Atomstreit
Atomstreit mit Iran: EU-Verhandlungen sollen Krieg verhindernIm Atomstreit mit Iran plant die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gleich eine ganze Serie von Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL sollen die Verhandlungen, die Ashton im Namen der internationalen Kontaktgruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und den USA führt, möglichst bis zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen andauern. Ein wiedergewählter Obama könnte dann, so das Kalkül, von innenpolitischen Zwängen befreit, mehr Druck auf die israelische Regierung ausüben.
Westerwelle ruft zu Mäßigung im Atomstreit mit Iran aufBundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warnt vor einer "Eskalation der Worte" im Streit über das iranische Atomprogramm. Westerwelle sagte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, eine militärische Auseinandersetzung müsse vermieden werden. Dies sei das Ziel der beschlossenen Sanktionen.
Westerwelle setzt im Atomstreit mit Iran auf SanktionenBundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) dringt angesichts der aktuellen Spekulationen über einen Militärschlag Israels gegen den Iran auf eine friedliche Lösung des Atomstreits mit Teheran. Westerwelle sagte am Freitag in München, es sei das Kernanliegen deutscher Außenpolitik, Kriege zu verhindern. Deshalb sei es richtig, im Fall Iran auf die beschlossenen Sanktionen zu setzen.
Ban fordert wieder Verhandlungen im AtomstreitUN-Generalsekretär Ban Ki Moon dringt auf die Wiederaufnahme der Atomgespräche zwischen dem Iran und dem Westen. Teheran stehe in der Pflicht zu beweisen, dass das Atomprogramm des Landes einzig zivile Ziele verfolge, sagte Ban am Freitag beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos. Zudem müsse sich der Iran an die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats halten.
Westerwelle fordert Iran im Atomstreit zum Einlenken aufAußenminister Guido Westerwelle hat den Iran im Atomstreit zum Einlenken aufgerufen. Wenn der Iran zur Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zurückkehre, könnten die Sanktionen gegen das Land jederzeit zurückgedreht werden, sagte Westerwelle am Sonntag vor einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Ali Akbar Salehi in Bonn. Das liege ganz in der Hand Teherans.
Mehr wissen: Deutsch-französischer Atomstreit in der RheinebeneDas umstrittene französische Atomkraftwerk Fessenheim leidet unter technischen Problemen. Erneut musste ein Reaktor des an der deutschen Grenze gelegenen Meilers still gelegt worden. Wie der französische Energiekonzern EDF am Dienstag mitteilte, wurde der Reaktor 1 bereits am vergangenen Sonntag vom Netz genommen, weil es Probleme mit den Dampf-Rohren gegeben habe.
Westerwelle droht Iran im Atomstreit mit weiteren SanktionenAußenminister Guido Westerwelle warnt vor einer atomaren Bewaffnung des Iran und droht Teheran mit weiteren Sanktionen. Falls der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde zeige, dass der Iran erneut an einem Programm für nukleare Waffen arbeite, "werden wir in Europa eine nächste Sanktionsrunde vorbereiten", sagte Westerwelle am Dienstag. Zugleich warnte er vor einem möglichen Militärschlag gegen das Land.
Iran wirbt für weitere AtomgesprächeNach dem Scheitern der jüngsten Atomgespräche mit Teheran hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad weitere Verhandlungen angeregt. Es könne Einigung erzielt werden, wenn sich die Weltmächte fair verhielten, sagte Ahmadinedschad am Sonntag dem iranischen Staatsfernsehen. Außerdem habe niemand erwartet, dass die Unstimmigkeiten in nur wenigen Gesprächsrunden beigelegt werden könnten.
Delegation auf Besichtigungstour in iranischen AtomanlagenEine Delegation aus sieben Ländern hat am Samstag mit der Besichtigung zweier Atomanlagen im Iran begonnen. Vertreter aus Ägypten, Kuba, Syrien, Algerien, Venezuela, Oman sowie der arabischen Liga seien am Morgen in Teheran eingetroffen und hätten einen Wasserreaktor bei Arak im Zentrum des Landes besichtigt, berichtete das iranische Staatsfernsehen. Später solle ein Besuch der Urananreicherungsanlage in der Nähe von Natans folgen, hieß es.
Iran stockt Vorräte an höher angereichertem Uran aufDer Iran hat seine Vorräte von höher angereichertem Uran um ein Drittel aufgestockt. Die Regierung verfüge nun über 40 Kilogramm von auf 20 Prozent angereichertem Uran, erklärte Vizepräsident Ali Akbar Salehi am Samstag. Außerdem sei eine Anlage in Isfahan errichtet worden, um Kernbrennstoff in Platten und Stäben herzustellen.
