Franz Josef Jung
Parallelen zu seinem Amtsvorgänger: Guttenberg schwer unter Beschuss!Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht im Fall des von einem Kameraden erschossenen Bundeswehrsoldaten Parallelen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seinem Amtsvorgänger Franz Josef Jung (CDU). Jung musste wegen Fehlinformationen zurücktreten, als er bereits in das Amt des Arbeitsministers gewechselt war. "Herr zu Guttenberg ist faktisch dort angekommen, wo die Amtszeit seines Vorgängers geendet hatte.
"Ungerecht": Ex-Minister Jung spricht über seinen RücktrittFranz Josef Jung sitzt zufrieden in seiner Anwaltskanzlei mit Blick auf den Rhein im hessischen Eltville. Ein Jahr nach seinem Rücktritt als Bundesminister ist bei dem CDU-Politiker von Verbitterung wenig zu spüren. "Natürlich habe ich es immer als ungerecht empfunden", sagt er zwar zu seinem zweifachen Amtsverzicht erst im Jahr 2000 als hessischer Landesminister und dann am 27.
Kundus-Affäre: Jung will nichts vertuscht habenEx-Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat den Vorwurf der Vertuschung in der Kundus-Affäre «mit Nachdruck» zurückgewiesen. Jung gab am Donnerstag eine dreiviertelstündige Erklärung vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ab, der die tödlichen Luftschläge von Kundus am 4. September 2009 aufklären soll.
In Kundus ist "alles richtig gelaufen"Bei dem tödlichen Bombardement auf zwei Tanklaster in Kundus ist nach Ansicht des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung «alles richtig gelaufen». Das sagte der CDU-Politiker dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Donnerstagausgabe). Jung muss am Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss aussagen und will dabei eine etwa 45-minütige Erklärung abgeben.
Afghanistan-Affäre: Kanzleramt verwickelt?Die SPD will im geplanten Untersuchungsausschuss zu den verheerenden Luftschlägen in Afghanistan prüfen lassen, inwiefern das Bundeskanzleramt an der Vertuschung von Informationen beteiligt war. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte am Montag, es sei schwer vorstellbar, dass der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung kurz vor der Bundestagswahl eine solche Entscheidung alleine getroffen haben könnte. Der Untersuchungsausschuss sei notwendig, um Licht ins Dunkel der Vorgänge um die Luftangriffe auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster Anfang September in der Nähe von Kundus zu bringen, die bis zu 142 Todesopfer gefordert haben, darunter auch zahlreiche Zivilisten.
Afghanistan-Affäre: Jetzt steht Guttenberg an vorderster FrontNach dem Rücktritt von Bundesminister Franz Josef Jung will sich die SPD nun auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und dessen Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan konzentrieren. Auch Guttenberg habe den tödlichen Angriff schließlich noch vor kurzem als militärisch angemessen bezeichnet, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der «Bild am Sonntag». «Jetzt steht er an vorderster Front.» Alle Vorgänge müssten lückenlos in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden.
Die langen Gesichter der MinisterEs hätte für die seit vier Wochen regierenden Minister eine rauschende Ballnacht werden können. Einen Strich durch die Rechnung machte den Politikern von Union und FDP aber nicht die Wirtschaftskrise, denn mit der ließ sich schon im letzten Jahr ganz gut tanzen. Für nachdenkliche Gesichter beim 58.
Trotz Informationspannen: Jung lehnt Rücktritt abDer frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Informationslücken über den tödlichen Luftschlag auf Tankfahrzeuge in Afghanistan eingeräumt, einen Rücktritt aber abgelehnt. Der heutige Arbeitsminister erklärte am Donnerstag im Bundestag, er habe «korrekt über seinen Kenntnisstand informiert». Zwar habe er Anfang Oktober Feldjägerbericht über den Luftangriff für die NATO freigegeben.
Länder fordern mehr Hartz IV für KinderDie Länder haben eine rasche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze für Kinder gefordert. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz schlug am Donnerstag vor, den Kindern neben den Grundbedürfnissen wie Kleidung und Essen künftig auch den Musik- oder Sportverein zu bezahlen. Die Bundesregierung müsse «möglichst rasch bedarfsgerechte Regelsätze für Kinder und Jugendliche» ermitteln, sagte die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) zum Konferenzabschluss in Berchtesgaden.
Opposition will Jung zur Stellungnahme im Bundestag zwingenDie Opposition im Bundestag will Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zur Abgabe einer Erklärung im Bundestag über die Informationspannen nach dem Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan zwingen. Die Sitzung des Parlaments wurde am Donnerstagmittag mitten in der ersten Lesung der Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr unterbrochen, weil die SPD einen Geschäftsordnungsantrag gestellt hatte, mit dem sie Jung zum Reden bewegen wollte. Per Hammelsprung sollte über den Antrag entschieden werden.
