Iran
Atomstreit mit Iran: EU-Verhandlungen sollen Krieg verhindernIm Atomstreit mit Iran plant die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gleich eine ganze Serie von Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL sollen die Verhandlungen, die Ashton im Namen der internationalen Kontaktgruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und den USA führt, möglichst bis zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen andauern. Ein wiedergewählter Obama könnte dann, so das Kalkül, von innenpolitischen Zwängen befreit, mehr Druck auf die israelische Regierung ausüben.
Iran stellt Bedingungen für Wiederaufnahme der ÖlexporteDer Iran zeigt sich gesprächsbereit über eine Wiederaufnahme der Ölexporte nach Frankreich und Großbritannien. Allerdings müssten die Länder langfristige Lieferverträge unterzeichnen, erklärte der Chef der staatlichen Ölfirma, Ahmed Ghalebani, in einer Mitteilung auf der Internetseite des iranischen Ölministeriums. Unter dieser Bedingung würden auch die Öllieferungen an die Eni SpA in Italien fortgeführt.
Iran stoppt Öllieferungen an sechs EU-LänderDer Iran hat nach Angaben des staatlichen Fernsehens seine Ölexporte in sechs EU-Länder gestoppt. "In Reaktion auf die Sanktionen gegen den iranischen Energie- und Bankensektor hat die Islamische Republik die Ölausfuhren in sechs EU-Länder gestoppt", berichtete der Sender Press TV. Die Namen der Länder wurden nicht genannt.
(Update) - Sarkozy warnt vor Militärschlag gegen IranDer französische Präsident Nicolas Sarkozy hat vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran gewarnt. "Die Lösung ist niemals militärisch", sagte Sarkozy am Mittwochabend bei einer Ansprache während eines Galadiners zu Ehren der jüdischen Gemeinde Frankreichs. Gleichzeitig sicherte er zu, dass Frankreich bei der Sicherheit Israels keine Kompromisse eingehen werde.
Israelischer Präsident ruft Bevölkerung im Iran zur Versöhnung aufDer israelische Präsident Schimon Peres hat die Einwohner des Irans zur Versöhnung aufgerufen. "Wir sind nicht von Geburt an Feinde und es gibt keinen Grund, als solche zu leben", sagte Peres bei einer Rede anlässlich des Jahrestags der Gründung des israelischen Parlaments am Mittwoch. "Euer Volk ist ein kluges Volk, dass Freundschaft und Frieden anstrebt, nicht Konflikte und Krieg."
Sarkozy warnt vor Militärschlag gegen IranDer französische Präsident Nicolas Sarkozy hat vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran gewarnt. "Die Lösung ist niemals militärisch", sagte Sarkozy am Mittwochabend bei einer Ansprache während eines Galadiners zu Ehren der jüdischen Gemeinde Frankreichs. Gleichzeitig sicherte er zu, dass Frankreich bei der Sicherheit Israels keine Kompromisse eingehen werde.
Israelischer Präsident ruft Bevölkerung im Iran zur Versöhnung aufDer israelische Präsident Schimon Peres hat die Einwohner des Irans zur Versöhnung aufgerufen. "Wir sind nicht von Geburt an Feinde und es gibt keinen Grund als solche zu leben", sagte Peres bei einer Rede anlässlich des Jahrestags der Gründung des israelischen Parlaments am Mittwoch. "Euer Volk ist ein kluges Volk, dass Freundschaft und Frieden anstrebt, nicht Konflikte und Krieg."
Iranisches Parlament stimmt Antrag für Ölembargo gegen EU zuDas iranische Parlament hat sich in einer Erklärung für ein Ölembargo gegen die Europäische Union ausgesprochen. Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten stimmten am Mittwoch einer entsprechenden Forderung zu, wie der staatliche iranische Rundfunk berichtete. Die Ölexporte in die EU sollen demnach bereits vor Inkrafttreten der EU-Sanktionen gegen den Iran im Sommer gestoppt werden.
Iran plant Öl-Exportverbot gegen die EUDas iranische Parlament hat sich mehrheitlich für ein Öl-Embargo gegen die Europäische Union ausgesprochen. Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten stimmten am Mittwoch einer entsprechenden Forderung zu. Die Ölexporte in die EU sollen demnach bereits vor Inkrafttreten der EU-Sanktionen gegen den Iran im Sommer gestoppt werden.