Ahmadinedschad sieht positive AtomgesprächeDer iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Atomgespräche von Anfang Dezember Schweiz als gute Gespräche bezeichnet, die positive Aspekte gehabt hätten. In einem am Samstag ausgestrahlten Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen sagte Ahmadinedschad, er habe die Protokolle der Sitzungen in Genf sorgfältig studiert und positive Punkte entdeckt. Weiter sagte er, "die Zeit ist reif, die Politik der Konfrontation in eine der Kooperation zu verwandeln."
Moskau kritisiert EU-Sanktionen gegen IranDie neuen scharfen EU-Sanktionen gegen den Iran stoßen in Russland auf Ablehnung. Das Außenministerium kritisierte am Dienstag, dass die Beschlüsse die Position der Vereinten Nationen und der um Verhandlung bemühten Sechsergruppe konterkarierten. Die EU-Außenminister hatten am Montag die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran beschlossen, um Teheran zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen.
EU klopft Iran weichNach der Verhängung der bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran hofft die EU auf ein Einlenken Teherans im Atomstreit. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag ein Embargo für sensible Technologien sowie weitgehende Beschränkungen für den Energiesektor, für Geldgeschäfte und die Reisefreiheit der iranischen Revolutionswächter. Unmittelbar nach dem Beschluss zeigte sich Teheran beweglich.
Nordkorea setzt auf "nukleare Abschreckung"Nordkorea hat als Reaktion auf ein geplantes amerikanisch-südkoreanisches Manöver mit einer «gewaltigen nuklearen Abschreckung» gedroht. Die mächtige Nationale Verteidigungskommission unter Führung von Staatschef Kim Jong Il kündigte am Samstag außerdem einen «heiligen Vergeltungskrieg» gegen Südkorea und die USA an, wie die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete. Nordkorea bezeichnete die Militärübung, die am Sonntag beginnen soll, erneut als unentschuldbare Provokation.
Sanktionen gegen Iran wirkungslosIranische Oppositionelle haben die bisherigen UN-Sanktionen gegen den Iran als wirkungslos kritisiert. Der Nationale Widerstandsrat rief die EU auf, ein umfassendes Embargo gegen den Iran zu verhängen. So sollten alle Transaktionen mit der iranischen Staatsbank und alle Öl- und Gaskäufe eingestellt werden.
Atomstreit: EU verschärft Sanktionen gegen den IranMit einem Bündel neuer Sanktionen will die EU den Iran zum Einlenken im Atomstreit drängen. Die Außenminister werden die konkreten Maßnahmen am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel beschließen und in Kraft setzen, wie am Freitag aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete. Der Handel mit sogenannten Dual-Use-Gütern, die auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können, wird eingeschränkt.
Ahmadinedschad wirft USA Heuchelei vorDer iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den USA wegen der neuen Sanktionen im Atomstreit Scheinheiligkeit vorgeworfen. Bei einem Besuch der Expo in Shanghai sagte Ahmadinedschad am Freitag, die USA seien der einzige Staat, der gegen ein anderes Land Atomwaffen eingesetzt habe. Das zivile Nuklearprogramm seiner Regierung solle dagegen gestoppt werden «allein mit der Begründung, dasss es 'vielleicht' zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden kann», kritisierte der Staatschef.
USA legen Weltsicherheitsrat neue Iran-Resolution vorIm Atomstreit mit dem Iran haben die USA dem Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf für neue Sanktionen gegen die Regierung in Teheran vorgelegt. Zuvor hatte Washington die Zustimmung Chinas, Russlands und der anderen Veto-Mächte sowie Deutschlands für eine Verschärfung der Strafmaßnahmen erhalten. Russland und vor allem China hatten sich lange dagegen gesträubt.
Iran hofft auf Akzeptanz von Kompromiss im AtomstreitDer Iran hat die USA aufgefordert, dem Kompromiss im Atomstreit unter Vermittlung der Türkei und Brasiliens zuzustimmen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, erklärte am Dienstag in Teheran, er sei optimistisch, dass die anderen beteiligten Staaten die Einigung nach weiteren Überlegungen akzeptieren würden. Die Türkei rief die USA auf, nicht länger auf weitere Sanktionen zu dringen.
Atomstreit mit Iran: Brasilien und Türkei unterbreiten VorschlagBrasilien und die Türkei haben einen neuen Vorstoß zur Beilegung des Streits über nuklearen Brennstoff für den Iran gemacht. Einzelheiten nannte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag nicht. Die Staatschefs von Brasilien und der Türkei würden nächste Woche in Teheran erwartet, hieß es lediglich.
Atomstreit mit Iran: Israel will Sanktionen sehenDie israelische Regierung hat die USA zu baldigen Sanktionen gegen den Iran aufgefordert. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte am Dienstag nach Gesprächen im Pentagon, es sei richtig, angesichts der Bedrohung mit der Entwicklung von Atomwaffen eine diplomatische Lösung anzustreben. Die Welt könne es sich aber nicht leisten, zu lange zu warten, fügte Barak hinzu.
