Barack Obama
Betty Ford ist tot!Die ehemalige First Lady Betty Ford ist am Freitag im Alter von 93 Jahren gestorben. Die Witwe des früheren US-Präsidenten Gerald Ford war unter anderem durch ihren öffentlichen Kampf gegen ihre Tabletten- und Alkoholsucht bekannt geworden. In dem von ihr mitgegründeten Betty Ford Center sind seither mehr als 90.000 Menschen wegen Drogenproblemen behandelt worden, darunter auch viele Prominente aus Hollywood.
Gespräche über Schuldenobergrenze: Weißes Haus zuversichtlichIn den festgefahrenen Verhandlungen über den kommenden US-Haushalt und die Schuldenobergrenze zeichnet sich nach Darstellung des Weißen Hauses möglicherweise eine Einigung ab. Am Montag sprachen US-Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden eine halbe Stunde lang mit dem Vorsitzenden der Demokraten im Senat, Harry Reid. Danach folgte eine 90-minütige Unterredung der beiden mit dessen republikanischen Kontrahenten Mitch McConnell.
Designierter ISAF-Kommandeur unterstützt US-TruppenabzugDer designierte ISAF-Kommandeur John Allen unterstützt den Umfang und den Zeitplan des von US-Präsident Barack Obama angekündigten Truppenabzugs aus Afghanistan. Der bis September 2012 geplante Abzug von 30.000 Soldaten werde die afghanische Führung davon überzeugen, dass sie die Zahl ihrer eigenen Sicherheitskräfte daraufhin erhöhen müsse, erklärte Allen. Eine besondere Herausforderung für die USA bestünde jedoch darin, den Wegfall Hunderter Ausbilder und Hilfsteams zu kompensieren, sagte er.
First Lady besuchte AIDS-Klinik in BotsuanaMichelle Obama hat am Freitag in Botsuana den zweiten Teil ihrer Afrika-Reise mit dem Besuch einer Klinik für Aids-kranke Kinder begonnen. Dort half sie, ein Wandbild zu malen. Die Frau von US-Präsident Barack Obama reist derzeit eine Woche durch Afrika, um für Aids-Prävention und Gesundheitsvorsorge zu werben.
US-Abgeordnete gegen Fortsetzung des Libyen-EinsatzesDas US-Repräsentantenhaus hat am Freitag Präsident Barack Obama eine weitgehend symbolische Genehmigung verweigert, den Einsatz in Libyen fortzusetzen. Ein Vorschlag der oppositionellen Republikaner, dem Weißen Haus für die amerikanischen Kampfhandlungen den Geldhahn abzudrehen, wurde kurz darauf abgelehnt. Eine Gruppe von Abgeordneten hatte Klage gegen Obama eingereicht, weil er für den Militäreinsatz in Libyen nicht die Zustimmung des Kongresses eingeholt hatte.
US-Präsident nimmt Gespräche über Schuldenobergrenze selbst in die HandUS-Präsident Barack Obama hat sich in die festgefahrenen Gespräche über den kommenden Haushalt und die Schuldenobergrenze des Landes eingeschaltet. Er lud Führer beider Parteien zu Gesprächen ins Weiße Haus. Der Streit gilt als eine der härtesten Bewährungsproben für Obama seit Beginn seiner Amtszeit.
Kritik an Obamas Wirtschaftspolitik wächstDie US-Bürger sind laut einer aktuellen Umfrage zunehmend unzufrieden mit der Wirtschaftspolitik von US-Präsident Barack Obama. Vor dem Hintergrund der hohen Spritpreise, der anhaltenden Arbeitslosigkeit und der finanziellen Probleme in aller Welt sagten vier von fünf Befragten der am Mittwoch veröffentlichten und vom Meinungsforschungsinstitut GfK und der Nachrichtenagentur AP durchgeführten Umfrage, dass die US-Wirtschaft in einem schlechten Zustand sei. Erstmals in diesem Jahr sprach sich auch weniger als die Hälfte der Befragten für eine Wiederwahl Obamas aus.
NATO-Generalsekretär sieht deutliche Fortschritte in AfghanistanNATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama über einen Truppenabzug aus Afghanistan begrüßt. Sie sei das natürliche Ergebnis der Fortschritte, die die Militärallianz in Afghanistan gemacht habe, sagte Rasmussen am Donnerstag in Brüssel. Die Entscheidung Obamas sei in enger Abstimmung mit den Alliierten gefallen, erklärte Rasmussen.
