G-8-Gipfel
MÄRKTE ASIEN/Leichte Griechenland-Entspannung nach G-8-GipfelDie Aktienmärkte in Asien haben sich zum Wochenauftakt leicht erholt von den Verlusten der Vorwoche gezeigt. Die Stimmung gegenüber Griechenland und der Eurozone habe sich wieder etwas aufgehellt, nachdem sich die führenden Industrienationen im Rahmen des G-8-Gipfels am Wochenende für einen Verbleib des schuldenstrapazierten Landes in der Währungsunion ausgesprochen hätten, hieß es im Handel. Zudem hätten die jüngsten Äußerungen von Chinas Premier Wen Jiabao Hoffnungen auf weitere geldpolitische Lockerungen im Reich der Mitte gemacht.
Bundeskanzlerin nimmt Stellung zu G-8-GipfelBundeskanzlerin Angela nimmt heute (8.30 Uhr) im Bundestag in einer Regierungserklärung Stellung zum bevorstehenden G-8-Gipfel. Schwerpunkte des Treffens im französischen Deauville sind die Atomkatastrophe in Fukushima und die Lage in Nordafrika. Auf der Tagesordnung des Bundestages steht außerdem die Verabschiedung mehrerer Gesetzesvorhaben.
Frankreich für mehr staatliche Regulierung des InternetsDer französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich für eine stärkere staatliche Regulierung des Internets ausgesprochen. Mit Blick auf den G-8-Gipfel Ende der Woche in Frankreich sagte Sarkozy am Dienstag in Paris, die Kreativität des Internets müsse zwar gefördert werden, doch müssten die Staaten die Regeln aufstellen und durchsetzen. Der freie Markt habe seine eigenen Regulierungsmechanismen, sagte Sarkozy, aber kein Austausch sei wirklich frei, wenn die Mittel des Austauschs nicht auf Gleichberechtigung basierten.
Obama beginnt Europa-ReiseAuf seiner am Montag beginnenden Europareise erwartet US-Präsident Barack Obama ein dichtes Programm. Vier Staaten in sechs Tagen, ein G-8-Gipfel, eine Übernachtung im Buckingham-Palast und ein Treffen mit entfernten irischen Verwandten sind geplant. Beherrschende Themen werden die Zukunft des Einsatzes in Afghanistan nach der Tötung Osama bin Ladens und die Revolutionsbewegungen in der arabischen Welt sein.
Mehr Geld gegen Kinder- und MüttersterblichkeitDie G-8-Staaten haben mehr Geld zugesagt, um die Sterblichkeit von Kindern und Müttern in Entwicklungsländern zu reduzieren. Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper ergriff die Initiative und sagte, sein Land werde 1,1 Milliarden Dollar (0,9 Milliarden Euro) zusätzlich bereitstellen. Die US-Regierung sagte 1,35 Milliarden Dollar über zwei Jahre zu, vorbehaltlich der Zustimmung des Kongresses.
Merkel und Medwedew wollen Chancen der Krise nutzenBundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmittag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammengetroffen. Themen der Unterredung sollten die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Merkel wollte aber auch über die jüngsten Ermordungen von Menschenrechtlern in Tschetschenien sprechen.
Merkel nach Russland aufgebrochenBundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmorgen zu einem Kurzbesuch beim russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in dessen Sommerresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer aufgebrochen. Themen der Unterredung werden die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Die Ermordung der Menschenrechtlerin Sarema Sadulajewa und ihres Mannes in Tschetschenien überschattet die Reise allerdings.
Der Iran will dem Westen etwas vorschlagenDer Iran will nach den Worten von Außenminister Manutschehr Mottaki mit einem Vorschlagspaket auf das Dialogangebot des Westens reagieren. Dieses werde zurzeit vorbereitet und könne «eine gute Basis» für künftige Gespräche sein, sagte Mottaki am Samstag in Teheran. Darin würden politische und wirtschaftliche Fragen ebenso angesprochen wie Sicherheitsaspekte und internationale Angelegenheiten.
