Thüringen
Senkung der Solarförderung: CDU-Landesregierungen leisten WiderstandDie CDU-geführten Regierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat blockieren, wenn es eine zu starke Senkung der Solarförderung vorsieht. "Die mitteldeutschen Länder stehen an der Seite des Bundesumweltministers", sagte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) der Online-Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf Norbert Röttgen (CDU), der im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel seiner Partei und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für eine moderate Abschmelzung eintritt. Es könne weitere Kürzungen geben, aber diese müssten "erträglich bleiben", fuhr die CDU-Politikerin fort und ergänzte demonstrativ: "Das Gesetz muss auch durch den Bundesrat."
Landesregierungen von Thüringen und Sachsen wollen gemeinsame JVAEin Neubau ist aus sächsischer Sicht erforderlich, weil kurz- bis mittelfristig keine ausreichenden Haftplätze für männliche erwachsene Gefangene aus Südwestsachsen mehr zur Verfügung stehen werden. Deren heimatnahe Unterbringung ist aber Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der sozialen Bindungen und eine gelungene Entlassungsvorbereitung und damit für ihre erfolgreiche Resozialisierung. In Ostthüringen sollen die beiden stark sanierungsbedürftigen Altanstalten in Hohenleuben und Gera geschlossen und durch Einzelhaftplätze ersetzt werden.
Fall Mary-Jane: Spurensuche rund um den MarktplatzDie Polizei konzentriert ihre Suche nach dem unbekannten Begleiter der getöteten Mary-Jane auf das Umfeld des Marktplatzes von Zella-Mehlis (Thüringen). Nach derzeitigem Ermittlungsstand sei dort der erste Kontakt zwischen dem Mädchen und dem per Phantombild gesuchten Mann erfolgt, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. Die Suche nach Hinweisen zum Täter gestalte sich aber schwierig, weil der exakte Schulweg des Kindes noch unklar sei.
Auch Thüringen sieht kein Spielraum für SteuersenkungenThüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hält die Pläne der Koalition zu Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode für falsch. "Ich sehe überhaupt keinen Spielraum, jetzt wieder Debatten zu machen bei all den Projekten, die wir haben", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Viel wichtiger sei die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, Investitionen in Bildung sowie die Umsetzung der Energiewende.
Kindermord in Thüringen: Grundschüler werden psychologisch betreutNach dem Tod der siebenjährigen Mary-Jane sind an den beiden Grundschulen in Zella-Mehlis psychologisch geschulte Präventionsbeamte im Einsatz. Sie sollen auf die Fragen und Sorgen der Schüler, Eltern und Lehrer eingehen, sagte Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) in der südthüringischen Ortschaft. Er selbst sei an der Schule gewesen, um sich ein Bild von der Lage zu machen.
Mord an Mary-Jane: Sonderkommission fahndet weiter nach TäterNach dem gewaltsamen Tod der siebenjährigen Mary-Jane aus Zella-Mehlis in Thüringen fahnden die Ermittler weiter intensiv nach dem Täter. "Die Sonderkommission arbeitet fieberhaft an der Auswertung der Spuren", sagte Staatsanwalt Thomas Waßmuth am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Nach Angaben eines Polizeisprechers gingen zahlreiche Hinweise von Zeugen ein.
Tote 7-Jährige in Zella-Mehlis: Mary-Jane wurde umgebrachtNach dem gewaltsamen Tod der siebenjährigen Mary-Jane im thüringischen Zella-Mehlis sucht die Polizei weiter intensiv nach dem Täter. Einzelheiten zum Ermittlungsstand könne er aber nicht nennen, sagte ein Polizeisprecher auf dapd-Anfrage. Die Befragung von Verwandten, Bekannten und Mitschülern der Siebenjährigen sei am Sonntag fortgesetzt worden.