Hisbollah erwartet keinen Angriffsbefehl aus dem IranIran wird im Falle eines israelischen Angriffs auf seine Atomanlagen der Hisbollah keinen Befehl zum Gegenschlag geben. Das sagte Hisbollah-Führer Scheik Hassan Nasrallah am Dienstag in einer Videokonferenz mit Anhängern. Sollte Israel den Iran angreifen, werde sich die Führung der Hisbollah zusammensetzen und entscheiden, was zu tun sei, sagte er.
Iran zeigt sich unbeeindruckt von Sanktionen der USADer Iran hat die neuen Sanktionen der USA gegen Teheran als Teil eines "psychologischen Kriegs" bezeichnet. Die Strafmaßnahmen würden sein Land nicht an der Fortsetzung seines Atomprogramms hindern, sagte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag. Die USA hatten am Vortag unter anderem gegen die iranische Zentralbank Sanktionen verhängt.
Ahmadinedschad als erster Präsident vom Parlament vorgeladenWährend der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Atomstreit mit dem Westen weiter die Muskeln spielen lässt, kommt er vor der Parlamentswahl im März innenpolitisch immer stärker unter Druck. Als erster iranischer Präsident muss er dem Parlament in Teheran Rechenschaft ablegen. Ihm wird insbesondere eine verfehlte Wirtschaftspolitik vorgeworfen, aber auch zu außen- und innenpolitischen Fragen muss er den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Etliche Festnahmen im Iran wegen Verbindungen zu BBC PersianIm Iran sind offenbar mehrere Menschen wegen angeblicher Verbindungen zum persischsprachigen Programm des britischen Rundfunksenders BBC festgenommen worden. Wie die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Mehr am Montag meldete, sollen die Festgenommenen für die BBC seit 2009 produziert und berichtet haben, iranischen Journalisten Ausbildung und Anstellung angeboten und für diese Reisen ins Ausland arrangiert haben. Über die Zahl der Festnahmen wurden keine Angaben gemacht.
Netanjahu verpasst Kabinett Maulkorb zu Militärschlag gegen IranNachdem seine Kabinettskollegen zuletzt immer offener über einen möglichen Militärschlag Israels gegen iranische Atomanlagen geredet haben, hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nun Zurückhaltung angeordnet. In einer Kabinettssitzung habe der Regierungschef seine Minister aufgefordert, mit dem "Gerede" aufzuhören, da es den israelischen Interessen schade, verlautete aus Regierungskreisen. Netanjahu selbst hatte stets betont, dass weiterhin alle Optionen auf dem Tisch lägen.
Obama verhängt neue Sanktionen gegen IranUS-Präsident Barack Obama hat neue Sanktionen gegen die iranische Regierung verhängt. Von den Strafmaßnahmen betroffen ist auch die iranische Zentralbank, wie am Montag bekannt wurde. Die Sanktionen seien wegen der "betrügerischen Praktiken" der Zentralbank und des "inakzeptablen Risikos" berechtigt, das die iranischen Aktivitäten für das internationale Finanzsystem darstellten, hieß es in einer Erklärung Obamas.
Newsflash: Obama ordnet neue Sanktionen gegen Iran anUS-Präsident Barack Obama hat am Montag neue Sanktionen gegen die iranische Regierung verhängt. Unter die Sanktionen fällt auch die iranische Zentralbank, wie in Washington bekannt gegeben wurde.
Israel ist laut Obama noch unentschieden über einen Angriff auf IranNach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama hat Israel noch keine Entscheidung über einen Angriff auf iranische Atomanlagen getroffen. "Ich glaube nicht, dass Israel schon entschieden hat, was es tun wird", sagte Obama am Sonntag in einem Interview des Fernsehsenders NBC. Die USA arbeiteten eng mit Israel zusammen, um die Krise "hoffentlich diplomatisch" zu lösen.
Iranische Marine vereitelt Piratenangriff im Golf von AdenDie iranische Marine hat im Golf von Aden einen Piratenangriff auf einen iranischen Öltanker vereitelt. Das staatliche Fernsehen berichtete am Sonntagabend, der Tanker habe ein Notsignal ausgesandt, weil er von 35 Piratenbooten aus angegriffen worden sei. Die Piraten hätten mit dem Anrücken der Marine die Flucht ergriffen.
Israel ist laut Obama noch unentschieden über einen Angriff auf IranIsrael hat nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama noch keine Entscheidung über einen Angriff auf Einrichtungen des umstrittenen iranischen Atomprogramms getroffen. "Ich glaube nicht, dass Israel schon entschieden hat, was es tun wird", sagte Obama am Sonntag in einem Interview des Fernsehsenders NBC. Die USA arbeiteten eng mit Israel zusammen, um die Krise "hoffentlich diplomatisch" zu lösen.