Attac kritisiert G-8-Beschlüsse als unzureichendDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Beschlüsse des G-8-Gipfels in Italien als unzureichend und widersprüchlich kritisiert. Einerseits drängten die reichen Staaten auf eine Öffnung der Landwirtschaftsmärkte in Entwicklungsländern zugunsten großer Agrarkonzerne, zugleich vergössen sie aber Krokodilstränen über die weltweite Hungerkrise und das Schicksal der Kleinbauern, rügte Attac am Freitag. Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis erklärte, ein Abschluss der Freihandelsgespräche bei der Welthandelsorganisation WTO, auch Doha-Runde genannt, sei keinesfalls erstrebenswert.
Klima-Forscher begrüßt G-8-EinigungDer Potsdamer Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hat die Einigung des G-8-Gipfels zur Erderwärmung als «entscheidenden Schritt» zur Begrenzung des Ausstoßes von Treibhausgasen bezeichnet. Im Inforadio des RBB sagte der Direktor des Instituts für Klimafolgenforschung am Donnerstag, die EU müsse demnach bis 2020 ihren CO2-Ausstoss um 40 Prozent reduzieren. Die USA, die während der Präsidentschaft von George W.B.
Obama bei NapolitanoDirekt nach seiner Ankunft aus Moskau ist US-Präsident Barack Obama am Mittwoch in Rom mit den italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zusammengetroffen. Nach der Unterredung im Qirinalspalast stand die Weiterreise zum Treffen der acht wichtigsten Industrieländer (G-8) in L'Aquila auf dem Programm. Obamas Wirtschaftsberater Mike Froman sagte vor Journalisten, der G-8-Gipfel werde nach amerikanischer Erwartung die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Erholung von der gegenwärtigen Wirtschaftskrise bekräftigen und Möglichkeiten diskutieren, derartige Probleme in Zukunft auszuschließen.
Merkel zum G-8-Gipfel nach Italien aufgebrochenBundeskanzlerin Angela Merkel ist am Mittwochmorgen zum G-8-Gipfel nach Italien aufgebrochen. Drei Tagen lang werden in L'Aquila die Mächtigen der Welt über Klimaschutz, Wirtschaftskrise und Entwicklungshilfe beraten. Daneben geht es um die Lage im Iran, Nordkorea, Afghanistan und Pakistan sowie den Nahost-Konflikt.
ARD: Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zuBei den Verhandlungen für den weltweiten Klimaschutz zeichnet sich nach einem ARD-Bericht ein Durchbruch ab. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sagte kurz vor Beginn des G-8-Gipfels dem ARD-Hörfunkstudio Rom, erstmals hätten die wichtigen Schwellenländer wie Indien oder China akzeptiert, dass nicht nur die Industrienationen den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren müssten, sondern auch sie selbst. Zudem hätten die 17 Mitgliedstaaten des Major Economies Forum bei Beratungen in der italienischen Hauptstadt ebenfalls zum ersten Mal anerkannt, dass die globale Durchschnittstemperatur nicht über zwei Grad Celsius steigen dürfe, wurde der SPD-Politiker am Mittwochmorgen zitiert.
G-20 als Gremium der ZukunftBundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Tag vor ihrer Abreise zum G-8-Gipfel in Italien auf die schwindende Bedeutung dieses traditionellen Treffens der Industrienationen hingewiesen. Die G-8 seien bei ihrer Gründung während der Ölkrise in den 70er Jahren sicher repräsentativ für die Weltwirtschaft gewesen, sagte die CDU-Chefin am Dienstag. «Aber das ist heute sicher so nicht mehr der Fall.» Merkel äußerte sich nach ihrem ersten Treffen mit dem australischen Premierminister Kevin Rudd in Berlin.