Generalinspekteur Schneiderhan gehtVerteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, von seinen Pflichten entbunden. Das teilte Guttenberg am Donnerstag im Bundestag mit. Schneiderhan habe ihn wegen der Vorwürfe mangelnder Information über das Bombardement zweier gekaperter Tanklaster in Afghanistan um Entbindung von seinem Amt gebeten, sagte Guttenberg.
Arbeitgeberpräsident begrüßt Verlängerung des KurzarbeitergeldsArbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die angekündigte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes begrüßt. Das Werkzeug habe in den vergangenen zwölf Monaten geholfen, die Arbeitslosenzahl vergleichsweise gering zu halten, sagte Hundt am Dienstag im rbb-Inforadio. «Ich halte es für sehr wichtig, dass wir auch im kommenden Jahr 2010 die Möglichkeiten des Kurzarbeitergeldes erhalten.» Es werde viele Firmen geben, die erst dann voll von der Krise getroffen würden.
Arbeitgeber werben für verkürzte WochenarbeitszeitDer Arbeitgeberverband Gesamtmetall steht zum Vorschlag der Gewerkschaft, die Arbeitszeit der Branche mit staatlicher Unterstützung zeitweilig auf 26 Stunden zu verkürzen. Verbandspräsident Martin Kannegießer kündigte am Dienstag im ARD-Morgenmagazin an, dafür noch einmal bei Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) zu werben. Dieser hatte den Überlegungen bereits am Wochenende eine Absage erteilt.
Bundesarbeitsminister gegen 28-Stunden-Woche in der MetallindustrieBundesarbeitsminister Franz Josef Jung lehnt eine Verkürzung der Arbeitszeit auf Kosten der Steuerzahler ab, wie sie IG Metall und Gesamtmetall vorgeschlagen haben. «Das Ministerium unterstützt diesen Vorstoß nicht», sagte ein Ministeriumssprecher dem «Spiegel». Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall sprach sich dagegen für die «kleine Kurzarbeit» aus und hält sogar eine Senkung der Wochenarbeitszeit auf 26 Stunden für sinnvoll.
Zwei Nullrunden 2010 und 2011Die Renten steigen wahrscheinlich bis 2023 nur langsam. Die Bundesregierung nimmt einen Durchschnittswert von 1,6 Prozent pro Jahr an, wie Sozialminister Franz Josef Jung am Mittwoch mitteilte. Für die nächsten beiden Jahre erwartet aber auch die Regierung - ebenso wie die Deutsche Rentenversicherung - Nullrunden.
Jobcenter-Reform soll Mitte 2010 stehenDie vom Bundesverfassungsgericht verlangte und immer wieder verzögerte Reform der Jobcenter soll bis Mitte 2010 unter Dach und Fach sein. Dabei sollten weder das Grundgesetz noch die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen geändert werden, erklärte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin. Bundessozialminister Franz Josef Jung soll zunächst Eckpunkte für die Reform vorlegen.
Jung wertet Arbeitslosenzahl als positives SignalDer neue Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung sieht die überraschend deutlich gesunkene Arbeitslosenzahl als positives Signal. «Es gibt Mut zur Hoffnung», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Er betonte, dass die «Zahlen Mut machen, aber noch keine Trendwende darstellen».
Jung freut sich auf neuen Job als ArbeitsministerFranz Josef Jung freut sich auf seine neue Aufgabe als Bundesarbeitsminister. Jung betonte am Donnerstag vor einer Personalversammlung in seinem neuen Ministerium, er sei an einer guten Zusammenarbeit interessiert. Der CDU-Politiker fügte hinzu, «dass es aber auch wichtig ist, dass wir im partnerschaftlichen Einvernehmen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern alles daran setzen, hier die Menschen in Arbeit zu bringen».
Trauerfeier für 24-jährigen BundeswehrsoldatenIn einem Trauergottesdienst in Fulda haben am Montag rund 500 Menschen Abschied von dem Bundeswehrsoldaten genommen, der in der vergangenen Woche an den Spätfolgen eines Anschlags in Afghanistan gestorben war. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung und der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan erwiesen dem Soldaten die letzte Ehre. Jung sagte, der Soldat sei «im Einsatz für den Frieden, Freiheit und Recht gefallen.
Union will Roland Koch offenbar zum Finanzminister machenBundeskanzlerin Angela Merkel will nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» das Finanzministerium für die CDU beanspruchen. Wie die Zeitung unter Berufung auf Informationen aus der Unionsspitze weiter berichtete, soll dann der hessische Ministerpräsident Roland Koch entgegen allen Dementis ins Bundesfinanzministerium wechseln. Der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) solle dann Ministerpräsident in Wiesbaden werden.