Iran droht im Fall von Angriff mit VergeltungDer Iran wird nach den Worten des Vizekommandeurs der Republikanischen Garde jedes Land ins Visier nehmen, von dem ein Angriff auf die Islamische Republik ausgeht. Nähere Einzelheiten nannte Hossein Salami nicht. Seine Äußerung wurde von Beobachtern als Warnung gegenüber Nachbarn Irans gewertet, ihr Territorium oder ihren Luftraum nicht als Basis für einen Angriff freizugeben.
Ischinger warnt im Iran-Konflikt vor politischer BankrotterklärungDer Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ruft im Iran-Konflikt zu neuen Initiativen auf. Am Ende von Sanktionen dürfe nicht ein Krieg stehen, sagte Ischinger am Sonntag in München. Das wäre eine "Bankrotterklärung der Politik".
Trittin: Ankündigung eines Militärschlags gegen Iran birgt RisikenGrünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hält nichts von Diskussionen über eine mögliche Militärintervention gegen den Iran. In einer Region, die von extremen Spannungen in den Nachbarstaaten geprägt sei, berge dies massive Risiken, nicht zuletzt für Israel, sagte Trittin am Sonntag. Eine solche Debatte konterkariere auch die jüngst von den USA und Europa für den Sommer beschlossenen Sanktionen.
(Im Fokus) - Iranische Bodentruppen beginnen ManöverDer Iran hat am Wochenende mit einem Stopp der Ölexporte an "feindliche" europäische Staaten gedroht und gleichzeitig ein Manöver seiner Bodentruppen begonnen. Die staatlichen Medien berichteten, das Manöver der Revolutionsgarde finde in der Nähe von Dschiroft statt, mehr als 1.000 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran. Einzelheiten wurden nicht genannt.
Iran beginnt Manöver in der Straße von HormusDie iranische Revolutionsgarde hat ein Manöver in der Straße von Hormus begonnen. Die am Samstag gestartete Übung war schon seit Wochen geplant. Im Süden des Irans seien auch Bodentruppen im Manöver, meldeten iranische Staatsmedien.
Iran beginnt Manöver in der Straße von HormusDie iranische Revolutionsgarde hat ein Manöver in der Straße von Hormus begonnen. Die Übung werde einen Monat dauern, berichteten iranische Medien am Samstag, nannten aber keine Einzelheiten. Die Revolutionsgarde steht unter der direkten Kontrolle des geistlichen Führers Ayatollah Ali Chamenei und ist unter anderem für das Raketenprogramm des Landes verantwortlich.
Deutschland und USA fordern Ende der Gewalt in SyrienDeutschland und die USA dringen auf ein Einschreiten des UN-Sicherheitsrates gegen die Gewalt in Syrien. US-Außenministerin Hillary Clinton forderte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, das Blutvergießen müsse beendet werden. Syrien brauche eine demokratische Zukunft.
Westerwelle ruft zu Mäßigung im Atomstreit mit Iran aufBundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warnt vor einer "Eskalation der Worte" im Streit über das iranische Atomprogramm. Westerwelle sagte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, eine militärische Auseinandersetzung müsse vermieden werden. Dies sei das Ziel der beschlossenen Sanktionen.
Polenz warnt vor Militärschlag gegen den IranDer Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat Israel eindringlich von einem Militärschlag gegen den Iran abgeraten. "Eine kriegerische Eskalation des Konflikts könnte zu unabsehbaren Folgen führen", sagte Polenz der "Esslinger Zeitung" (Samstagausgabe). Das angekündigte Öl-Embargo werde den Druck auf den Iran noch einmal erhöhen.
Bundesregierung bereitet sich auf Folgen des Iran-Embargos vorDie Bundesregierung bereitet sich in internationalen Gesprächen auf mögliche Folgen des Öl-Embargos der EU gegen den Iran vor. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) man sei wegen des Ersatzes des iranischen Öls im Gespräch mit anderen Öl-Lieferländern. "Noch wichtiger ist, dass auch die anderen Öl-Importländer die Sanktionen nicht unterlaufen und ihre Importe aus dem Iran nicht erhöhen", sagte der Minister.
Irans Botschafter nennt Ölboykott der EU "feindlich"Der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Reza Sheik Attar, hat die europäischen Pläne für einen Ölboykott gegen sein Land als "feindliche Entscheidung" bezeichnet. "Die EU dachte, der Iran würde so in die Pleite getrieben werden können", sagte Sheik Attar den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Allerdings gingen nur zehn Prozent der Öllieferungen nach Europa.