Iran baut neue Anlage zur UrananreicherungUngeachtet der neuen Sanktionsdrohungen der internationalen Gemeinschaft hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Bauplatz für eine dritte Anlage zur Urananreicherung gebilligt. Ahmadinedschad habe die Pläne abgesegnet, sagte sein Berater Modschtaba Samareh Haschemi am Montag. Wo die Anlage gebaut wird und wann die Arbeiten beginnen sollen, sagte Haschemi laut der Nachrichtenagentur ILNA nicht.
Sechsergruppe berät weiter über neue Iran-SanktionenDie UN-Botschafter der Sechsergruppe sind am Mittwoch in New York zu einer zweiten Beratungsrunde über mögliche neue Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Treffens steht ein von den USA eingereichter Resolutionsentwurf. Das Papier sieht nach Angaben aus Diplomatenkreisen unter anderem eine Verschärfung des Waffenembargos gegen Teheran sowie neue Strafmaßnahmen im Energiesektor vor.
Ahmadinedschad sieht Sanktionen gelassenNeue internationale Sanktionen gegen den Iran würden das Land nach den Worten seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nur stärken, indem sie es unabhängiger machten. Der Druck der USA auf den Iran habe nicht funktioniert und nur dazu geführt, dass Washington in den Augen der Welt noch isolierter dastehe, sagte Ahmadinedschad am Samstag. US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag angekündigt, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland wollten in den kommenden Wochen ein Paket ernsthafter neuer Sanktionen erarbeiten, um den Iran zu einem Abbruch seiner Urananreicherung zu bewegen.
Russland zieht weitere Sanktionen gegen Iran in ErwägungDer russische Präsident Dmitri Medwedew hat weitere Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm nicht ausgeschlossen. Allerdings seien sie nicht der optimale Weg zur Lösung der strittigen Frage, sagte Medwedew am Samstag an Mitglieder der Liga Arabischer Staaten gerichtet. Dennoch könnten «Entwicklungen entlang dieses Szenarios» nicht ausgeschlossen werden.
Atomstreit mit dem Iran: Sechsergruppe setzt weiter auf diplomatische LösungDie Sechsergruppe setzt im Atomstreit mit dem Iran weiterhin auf eine diplomatische Lösung. Zu Verhandlungen gebe es keine Alternative, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow laut der amtlichen Nachrichtenagentur Interfax. Ryabkow äußerte sich am Mittwoch nach einer Telefonkonferenz mit Vertretern der USA, Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas.
Atomstreit: Brasilien ruft zu weiteren Gesprächen mit dem Iran aufDie brasilianische Regierung hat die internationale Gemeinschaft zu weiteren Atomgesprächen mit dem Iran aufgerufen. Reden sei der beste Weg, eine Kraftprobe wie im Fall Iraks zu vermeiden, sagte Außenminister Celso Amorim am Dienstag nach einem Treffen mit dem neuen Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte kürzlich vor weiteren Sanktionen gegen den Iran gewarnt.
Iran kündigt neue Cruise Missiles anDer Iran hat am Sonntag die Produktion von neuen Cruise Missiles mit langer Reichweite angekündigt. Der Marschflugkörper mit der Bezeichnung Nasr 1 (Nasr bedeutet Sieg) könne Ziele mit einem Gewicht von 100 Tonnen zerstören, sagte Verteidigungsminister Ahmad Vahidi am Sonntag im staatlichen Fernsehen. Die Rakete werde von Bodenstellungen gestartet, solle aber später modifiziert werden, um auch von Hubschraubern und U-Booten aus gestartet werden zu können.
Neue Drohgebärden aus NordkoreaNordkorea hat am Dienstag mit einer Stärkung seiner atomaren Abschreckung gedroht, sollten die USA ihren Druck auf Pjöngjang nicht lockern. Washington versucht derzeit mit Partnern in Asien, Nordkorea zur Wiederaufnahme der Abrüstungsverhandlungen zu bewegen. Das kommunistische Regime hatte die Gespräche im vergangenen Jahr verlassen, nachdem die Staatengemeinschaft den Test einer Langstreckenrakete scharf verurteilt hatte.
Atomstreit: IAEA laut Iran "parteiisch"Der Iran hat im Streit über sein Nuklearprogramm die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) scharf angegriffen. Der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, kritisierte am Sonntag den jüngsten Bericht der UN-Agentur über das iranische Atomprogramm als parteiisch: «Einige IAEA-Berichte und -Aktionen zeigen, dass es dieser internationalen Agentur an Unabhängigkeit mangelt», erklärte Chamenei laut einem Bericht des staatlichen Fernsehens. Die IAEA hatte den Iran verdächtigt, am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.