Berlusconi im RampenlichtAls Gastgeber des G-8-Gipfels wird sich Silvio Berlusconi im Scheinwerferlicht sonnen können. Das Spitzentreffen in L'Aquila bietet dem italienischen Ministerpräsidenten eine schöne Abwechslung von den Skandalgeschichten, die ihn im Alltag verfolgen. Doch damit ist noch nicht gesagt, dass jegliche Peinlichkeiten ausbleiben.
Festnahmen vor G-8-Gipfel in RomBei einer Protestaktion gegen den bevorstehenden G-8-Gipfel hat die italienische Polizei am Dienstag 36 Demonstranten festgenommen. Die maskierten Globalisierungskritiker blockierten mehrere Straßen in Rom und setzten Mülltonnen in Brand, wie Polizeisprecher Vittorugo Caggiano mitteilte. Elf Demonstranten wurden inhaftiert, unter ihnen ein Deutscher, ein Franzose und ein Pole.
Obama ruft Russland zu Überwindung gegenseitigen Misstrauens aufUS-Präsident Barack Obama hat Russland in einer Grundsatzrede zur Überwindung des gegenseitigen Misstrauens aufgerufen. Es liege nicht in der Bestimmung der beiden Staaten, Gegner zu sein, erklärte Obama am Dienstag vor Absolventen einer Universität in Moskau. Unmittelbar zuvor war er am zweiten Tag seines Besuchs in Russland mit Ministerpräsident Wladimir Putin zusammengetroffen.
Papst fordert "echte politische Weltautorität"Als Konsequenz aus der Wirtschaftskrise hat Papst Benedikt XVI. eine «echte politische Weltautorität» gefordert. Diese solle auch Abrüstung, Frieden und Umweltschutz voranbringen, schrieb der Papst in seiner Sozialenzyklika «Caritas in Veritate» (Liebe in Wahrheit).
Steinbrück gegen einheitliche Vertretung der EU beim IWFBundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sich gegen eine einheitliche Vertretung aller 27 EU-Staaten beim Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgesprochen. «Frankreich und Deutschland lehnen einen einzigen Sitz für die EU entschieden ab», sagte Steinbrück am Rande des EU-Finanzministertreffens in Brüssel. Zur Begründung verwies er unter anderem darauf, dass Deutschland nach den USA und Japan der drittgrößte Anteilseigner des IWF ist.
Obama setzt Besuch in Russland fortUS-Präsident Barack Obama setzt am Dienstag seinen ersten Besuch als Staatsoberhaupt in Russland fort. Geplant sind unter anderem Treffen mit Ministerpräsident Wladimir Putin, dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und mit Oppositionellen. Auch seinem Amtskollegen Dmitri Medwedew wird Obama erneut begegnen.
UNICEF fordert Schutz armer Kinder vor Folgen der FinanzkriseDas Kinderhilfswerk UNICEF hat vor dem G-8-Gipfel in Italien einen Schutz der ärmsten Kinder vor den Folgen der weltweiten Finanzkrise gefordert. Der Einbruch der Weltwirtschaft verschärfe massiv die Probleme Armut, Hunger und Krankheiten bei Kindern, erklärte die Organisation am Montag in Köln. «Bereits heute wissen viele arme Familien in den Entwicklungsländern nicht mehr, wie sie ihre Kinder ernähren und zur Schule schicken können», sagte UNICEF-Geschäftsführerin Regine Stachelhaus.
G-8-Gipfel: Deutschland will über Ausstieg aus Konjunkturprogrammen redenBundeskanzlerin Angela Merkel will beim G-8-Gipfel nächste Woche über den Ausstieg aus staatlichen Konjunkturprogrammen nach der Wirtschaftskrise beraten. Mit Nachdruck werde sie dafür eintreten, «die staatlichen Ausgaben nach Beendigung der Krise möglichst rasch wieder auf einen nachhaltigen Pfad zurückzuführen», schreibt die CDU-Vorsitzende in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für den «Tagesspiegel am Sonntag». Deutschland sei mit der Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz bereits vorangeschritten.
