Sachsen
Sächsische Ex-Verfassungsschützerin soll Unschuldige verfolgt habenWegen des Verdachts der Verfolgung Unschuldiger muss sich die ehemalige sächsische Verfassungsschützerin Simone H. demnächst vor dem Landgericht Dresden verantworten. Das meldet das Nachrichtenmagazin FOCUS.
Zinswetten für sächsische Kommunen bald tabuNach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel will Sachsen als erstes Bundesland seinen Städten und Kreisen hochriskante Zinswetten verbieten. Einen entsprechenden Entwurf zur Reform der Gemeindeordnung hat das sächsische Innenministerium Anfang März dem Landtag vorgelegt. Das Gesetz soll möglichst noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Gagfah legt Milliarden-Streit mit Dresden beiDer Immobilienkonzern Gagfah legt seinen Rechtsstreit mit der Stadt Dresden um die Privatisierung von Wohnungen bei. Die Parteien einigten sich darauf, dass die sächsische Landeshauptstadt von 2012 bis 2020 jährlich jeweils 4 Millionen Euro erhält, insgesamt also 36 Millionen Euro, wie die Gagfah SA mitteilte. Zudem muss der Immobilienkonzern die Investitionen in die Instandhaltung der Wohnungen aufstocken.
Gebrauchte Visa waren mal wieder erschlichenDie Visa, die vier Ukrainer (26, 37, 42, 52) heute für die Einreise ins Bundesgebiet gebrauchten, waren mal wieder erschlichen. Die Bundespolizei hatte die Männer aus verschiedenen Reisebussen geholt, die aus der Republik Polen gefahren kamen. Während der 26-Jährige und der 52-Jährige nach Dresden wollten (zum Beispiel, um Spazieren zu gehen!), plante der 37-Jährige einen Trip zum Bodensee - der 42-Jährige wollte sich in Mannheim ein Auto kaufen und eine Ausstellung in Nürnberg besuchen.
Länderfinanzausgleich: Sachsen will aus "Hotel Mama" ausziehenMit dem ab 2020 neu zu regelnden Länderfinanzausgleich möchte Sachsen zum neuen Geberland aufsteigen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU): "Irgendwann möchte man eben aus dem Hotel Mama ausziehen." Für Sachsen wünsche er sich, "dass wir nach 2020 so gut wie Hamburg dastehen und zum Geberland werden können".
Senkung der Solarförderung: CDU-Landesregierungen leisten WiderstandDie CDU-geführten Regierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat blockieren, wenn es eine zu starke Senkung der Solarförderung vorsieht. "Die mitteldeutschen Länder stehen an der Seite des Bundesumweltministers", sagte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) der Online-Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf Norbert Röttgen (CDU), der im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel seiner Partei und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für eine moderate Abschmelzung eintritt. Es könne weitere Kürzungen geben, aber diese müssten "erträglich bleiben", fuhr die CDU-Politikerin fort und ergänzte demonstrativ: "Das Gesetz muss auch durch den Bundesrat."
SPD ruft zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden aufDie SPD hat zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden in der nächsten Woche aufgerufen. In dem am Donnerstag in Dresden verbreiteten Aufruf "Dresden braucht unsere Courage: Gegen Rechtsextremismus und Gewalt" heißt es, der geplante Aufmarsch der Rechtsextremisten beschädige die freiheitliche Demokratie. Die Neonazis trauerten nicht, sondern instrumentalisierten das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke.
Gläserne Manufaktur bekennt sich zu Toleranz und VielfaltDie Gläserne Manufaktur in Dresden unterstreicht mit einem 16 Meter hohen Plakat, das ab heute an ihrer Westfassade hängt, das das Unternehmen für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft steht. „Aufgrund der intensiven Verbundenheit mit dem Freistaat Sachsen und der starken Identifikation mit dem Standort Dresden wollen wir in diesen Tagen ein eindeutiges Signal geben", erläutert Hans-Joachim Rothenpieler die Maßnahme. Der Sprecher der Geschäftsführung der Volkswagen Sachsen GmbH ergänzt: „Vielfalt, Toleranz und respektvoller Umgang miteinander gehören zu den Leitlinien unserer Unternehmenskultur."
Bundestagsabgeordnete unterstützen Dresdener Anti-Nazi-ProtesteImmer mehr Bundestagsabgeordnete unterstützen die geplante Blockade der Neonazi-Aufmärsche in Dresden am 13. und 18. Februar.
Strafbefehl gegen Linke-Fraktionschef Hahn wegen Neonazi-BlockadeWegen der Blockade eines Neonazi-Aufmarsches im Februar 2010 hat das Amtsgericht Dresden dem Vorsitzenden der sächsischen Linke-Fraktion, André Hahn, einen Strafbefehl in Höhe von 3.000 Euro zugestellt. Ihm wird vorgeworfen, in der sächsischen Landeshauptstadt einen rechten Aufmarsch vereitelt und damit eine grobe Störung verursacht zu haben, wie der Linke-Politiker am Mittwoch mitteilte. Hahn selbst bezeichnet den Vorwurf als "absurd" und will gegen den Strafbefehl Einspruch einlegen.