Marie-Jane ist tot: Leiche von vermisster 7-Jähriger aus Zella-Mehlis in Waldstück entdecktDas vermisste siebenjährige Mädchen aus dem thüringischen Zella-Mehlis ist tot. Passanten entdeckten die Leiche des Kindes in einem Waldstück unterhalb des Ruppberges nahe Zella-Mehlis, wie ein Polizeisprecher am Samstag auf dapd-Anfrage sagte. Weitere Einzelheiten wollte er zunächst nicht nennen.
Der Buchenwald im Nationalpark HainichDer Buchenwald im 7.500 Hektar großen Nationalpark Hainich gedeiht auf Kalkgestein in mittlerer Höhenlage. Mit etwa 5.000 Hektar handelt es sich um die größte nutzungsfreie Laubwaldfläche in Deutschland. Ein Kernareal mit einer Ausdehnung von 1.600 Hektar Buchenwald ist nun zum Weltnaturerbe erklärt worden.
Thüringens Ministerpräsidentin fordert einfacheres SteuersystemThüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert eine radikale Vereinfachung des Steuersystems anstatt schneller Steuersenkungen. Union und FDP sollten sich viel offensiver "mit der dringend notwendigen Vereinfachung des Steuerrechts befassen", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Menschen verstünden nicht mehr, wofür sie welche Steuern zahlten und hätten das Gefühl, "dass sich die Findigen und Cleveren vor der Zahlung drücken können".
"Zum Schutze der Schöpfung": CDU-Ministerpräsidentin will raus aus der AtomkraftThüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) verlangt den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie. "Ich habe auch immer gedacht, das Restrisiko sei theoretisch", sagte Lieberknecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. "Japan hat gezeigt, dass wir diese Technologie im Krisenfall eben nicht beherrschen, stattdessen ohnmächtig der Katastrophe zusehen müssen."
Geiselnehmer von Bad Langensalza nun in der PsychiatrieNach der Geiselnahme von Bad Langensalza ist der 30-Jährige vorerst in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Er hatte sich am Dienstag nach einem Supermarkt-Überfall mit seinem vierjährigen Sohn acht Stunden lang in seiner Wohnung verschanzt. Der Polizei drohte er, das Haus in die Luft zu sprengen.
5-jährigen Sohn als Geisel genommen: Polizei verhandelt noch mit VaterNach einem gescheiterten Überfall auf einen Supermarkt im thüringischen Bad Langensalza hat ein Mann seinen fünfjährigen Sohn als Geisel genommen und sich in seiner Wohnung verschanzt. Die Polizei verhandelte nach eigener Aussage am Nachmittag mit dem 30 Jahre alten Täter, der vermutlich bewaffnet ist. Eine Stürmung der Wohnung durch das herbeigerufene Spezialeinsatzkommando sei "das absolut letzte Mittel", betonte ein Polizeisprecher.
Nach Supermarktüberfall in Bad Langensalza: Mann verschanzt sich mit 5-jährigem Sohn in WohnungEin Vater hat am Dienstag seinen fünfjährigen Sohn nach einem Supermarktüberfall im thüringischen Bad Langensalza als Geisel genommen. Der 30-Jährige habe sich mit dem Kind in seiner Wohnung verschanzt und damit gedroht, "dass alles in die Luft fliegt", sagte ein Polizeisprecher auf dapd-Anfrage. Derzeit werde versucht, den vermutlich bewaffneten Mann zum Aufgeben zu bewegen.
Motivationstrainer Nick Vujicic kommt nach DeutschlandJüngst teilte das Statistische Bundesamt mit, dass 2009 in Deutschland 185.800 Ehen geschieden wurden, die Arbeitslosenzahl stetig um die drei Millionen-Marke schwankt und rund 35.000 Deutsche im ersten Quartal 2010 die Privatinsolvenz anmelden mussten. Weitere tausende Menschen leben durch Arbeitslosigkeit oder einen schlecht bezahlten Job am Existenzminimum, über 5.000 Schulabgänger sind bereits seit dem letzten Jahr auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz und täglich schlucken mehr als zwei Millionen Deutsche Psychopharmaka. „Jeder zehnte Deutsche fühlt sich wegen seiner aktuellen Lebenssituation frustriert und demotiviert“, vermutet Raimund Frick, Life-Coach und Geschäftsführer der Eduka K.G.