Republikanern geht Truppenabzug aus Afghanistan zu schnellAbgeordnete beider Parteien im US-Kongress haben die von Präsident Barack Obama vorgestellten Pläne für einen Truppenabzug kritisiert. Während den Demokraten die Reduzierung der Truppen nicht weit und schnell genug geht, sehen die Republikaner die bisherigen Erfolge in Afghanistan durch einen ihrer Ansicht nach übereilten Abzug gefährdet. US-Präsident Barack Obama hatte in einer Ansprache am Mittwochabend (Ortszeit) angekündigt, dass bis Ende diesen Jahres 10.000 US-Soldaten abgezogen werden, mehr als 20.000 sollen bis September 2012 folgen.
Deutsche begrüßen US-Pläne für AfghanistanRegierung und Opposition haben die Rückzugspläne von US-Präsident Barack Obama aus Afghanistan begrüßt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verwiesen auf die geplante Truppenreduzierung der Bundeswehr zum Jahresende. Die Opposition nutzte die Gelegenheit jedoch, um auf einen konkreten Zeitplan für den Abzug der deutschen Soldaten zu pochen.
Obamas riskante AbzugspläneUS-Generalstabschef Michael Mullen hat den von Präsident Barack Obama angekündigten Abzug von 33.000 Soldaten aus Afghanistan am Donnerstag als riskant bezeichnet. Er befürworte die Pläne Obamas, sagte er vor dem Kongress, sie seien allerdings "offensiver und mit größeren Unwägbarkeiten verbunden" als er ursprünglich selber für sinnvoll erachtet habe. Die Truppenpräsenz über einen längeren Zeitraum hin auf dem derzeitigen Stand zu halten, sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage mit weniger Gefahren verbunden gewesen.
Deutschland begrüßt Pläne zum Rückzug von US-Truppen aus AfghanistanBundesaußenminister Guido Westerwelle hat den von US-Präsident Barack Obama angekündigten Abzug von US-Truppen aus Afghanistan begrüßt und das Ziel bekräftigt, auch die deutschen Streitkräfte zum Jahresende zu reduzieren. "Die Abzugsperspektive wird nun konkret", sagte der FDP-Politiker am frühen Donnerstagmorgen kurz nach seiner Ankunft in der sudanesischen Hauptstadt Khartum. "Auch unser Ziel ist es, Ende dieses Jahres unser eigenes deutsches Truppenkontingent erstmalig reduzieren zu können."
Libyen-Resolution liegt im US-SenatDie US-Senatoren John Kerry und John McCain haben am Dienstag einen Resolutionsentwurf im Senat vorgestellt, der den Libyen-Einsatz der US-Streitkräfte auf eine vom Kongress verabschiedete Basis stellen und Präsident Barack Obama damit die Fortführung des US-Engagements erlauben würde. Mit dem Demokraten Kerry und dem Republikaner McCain stellten sich in Washington zwei der einflussreichsten Senatoren hinter die Resolution. Die Senatoren warnten davor, dass eine von einigen Abgeordneten vorgeschlagene Kürzung der Finanzmittel dem libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi in die Hände spielen würde.
Michelle Obama bei Nelson MandelaAuf ihrer Afrika-Reise hat sich Michelle Obama, Frau von US-Präsident Barack Obama, am Dienstag mit Nelson Mandela, dem ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas, getroffen. Der 92-Jährige Anti-Apartheidskämpfer ließ der First Lady ausrichten, er wolle sich mit ihr treffen, wenn sie die Mandela Foundation besuche. Die Familie Obama nahm das Angebot an und verbrachte etwa 20 Minuten mit Mandela.
USA bekräftigt Unterstützung für IsraelUS-Präsident Barack Obama hat auf einer Spendengala seine Unterstützung für Israel bekräftigt. Seine Regierung werde "all ihre Kreativität" für einen Frieden im Nahen Osten einsetzen, sagte der Präsident am Montagabend in Washington. Seine Ziele und die der Spender seien dieselben, sagte er: ein sicherer Staat Israel, der in Frieden mit seinen Nachbarn lebt.