Mediationsverfahren zwischen Dresden und Gagfah gescheitertDas gerichtliche Mediationsverfahren zwischen der Stadt Dresden und dem Immobilienkonzern Gagfah ist gescheitert. Der Vorsitzende Richter am Landgericht bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten". In den nächsten Wochen würde nun ein Termin für die Fortsetzung des Prozesses bestimmt, sagte der Pressesprecher des Landgerichts.
Volkswagen feiert zehn Jahre Gläserne Manufaktur in DresdenEuropas größter Autobauer Volkswagen feiert mit einem Festakt die Eröffnung der Gläsernen Manufaktur in Dresden vor zehn Jahren. Erwartet werden dazu heute rund 250 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Kultur. Mit dabei sein wird der Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn.
Weltweit erste Milchschokolade in Dresden rekonstruiertDie wohl erste Milchschokolade der Welt ist in Dresden neu hergestellt worden. Das Rezept der 1839 von der Dresdner Firma Jordan & Timaues produzierten Nascherei ist nicht überliefert, wie Yvonne Schneider, Lebensmitteltechnikerin an der Technischen Universität Dresden, am Mittwoch erklärte. Mithilfe von Überlegungen, welche Zutaten und Geräte es damals gegeben habe, sei die Schokolade für eine Bachelor-Arbeit rekonstruiert worden.
Musical "Santa Maria" feiert Premiere in DresdenDas Musical "Santa Maria" mit Liedern des Schlagersängers Roland Kaiser feiert im kommenden Jahr in Dresden Premiere. Ab September 2012 soll das Stück mehrere Wochen lang in der sächsischen Landeshauptstadt aufgeführt werden, wie der Veranstalter Semmel Concerts in Bayreuth mitteilte. Das Musical verbinde erstmals die größten Hits von Roland Kaiser zu einer Geschichte um Liebe, Sehnsucht und Träume.
Letztes Schlingensief-Stück in Dresden auf der BühneDie letzte Theaterproduktion des Regisseurs und Autors Christoph Schlingensief wird im November in Dresden auf der Bühne zu sehen sein. Das Stück "Via Intolleranza II" werde am 1. und 2.
(Aktualisiertes Feature vom Dienstag) Ein Haus zum Nachdenken über Gewalt und HassZwei kleine Worte, "love" und "hate", flitzen im Eingangsbereich des Militärhistorischen Museums in Dresden hundertfach über eine Wand. Mal wird in der Videoinstallation ein "love" von einer paar "hates" umzingelt, mal überrennen Dutzende "loves" ein "hate". "Dass am Eingang eines militärhistorischen Museums eine Kunstinstallation und kein Panzer steht, ist ein Experiment", sagt der Wissenschaftliche Leiter des Museums, Gorch Pieken.
(Update 2) - Militärhistorisches Museum in Dresden wiedereröffnetNach siebenjährigem Umbau ist am Freitag das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden wiedereröffnet worden. Am Vormittag durchschnitten Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und der Architekt des komplett umgestalteten Gebäudes, Daniel Libeskind, das Band zur neuen Dauerausstellung. Diese erzähle die Geschichte des Krieges neu und biete "ungewohnte Lesarten der Militärgeschichte", sagte de Maizière bei der Eröffnungsfeier.
(Update) - Militärhistorisches Museum nach Umbau wiedereröffnetMit einem Festakt ist in Dresden das Militärhistorische Museum der Bundeswehr wiedereröffnet worden. "Es erzählt die Geschichte des Krieges neu und bietet ungewohnte Lesarten der Militärgeschichte", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag bei der Eröffnungsfeier in dem komplett umgestalteten Bau. Das Museum bezeichnete er als "im besten Sinne des Wortes anstößig".
Mehr wissen: Die Eröffnungsveranstaltungen im Militärhistorischen Museum- Zur Neueröffnung bietet das Militärhistorische Museum in Dresden von Samstag (15. Oktober) bis Dienstag (18. Oktober) ein Sonderprogramm bei verlängerten Öffnungszeiten (täglich 10.00 bis 21.00 Uhr) an.
Mehr wissen: Die Geschichte des Militärhistorischen Museums in DresdenDas Gebäude des Militärhistorischen Museums (MHM) der Bundeswehr in Dresden beherbergt seit mehr als 110 Jahren Armeemuseen. Unter vier verschiedenen politischen Systemen wurden Schauen vor allem mit militärischem Gerät gezeigt - typisch für Militärmuseen der Vergangenheit, wie der heutige wissenschaftliche Leiter des MHM, Gorch Pieken, erklärt. Früher seien Armeemuseen vor allem Orte militärisch-technischer Leistungsschauen gewesen, oft mit klarem ideologischem Auftrag.