Wer zu schnell zu viel will, geht am Ende leer aus„Wenn viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten viele kleine Schritte tun, dann ändert sich die Welt“, heißt es in einem Zitat der Politikerin und Tierschützerin Barbara Rütting. Und doch stolpern jeden Tag unzählige Menschen bei dem Versuch, mit einem einzigen großen Schritt ihre Träume zu verwirklichen, über die eigenen Füße: So wandern jährlich 150.000 Deutsche aus, viele von ihnen quasi über Nacht und ohne die Sprache des fremden Landes zu beherrschen. Mehr als die Hälfte der ambitionierten Nestflüchter landet bereits im ersten Jahr der Auswanderung frustriert und nicht selten hoch verschuldet wieder auf deutschem Boden.
Verkehrsunfall nahe Mühlhausen: Kind unter den TotenEin schwerer Verkehrsunfall zwischen Dingelstädt und Mühlhausen in Thüringen hat am Mittwochmorgen drei Menschen das Leben gekostet. Polizeiangaben zufolge stießen in den frühen Morgenstunden kurz vor dem Ortseingang von Mühlhausen zwei Fahrzeuge aus bislang ungeklärter Ursache frontal zusammen. Die beiden Fahrer waren sofort tot, drei Menschen wurden schwer verletzt.
Die Mittäterschaft der Industrie im Dritten ReichIn Erfurt ist am Holocaust-Gedenktag auf dem ehemaligen Firmengelände von Topf & Söhne an die Mittäterschaft der Industrie erinnert worden. Das Unternehmen hatte während des Nationalsozialismus Krematoriumsöfen unter anderem für das Vernichtungslager Auschwitz konstruiert. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte: "Die Beteiligten wussten, was in den Lagern geschah.
Aktbilder von Helmut Newton in ApoldaDie Aktfotografie von Helmut Newton (1920-2004) wird ab Sonntag in einer Ausstellung in Apolda gezeigt. Die 75 Aufnahmen von meist splitternackten Frauen stünden für das gesamte Werk des Starfotografen, sagte Kuratorin Andrea Fromm am Freitag im Kunsthaus Apolda Avantgarde. Neben großformatigen Bildern, unter anderem mit Topmodel Naomi Campbell, sind Newtons Fetisch-Fantasien und Frauen in glamourösem Ambiente zu sehen.
Wohnhausbrand in Lausnitz: 8-Jähriger zündete BöllerMit einem Silvesterknaller hat ein achtjähriger Junge am Donnerstag im thüringischen Lausnitz ein Einfamilienhaus in Brand gesetzt. Wie die Polizei mitteilte, hatte das Kind einen Böller im Kinderzimmer gezündet. Offenbar fing die Matratze Feuer.
Nur 19 Stunden Sonne für BerlinBundesweit betrachtet ist der Dezember 2010 mit einer Durchschnittstemperatur von minus 3,5 Grad der kälteste Dezember seit 1969. In den einzelnen Bundesländern gab es Abweichungen nach oben, aber auch nach unten, wie die Übersicht des Deutschen Wetterdienstes zeigt. In Klammern stehen jeweils die vieljährigen Mittelwerte:
Autofahrer nach Brückensturz weiter in LebensgefahrNach dem Sturz von einer Autobahnbrücke im südthüringischen Schleusingen schwebt der Autofahrer weiterhin in Lebensgefahr. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatte sich der Gesundheitszustand des jungen Mannes bis Mittwoch nicht verändert. Der 23-Jährige war am Dienstag mit dem Auto von der Schleusetalbrücke 40 Meter in die Tiefe gefallen. Seine 20 Jahre alte Begleiterin starb bei dem Aufprall.