Obama und Boehner siegen beim "Golf-Gipfel"US-Präsident Barack Obama und sein größter innenpolitischer Widersacher John Boehner, der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, haben ihre politischen Differenzen vorübergehend beigelegt und einen gemeinsamen Sieg errungen: Sie setzten sich am Samstag auf dem Golfplatz gegen Vizepräsident Joe Biden und den republikanischen Gouverneur von Ohio, John Kasich, durch. 18 Loch spielten die vier Politiker auf einem Militärstützpunkt nahe der Hauptstadt Washington. Danach ging es auf ein kühles Getränk und einen Plausch mit Soldaten ins Clubhaus.
US-Abgeordnete verklagen Obama wegen Libyen-EinsatzDas Weiße Haus hat die Militäraktion in Libyen gegen Kritik aus dem Kongress verteidigt. In einem 32-seitigen Bericht erklärte die Regierung am Mittwoch, US-Präsident Barack Obama müsse für den Einsatz nicht die Zustimmung des Kongresses einholen. Zur Begründung hieß es, die US-Aktion sei begrenzt und unterstütze die Kampfeinsätze der NATO in Libyen lediglich.
US-Präsidentschaftswahlen: Erste Fernsehdebatte der RepublikanerIn der ersten großen Fernsehdebatte des anstehenden Präsidentschaftswahlkampfes in den USA haben sieben rivalisierende Kandidaten der Republikaner die Wirtschaftspolitik von Präsident Barack Obama scharf angegriffen. Angesichts von 14 Millionen arbeitslosen Amerikanern "brauchen wir einen neuen Präsidenten, um die Obama-Depression zu beenden", sagte der frühere Präsident des Abgeordnetenhauses, Newt Gingrich. Die Abgeordnete Michele Bachmann aus Minnesota gab zu Beginn der Debatte am Montagabend ihre Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bekannt.
Hillary Clinton will nicht IWF-Chefin werdenUS-Außenministerin Hillary Clinton hat einen Bericht zurückgewiesen, sie sei am Vorsitz der Weltbank interessiert. "Die Geschichte ist komplett unwahr", sagte Clintons Sprecher Philippe Reines am Donnerstag. Die Außenministerin habe weder mit US-Präsident Barack Obama, dem Weißen Haus noch mit "irgendjemandem sonst über einen Wechsel zur Weltbank" gesprochen.
Obama überreicht Merkel die "Medal of Freedom"Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Washington von US-Präsident Barack Obama mit der höchsten zivilien Auszeichung der USA geehrt worden: Die Freiheitsmedaille, die "Medal of Freedom", wurde der Kanzlerin am Dienstagabend bei einer feierlichen Zeremonie im Rosengarten des Weißen Hauses überreicht. Obama würdigte in einer Rede Merkels unermüdlichen Einsatz für das deutsch-amerikanische Verhältnis. Die CDU-Politikerin ist nach Altkanzler Helmut Kohl erst die zweite Deutsche, die mit dem Orden ausgezeichnet wurde.
Merkel unter vier Augen mit Obama im Restaurant "1789"Auf ihrer USA-Reise ist Kanzlerin Angela Merkel in Washington zu ihrem ersten Gespräch mit US-Präsident Barack Obama zusammengetroffen. Obama lud die CDU-Politikerin am Montag zum Abendessen ins Restaurant "1789" im Stadtteil Georgetown - eine ungewöhnliche Geste, wie es aus amerikanischen Delegationskreisen hieß. Weitere Gespräche zwischen den beiden sollten folgen.
US-Präsident lässt Merkel besondere Aufmerksamkeit zuteil werdenBundeskanzlerin Angela Merkel genießt bei ihrer USA-Reise ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit durch den US-Präsidenten. Nicht nur, dass es 17 Jahre her ist, dass im Weißen Haus zuletzt ein Abendessen für einen deutschen Kanzler - damals Helmut Kohl - gegeben wurde. Merkel ist auch die erste europäische Politikerin, die eine solche Behandlung durch Barack Obama erfährt.
Merkel mit Gottschalk und Klinsmann beim US-PräsidentenKanzlerin Angela Merkel reist am Montag zum sechsten Mal in ihrer Amtszeit in die USA. In Washington trifft Merkel mit US-Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton zusammen. Höhepunkt der dreitägigen Reise ist die Verleihung der Freiheitsmedaille ("Medal of Freedom") an die CDU-Politikerin auf einem Staatsbankett.
