David McAllister (CDU) aus. Weil erhielt nach der Auszählung in den neun Zählstellen 53,3 Prozent der Stimmen.
Newsflash: Weil wird Spitzenkandidat der SPD Niedersachsen für LandtagswahlHannovers Oberbürgermeister Stephan Weil zieht als Spitzenkandidat der SPD in den niedersächsischen Landtagswahlkampf. In einem Mitgliederentscheid sprach sich am Sonntag die Mehrheit der 65.000 SPD-Mitglieder in Niedersachsen für den 52-Jährigen als Herausforderer von Amtsinhaber David McAllister (CDU) aus. Weil erhielt nach der Auszählung in den neun Zählstellen 53,3 Prozent der Stimmen.
Beteiligung an Volksabstimmung liegt hinter Landtagswahl zurückBei der Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus der Finanzierung des Bahnprojekts "Stuttgart 21" liegt die Beteiligung rund zehn Prozentpunkte hinter der Landtagswahl zurück. Landesabstimmungsleiterin Christiane Friedrich teilte am Sonntag mit, dass die ermittelte Abstimmungsbeteiligung in den Stimmlokalen um 14.00 Uhr ohne Briefwahl 20,8 Prozent betrug. Bei der Landtagswahl am 27.
De Jager ist Spitzenkandidat der Nord-CDU für die Landtagswahl Schleswig-Holsteins CDU geht mit Wirtschaftsminister Jost de Jager an der Spitze in den Landtagswahlkampf. Der 46-Jährige wurde auf einem Parteitag am Freitag in Lübeck mit 273 von 302 abgegeben Stimmen auf Listenplatz eins gewählt. Er hatte Ende September bereits den Landesvorsitz übernommen.
De Jager ist Spitzenkandidat der Nord-CDU für die Landtagswahl Schleswig-Holsteins CDU geht mit Wirtschaftsminister Jost de Jager an der Spitze in den Landtagswahlkampf. Der 46-Jährige wurde auf einem Parteitag am Freitag in Lübeck mit 273 von 302 abgegeben Stimmen auf Listenplatz eins gewählt. Er hatte Ende September bereits den Landesvorsitz übernommen.
Landtagswahl in Niedersachsen findet am 20. Januar 2013 stattDie Landtagswahl in Niedersachsen findet am 20. Januar 2013 statt. Das hat die Landesregierung am Dienstag in ihrer Kabinettssitzung beschlossen, wie ein Sprecher des Innenministeriums mitteilte.
McAllister: Landtagswahl soll am 20. Januar 2013 stattfindenDer neue Landtag in Niedersachsen soll am 20. Januar 2013 gewählt werden. Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte am Samstag in Hannover, er wolle dem Innenminister diesen Termin vorschlagen.
(Update 3) - Ude als SPD-Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl nominiertMünchens Oberbürgermeister Christian Ude soll die bayerische SPD in die Landtagswahl 2013 führen und die regierende CSU nach 50 Jahren in die Opposition schicken. Der Landesvorstand nominierte den 63-Jährigen am Freitag einstimmig zum Spitzenkandidaten. Das teilte SPD-Landeschef Florian Pronold nach einer Sondersitzung im Münchner Literaturhaus mit.
(Update 2) - Ude als SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl nominiertMünchens Oberbürgermeister Christian Ude soll die bayerische SPD in die Landtagswahl 2013 führen und die regierende CSU nach 50 Jahren in die Opposition schicken. Der Landesvorstand nominierte den 63-Jährigen am Freitag einstimmig. Das teilte SPD-Landeschef Florian Pronold nach einer Sondersitzung im Münchner Literaturhaus mit.
(Update) - SPD in Bayern nominiert Ude als Spitzenkandidat für die LandtagswahlRund zwei Jahre vor der Landtagswahl in Bayern hat die SPD den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude offiziell zum Spitzenkandidaten ausgerufen. Der Landesvorstand nominierte den 63-Jährigen am Freitag im Literaturhaus der Stadt einstimmig, wie der Landesvorsitzende Florian Pronold mitteilte. Ein Parteitag soll im kommenden Jahr den Personalvorschlag absegnen.