Sturz von Autobahnbrücke: Frau in Schleusingen getötetBeim Sturz von einer Autobahnbrücke ist am Dienstag im thüringischen Schleusingen eine 20 Jahre alte Frau ums Leben gekommen. Wie eine Polizeisprecherin sagte, wurde der 23-jährige Fahrer lebensbedrohlich verletzt. Der Wagen war auf der Schleusetalbrücke auf der Autobahn 73 über einen Schneehaufen am Fahrbahnrand gefahren und anschließend über das Brückengeländer geflogen.
Thüringens Stasi-Beauftragte beklagt mangelnde UnterstützungDie thüringische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Hildigund Neubert, hat der Landesregierung mangelnde Unterstützung bei der Aufarbeitung der DDR-Diktatur vorgeworfen. Das Land stelle für diesen Bereich lediglich eine Million Euro pro Jahr bereit, sagte Neubert in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. Dagegen erhalte allein die KZ-Gedenkstätte Buchenwald jährlich insgesamt sieben Millionen Euro von Bund und Land.
Neue Minister in Thüringen ernanntMinisterpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat am Mittwoch drei neue Minister in ihr Kabinett berufen. Bei einer feierlichen Zeremonie in der Staatskanzlei ernannte sie Jörg Geibert zum neuen Innenminister, Wolfgang Voß zum neuen Finanzminister sowie Marion Walsmann (alle CDU) zur Staatskanzleichefin und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. Am Mittag sollten die neuen Kabinettsmitglieder im Landtag vereidigt werden.
Innenstaatssekretär Geibert wird InnenministerThüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat mehrere Schlüsselpositionen in ihrem Kabinett neu besetzt. Wechsel an der Spitze gibt es in den CDU-geführten Ministerien für Inneres und Finanzen sowie in der Staatskanzlei, wie die Regierungschefin am Mittwoch in Erfurt bekannt gab. Der bisherige Innenstaatssekretär Jörg Geibert wird Innenminister und Nachfolger von Peter Huber, der vor knapp drei Wochen an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewechselt war.
Kabinettsumbildung in ThüringenIn Thüringen steht eine umfassende Kabinettsumbildung bevor. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) werde die neuen Minister auf einer Pressekonferenz am Mittwochmittag vorstellen, kündigte die Staatskanzlei an. Weitere Details wurden auf Nachfrage nicht genannt.
Ausgiebiger Schneefall: Wintereinbruch in ThüringenTemperaturen um den Gefrierpunkt haben in Thüringen am Montag für ausgiebigen Schneefall gesorgt. In den Regionen ab 400 Meter Höhe könne man mit einer geschlossenen Schneedecke rechnen, sagte Meteorologe Henry Geyer vom Deutschen Wetterdienst in Leipzig auf dapd-Anfrage. Allerdings werde der Schnee im Flachland schnell wieder schmelzen, da Boden und Luft noch zu warm seien.
Lieberknecht bleibt Thüringer CDU-LandeschefinMinisterpräsidentin Christine Lieberknecht bleibt Landesvorsitzende der Thüringer CDU. Auf dem Landesparteitag in Sömmerda wurde die 52-jährige Theologin am Samstag mit 79,6 Prozent der abgegebenen Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Von den 136 Delegierten stimmten 105 mit Ja, 27 votierten mit Nein.
"Krater-Arbeiten" fortgesetztEine Woche nach dem Erdfall in Schmalkalden sind die Arbeiten an der Unglücksstelle am Montagmorgen fortgesetzt werden. Bürgermeister Thomas Kaminski sagte im ARD-"Morgenmagazin", der Krater sei geschlossen. Nun solle bis zu 6.000 Tonnen weiterer Kies zu einer Kuppe aufgeschüttet werden, damit Material nachrutschen könne, wenn sich das Material im Untergrund festigt.