Vor G-8-Gipfel: Erneut Erdbeben in L'AquilaKnapp eine Woche vor dem Gipfel der G-8-Staaten im italienischen L'Aquila ist die Umgebung des Tagungsorts in den Abruzzen erneut von einem Erdbeben erschüttert worden. Das Beben am Freitag hatte die Stärke 4,1, wie die Zivilschutzbehörde mitteilte. L'Aquila war bereits am 6.
Vom G-8-Gipfel bis Au-pair-Beschäftigung: Mammutprogramm im Bundestag vor Beginn der SommerpauseMit einem Mammutprogramm räumt der Bundestag bis zum morgigen Freitagabend neben tagesaktuellen Debatten zahlreiche unerledigte Themen ab. Die inhaltliche Palette reichte von der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum bevorstehenden G-8-Gipfel bis zum Punkt «Attraktivität von Au-pair-Beschäftigung». Grund für die Aktivität ist die am Freitag beginnende Sommerpause, die bei den Parlamentariern im Wesentlichen von Wahlkampfaktivitäten geprägt sein dürfte.
Merkel will Schwellenländer stärker in Verantwortung nehmenEine Woche vor dem G-8-Gipfel in Italien hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, künftig auch Schwellenländer stärker und gleichberechtigt in die Verantwortung zu nehmen. «Die G-20 sollte das Format sein, das die Zukunft wie überwölbend bestimmt», sagte die Kanzlerin am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. «Die Probleme, vor denen wir stehen, können von den Industriestaaten alleine nicht mehr gelöst werden», begründete sie die Forderung.
Mammutsitzung im Bundestag eröffnetMit einer Regierungserklärung zum bevorstehenden G-8-Gipfel in Italien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagmorgen eine Mammutsitzung des Bundestages eröffnet. Die Sitzung ist auf 16 Stunden angesetzt und umfasst mehr als 60 Tagesordnungspunkte. Es ist der vorletzte Sitzungstag vor der Sommerpause, und das Parlament will so viele Vorlagen wie möglich abräumen.
Berlusconi bespielt die WeltbühneVor dem G-8-Gipfel in den Abruzzen kommende Woche tummelt sich der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi verstärkt auf der politischen Weltbühne - zumindest zum Teil mit dem Ziel, von den Schmuddelgeschichten daheim abzulenken. Und das offenbar nicht ohne Erfolg. Einer neuen Umfrage zufolge hat die Beliebtheit des 72-Jährigen nicht groß gelitten: Die Umfragewerte gingen binnen zwei Wochen von 51 Prozent um zwei statistisch unbedeutende Punkte auf 49 Prozent zurück.
Privataffären erhöhen den Druck auf BerlusconiZwei Wochen vor dem G-8-Gipfel in den Abruzzen steht Silvio Berlusconi innenpolitisch zunehmend unter Druck. Der italienische Ministerpräsident wies am Mittwoch die Darstellung einer Prostituierten in der Zeitung «Corriere della Sera» zurück, dass sie 1.000 Euro erhalten habe, um im Oktober 2008 an einer Party in der römischen Residenz des Regierungschefs teilzunehmen. Am 4.
Merkel will keinen Sympathiewettlauf zu ObamaBundeskanzlerin Angela Merkel will sich mit ihrem Besuch bei US-Präsident Barack Obama am Donnerstag nicht an einem Sympathiewettlauf ins Weiße Haus beteiligen. Das machten Berliner Regierungskreise am Mittwoch vor einer etwa 24-stündigen Reise Merkels am Donnerstag und Freitag nach Washington deutlich. Vielmehr gehe es bei diesem vierten bilateralen Treffen darum, die Philosophie «Gemeinsam analysieren, gemeinsam entscheiden, gemeinsam implementieren» kontinuierlich weiterzuführen.