Neuer Bundeswehr-Transportpanzer übergebenDer erste gepanzerte Truppentransporter Boxer ist am Mittwoch in München an Verteidigungsminister Franz-Josef Jung übergeben worden. Der Boxer werde dringend im Einsatz gebraucht und werde viele Operationen erst möglich machen, sagte der CDU-Politiker. Das Fahrzeug kann zehn Infanteristen transportieren, schützt sie besser vor Minen und Beschuss und hat eine größere Reichweite als der veraltete Transportpanzer Fuchs.
Soldatinnen in der Fußball-Nationalmannschaft sind "ganz besondere Friedensbotschafter"Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Soldatinnen in der Fußball-Nationalmannschaft der Frauen als «ganz besondere Friedensbotschafter» bezeichnet. Sport sei Völkerverständigung, weil Anhänger unterschiedlicher Kulturen und Nationen zusammen feierten, sagte der CDU-Politiker der Illustrierten «Bunte». Laut Bundeswehr waren bei der Europameisterschaft vor wenigen Wochen sechs Sportsoldatinnen im siegreichen deutschen Team.
Bei Gefechten: Deutsche Soldaten in Afghanistan verletztBei zwei Gefechten mit Aufständischen in Nordafghanistan sind am Mittwoch acht Bundeswehrsoldaten verletzt worden, einer davon schwer. Wie der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte, wurde der schwer verletzte Soldat per Hubschrauber in das Rettungszentrum von Masar-i-Sharif ausgeflogen. Bei beiden Gefechten südlich von Kundus wurde laut Raabe Luftnahunterstützung angefordert.
Bundestagswahl: Linke will Afghanistan zum Topthema machenDie Linke will den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu einem Topthema im Wahlkampf machen und hat zu einer Demonstration in Berlin für Dienstag aufgerufen. «Wir sind für den sofortigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan», sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch am Montag. Dies werde man prominent auch im Wahlkampf thematisieren.
Kommunikationsprobleme bei letztem Luftangriff in Afghanistan?Nach dem tödlichen Luftangriff in der Nähe der afghanischen Stadt Kundus soll untersucht werden, inwieweit Kommunikationsprobleme zwischen Bundeswehrsoldaten und den US-Streitkräften eine Rolle gespielt haben. Die geplante Untersuchung der Militäraktion vom Freitag müsse auch der Frage möglicher Sprachbarrieren zwischen den deutschen Kommandeuren in Kundus und den amerikanischen Piloten der eingesetzten Flugzeuge nachgehen, sagte US-Konteradmiral Gregory Smith, der Sprecher von NATO-Kommandeur Stanley McChrystal. Es sei noch nicht entschieden, welche Nation die Untersuchung leiten solle.
Afghanistan: Jung will weiterhin nicht von einem Krieg sprechenBundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Anforderung von Luftunterstützung durch die Bundeswehr im Kampf gegen die Taliban als notwendig gerechtfertigt. «Gerade im Raum Kundus herrscht eine besonders kritische Situation», wurde der CDU-Politiker von den «Badischen Neuesten Nachrichten» (Samstagausgabe) zitiert. «Wenn sechs Kilometer von uns entfernt die Taliban zwei Tankzüge in die Hand bekommen, bedeutet dies eine große Gefahr für uns.» Der Minister warnte vor neuen Anschlägen auf die Bundeswehr gerade vor der Bundestagswahl.
Köhler hält Festrede für das Bundeswehr-EhrenmalBundespräsident Horst Köhler hält bei der Einweihung des neuen Ehrenmals der Bundeswehr am 8. September die zentrale Festansprache. Dies teilte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Donnerstag in Berlin mit.
Schadenersatzklage gegen Verteidigungsminister gescheitertEine millionenschwere Schadenersatzforderung gegen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist vor dem Wiesbadener Landgericht gescheitert. Die 5. Zivilkammer wies am Mittwoch die Klage einer früheren Mandantin Jungs ab, die sich im Rechtsstreit um eine Immobilie von dem CDU-Politiker schlecht vertreten fühlte.
Jung hofft auf mehr Sicherheit für deutsche SoldatenNach der Wahl in Afghanistan rechnet Verteidigungsminister Franz Josef Jung auch mit einer größeren Sicherheit für die deutschen Soldaten am Hindukusch. Er hoffe, dass es nach den Wahlen eine weitere Stabilisierung auch in «unserem Verantwortungsbereich» geben werde, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Er äußerte sich zufrieden über den Verlauf der Wahl, die im Grundsatz in einem relativ stabilen Umfeld stattgefunden habe.
Mit dem Haftbefehl gegen Kiep fing alles anDie CDU-Spendenaffäre, die auch zum Rückzug Wolfgang Schäubles als Parteichef und zur Nominierung von Angela Merkel als seiner Nachfolgerin führte, begann unscheinbar und weitete sich über mehrere Wochen zum Skandal. 4. November 1999 - Das Amtsgericht Augsburg erlässt Haftbefehl gegen den früheren CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep wegen des Verdachts, er habe 1991 eine Million Mark erhalten und nicht versteuert.