Mehr wissen: Das neue Militärhistorische Museum in Dresden in vier Daten- Das Militärhistorische Museum in Dresden ist das Leitmuseum der Bundeswehr. Es wird für die interne Aus- und Weiterbildung genutzt und soll zugleich die Bevölkerung an das Thema "Militär, Staat und Gesellschaft im Wandel der Zeit" heranführen. Auch hat es den Auftrag, Gegenstände aus der deutschen Militärgeschichte zu sammeln und zu bewahren. - In der neuen Dauerausstellung werden auf 13.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche (10.000 innen, 3.000 außen) über 10.500 Exponate gezeigt, größtenteils aus eigenen Fundusbeständen, aber auch Leihgaben, Neuankäufe und Exponate aus anderen Bundeswehrsammlungen sind dabei.
De Maizière: Bundeswehr kann souverän mit Tradition umgehenDie Bundeswehr kann heute nach Ansicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) souveräner mit ihrer Tradition umgehen als vor Jahren. Nach mehr als 50-jährigem Bestehen könne die Bundeswehr allmählich Traditionen aus sich selbst heraus bilden, sagte de Maizière am Freitag bei der Wiedereröffnung des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden. "Traditionspflege muss ständige Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in ihrer Gesamtheit sein, also auch mit den Tiefpunkten unserer Geschichte", betonte der Minister.
Militärhistorisches Museum in Dresden öffnet die ToreDas Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden wird heute neu eröffnet. Zum Festakt im komplett umgestalteten Haus werden Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Architekt Daniel Libeskind erwartet, wie das Museum mitteilte. Das aus wilhelminischer Zeit stammende Gebäude in der Dresdner Albertstadt hatte bereits seit mehr als 110 Jahren Armeemuseen beherbergt.
Militärhistorisches Museum wird feierlich eröffnetDas Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden wird am Freitag (14. Oktober, 10.00 Uhr) neu eröffnet. Zum Festakt im komplett umgestalteten Haus werden Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) und der Architekt Daniel Libeskind erwartet, wie das Museum mitteilte.
Erster Prozess wegen Demo-Blockaden in Dresden gestartetAcht Monate nach den Protesten gegen Neonazis in Dresden hat am Mittwoch vor dem dortigen Amtsgericht ein erstes Verfahren gegen Teilnehmer von Blockaden begonnen. Angeklagt ist ein 22-jähriger Student aus Dresden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor, weil er sich am 19.
Ein Haus zum Nachdenken über Gewalt und HassZwei kleine Worte, "love" und "hate", flitzen im Eingangsbereich des Militärhistorischen Museums in Dresden hundertfach über eine Wand. Mal wird in der Videoinstallation ein "love" von einer paar "hates" umzingelt, mal überrennen Dutzende "loves" ein "hate". "Dass am Eingang eines militärhistorischen Museums eine Kunstinstallation und kein Panzer steht, ist ein Experiment", sagt der Wissenschaftliche Leiter und Kurator des Museums, Gorch Pieken.
Militärhistorisches Museum soll kontroverse Diskussionen anstoßenDas neue Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden soll nach dem Willen der Ausstellungsentwickler Anlässe für kontroverse Gespräche bieten. "Gegenwartsmuseen sind immer Foren für Auseinandersetzungen", sagte der Wissenschaftliche Leiter, Gorch Pieken, am Dienstag in Dresden. Die Diskussion werde beginnen, sobald das Museum am Samstag (15.
Landesregierungen von Thüringen und Sachsen wollen gemeinsame JVAEin Neubau ist aus sächsischer Sicht erforderlich, weil kurz- bis mittelfristig keine ausreichenden Haftplätze für männliche erwachsene Gefangene aus Südwestsachsen mehr zur Verfügung stehen werden. Deren heimatnahe Unterbringung ist aber Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der sozialen Bindungen und eine gelungene Entlassungsvorbereitung und damit für ihre erfolgreiche Resozialisierung. In Ostthüringen sollen die beiden stark sanierungsbedürftigen Altanstalten in Hohenleuben und Gera geschlossen und durch Einzelhaftplätze ersetzt werden.
Infineon investiert 250 Millionen Euro in DresdenDer Chiphersteller Infineon will 250 Millionen Euro in ein neues Werk in Dresden investieren und bis zu 250 neue Arbeitsplätze schaffen. Es handele sich um das weltweit erste Werk für die Massenproduktion von 300-Millimeter-Wafern für Hochleistungselektronik, sagte der Produktionsvorstand des Konzerns, Reinhard Ploss, am Donnerstag in Dresden. Die Halbleiter sollen auf dem Areal und mit den Anlagen der ehemaligen Tochter Qimonda herstellt werden.