Fiat übernimmt bei Chrysler die MehrheitFiat übernimmt die Mehrheit am US-Autobauer Chrysler. Der italienische Automobilkonzern teilte am späten Donnerstagabend mit, er werde für 500 Millionen Dollar (338 Millionen Euro) sechs Prozent des Aktienpakets vom US-Finanzministerium kaufen. Beobachter gingen davon aus, dass US-Präsident Barack Obama den Verkauf am Freitag beim Besuch eines Chrylser-Werks in Toledo bekannt geben wird.
Keine Fortschritte bei Gesprächen zur Schuldengrenze im Weißen HausNur einen Tag nach dem Nein des US-Repräsentantenhauses zu einer Erhöhung der gesetzlich festgelegten Schuldenobergrenze haben US-Präsident Barack Obama und Vertreter der Republikaner am Mittwoch erneut über das Schuldenproblem verhandelt. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, beschrieb das Treffen als produktiv, auch wenn es keine Anzeichen für Fortschritte gegeben habe. Im Kern wollen die Republikaner bei diesen Verhandlungen der Regierung Zugeständnisse für Einsparungen in Billionenhöhe als Preis dafür abringen, dass diese ihre Investitionsfähigkeit erhalten kann.
Entscheidung über neuen US-Botschafter in Moskau gefallenUS-Präsident Barack Obama will offenbar seinen Berater Michael McFaul zum neuen US-Botschafter in Moskau ernennen. Wie die Nachrichtenagentur AP am Sonntag aus Regierungskreisen erfuhr, fiel die Wahl eines Nachfolgers für John Beyrle auf den Politikwissenschaftler McFaul, der nach Obamas Amtsantritt als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats einer der wichtigsten Berater des Präsidenten in Fragen der russisch-amerikansichen Beziehungen wurde. Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, gab dazu keinen Kommentar ab.
US-Präsident sagt Tornado-Opfern Hilfe zuEine Woche nach dem verheerenden Tornado im US-Staat Missouri hat US-Präsident Barack Obama den Einwohnern der verwüsteten Kleinstadt Joplin finanzielle Hilfe beim Wiederaufbau zugesagt. "Wer werden nicht aufhören, bis Joplin wieder auf den Beinen ist", sagte er bei einem Besuch am Sonntag. Die Nation werde "jeden Schritt des Weges" mit den Überlebenden der Sturmkatastrophe gehen, erklärte Obama bei einer Gedenkfeier für die Opfer.
USA wollen Führungsrolle bei Hilfe für arabische Demokratien spielenUS-Präsident Barack Obama hat zum Abschluss seiner Europareise neuerlich den arabischen Ländern die Hilfe der USA beim Übergang zur Demokratie zugesichert. Die USA wollten dabei eine Führungsrolle einnehmen und jene Staaten finanziell und moralisch unterstützen, die für die Freiheit kämpfen, sagte Obama am Samstag in Warschau. Der Präsident führte dabei sein Gastgeberland Polen als Vorbild an.
Polen freuen sich auf US-StützpunktPolens Führung hat US-Präsident Barack Obama zum Abschluss seiner Europareise in Polen für seinen Einsatz in zwei Fragen gelobt, die Polen besonders am Herzen liegen: Der Aufbau eines US-Stützpunkts im Land sowie Reiseerleichterungen. Obama hatte zuvor angekündigt, die US-Streitkräfte planten bis 2013 die Errichtung eines Luftwaffenstützpunkts. Polens Ministerpräsident Donald Tusk sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, auch wenn der Maßstab der Stationierung eher gering sei, sei die Geste bedeutsam.
Solidarnosc eine Inspiration für die WeltUS-Präsident Barack Obama hat am Samstag in Polen Vertreter der Solidarnosc-Bewegung getroffen und ihre Arbeit als Inspiration für die Welt bezeichnet. Die Erfahrungen Polens mit einem Übergang zur Demokratie seien von großem Wert für Tunesien und andere Länder der arabischen Welt, erklärte Obama. "Wir wissen alle, dass die Emotionen nach dem Sturz eines repressiven Regimes hochkochen", sagte der US-Präsident.