SPD nominiert Christian Ude als Spitzenkandidat zur LandtagswahlDie bayerische SPD hat Christian Ude nun offiziell zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 ausgerufen. Der Landesvorstand nominierte den Münchner Oberbürgermeister am Freitag im Literaturhaus der Stadt einstimmig. Das teilte der Landesvorsitzende Florian Pronold mit.
Saarländische Landtagswahl 2009 ist gültigDie saarländische Landtagswahl 2009 ist uneingeschränkt gültig. Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes wies am Donnerstag in Saarbrücken sämtliche Beschwerden gegen die Wahl zurück. Es habe keine Fehler gegeben, die auf die spätere Mandatsverteilung einen Einfluss gehabt hätten.
Rügen wählt nachAuf der Insel Rügen hat am Sonntagmorgen die Nachwahl für den Landtag begonnen. Rund 27.000 Wahlberechtigte sind dort aufgerufen, zwei Wochen nach der Landtagswahl ebenfalls über die Zusammensetzung des Parlaments in Schwerin zu entscheiden. Um 08.00 Uhr öffneten die 37 Wahllokale.
Quittung für das katastrophale Schuldenmanagement von Schwarz-GelbDer Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, wertet die Verluste von CDU und FDP in Mecklenburg-Vorpommern als kolossale Niederlage für die Bundesregierung. Schwarz-Gelb habe mit der Schlappe in Mecklenburg-Vorpommern auch die Quittung für das katastrophale Schuldenmanagement erhalten, sagte Oppermann der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Oppermann sagte, der Wahlerfolg im Norden zeige, dass man "unaufgeregt und solide" die Wertschätzung der Wähler erreichen könne.
(Update 2) - Spitzenkandidaten setzen bei Landtagswahl auf hohe WahlbeteiligungBei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern setzen die Spitzenkandidaten auf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Bei ihrer Stimmabgabe riefen sie die Bürger im Nordosten am Sonntag nochmals zu einem regen Urnengang auf. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) war zum Wahlakt am Morgen gegen 10.00 Uhr an der Erich-Weinert-Schule der Schweriner Paulsstadt in Begleitung seiner Frau Britta vorgefahren.
"Stuttgart 21": Bau läuft wiederDie Deutsche Bahn hat am Dienstag wie angekündigt die Bauarbeiten für das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" wieder aufgenommen. Nachdem die Polizei eine Blockade mehrerer Demonstranten aufgelöst hatte, fuhr ein Lastwagen mit Material auf die Baustelle am Nordflügel. Nach Angaben des Kommunikationsbüros soll der Boden des im vergangenen Jahr abgerissenen Gebäudeteils abgetragen werde.
Bayerns Grüne bewegen sich auf CSU zuNach der Kehrtwende der Union in der Atompolitik schließt der bayerische Grünen-Fraktionschef Martin Runge ein Bündnis mit der CSU nach der Landtagswahl 2013 nicht mehr aus. Allerdings werde sich die CSU auf vielen Feldern bewegen müssen, sagte Runge den "Nürnberger Nachrichten" (Dienstagausgabe). "Was uns massiv trennt, ist die Bildungspolitik."
Atomwende schadet CDU bei WählernDie abrupte Atomwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach Ansicht des Meinungsforschers Manfred Güllner von den CDU-Wählern nicht akzeptiert. Damit sei auch das schwache Abschneiden der Union bei der Landtagswahl in Bremen zu erklären, sagte der Chef des Instituts Forsa nach einer Meldung des "Stern" vom Mittwoch. "Dieser Schwenk war eine hysterische, panische Reaktion auf Fukushima", meinte Güllner.
Grüne wollen den Titel "Volkspartei" nichtAuch nach dem Triumph über die CDU bei der Bremen-Wahl sträuben sich die Grünen gegen den Titel Volkspartei. "Wir sind keine Volkspartei", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Für die CDU gelte die Bezeichnung aber "definitiv auch nicht mehr".
