Gesellschaft
EUREX/Starker Start des DAX-Futures in den FeiertagDer DAX-Future ist freundlich in den Handel an Christi Himmelfahrt gestartet. Damit werden im frühen Handel die guten Vorgaben aus Asien nachgeholt. "Der Verfall der DAX-Optionen am Freitag könnte in einem ruhigen Handel für verstärkte Volatilität sorgen", erwartet ein Derivate-Händler.
Rösler will Missbrauch bei Benzinpreisen durch mehr Kontrolle eindämmenDie Preisgestaltung der Mineralölkonzerne soll nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) nicht länger undurchsichtig bleiben. Per Gesetz gibt er dem Kartellamt die Möglichkeit, künftig auf allen Preisstufen kontrollieren zu können, wie die Preise an den Zapfsäulen zustande gekommen sind. Dazu soll eine neue Meldestelle im Kartellamt eingerichtet werden, an die in Zukunft die Betreiber der rund 14 700 Tankstellen detailliert Auskunft geben müssen, wann und wie stark sie ihre Preise erhöhen oder senken.
Kita-Ausbau soll beschleunigt werdenFamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will den bislang schleppenden Ausbau der Betreuungsangebote beschleunigen. So soll der Bund künftig Zinszahlungen übernehmen, wenn Städte und Gemeinden in den Krippenausbau für Kinder unter drei Jahren investieren. Zudem könnten über die Arbeitsagentur Lohnkostenzuschüsse durch den Bund für die Festanstellung von Tagesmüttern gezahlt werden.
Missbrauchsskandal: Katholische Kirche leistet Widerstand gegen unabhängige AufarbeitungDas Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen stößt bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche immer noch auf Widerstand. Im vergangenen Sommer hatte die Deutsche Bischofskonferenz das Institut beauftragt, in einem dreijährigen Forschungsprojekt die Personalakten der Kirche auf Missbrauchsfälle zu untersuchen. Die Bistümer Hildesheim und Trier stellten Akten für erste Auswertungen zur Verfügung; inwieweit die anderen 25 deutschen Diözesen ihre Personalakten übergeben, ist aber immer noch nicht ganz geklärt.
Studienzeit soll Familiengründungszeit werdenDie Bundesregierung setzt bei ihrer noch unveröffentlichten Strategie zum demografischen Wandel auf eine frühere Familiengründung der Paare in Deutschland. Vor allem Akademikerinnen sollen sich früher für Kinder entscheiden. "Studienzeit muss auch Familiengründungszeit werden können“, heißt es dem Nachrichtenmagazin FOCUS zufolge in dem Strategiepapier, das am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll.
Streit ums Betreuungsgeld: Union ignoriert Merkels MachtwortTrotz des Machtworts von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Betreuungsgeld verschärft sich die Debatte in der Regierungskoalition. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vorerst keinen Gesetzentwurf für die umstrittene Regelung vorlegen. Sie möchte stattdessen intern dafür plädieren, dass sich eine Arbeitsgruppe der Koalition mit der Erarbeitung des Entwurfs beschäftigt, die beispielsweise aus Spitzenleuten der Fraktionen von CDU, CSU und FDP bestehen könnte.
Urteil: Pkw- und Busfahrer haften gesamtschuldnerischFährt ein Linienbus auf einen Pkw auf, der vor ihm plötzlich abbremst, haften sowohl der Halter des Busses als auch der des Wagens gesamtschuldnerisch gegenüber den bei dem Zusammenstoß verletzten Businsassen. Der Halter des Pkw kann nicht argumentieren, dass der Auffahrunfall für ihn unabwendbar gewesen sei. Darauf hat das Oberlandesgericht Nürnberg bestanden (Az.
Viele Fußgängerunfälle an ZebrastreifenFast jeder fünfte Fußgängerunfall mit Personenschaden, der innerhalb geschlossener Ortschaften geschieht, passiert an einem Fußgängerüberweg. Darauf weist der Auto Club Europa (ACE) nach Auswertung von Zahlen des Statistischen Bundesamtes aufmerksam. Obwohl der Bußgeldkatalog mit einer Strafe von 80 Euro und 4 Punkten in Flensburg droht, wenn nicht mit mäßiger Geschwindigkeit an eine extra markierte Fahrbahnquerung für Fußgänger herangefahren beziehungsweise angehalten wird, verunglückten dort im Jahr 2010 5100 Fußgänger.
Viele Fußgängerunfälle an ZebrastreifenFast jeder fünfte Fußgängerunfall mit Personenschaden, der innerhalb geschlossener Ortschaften geschieht, passiert an einem Fußgängerüberweg. Darauf weist der Auto Club Europa (ACE) nach Auswertung von Zahlen des Statistischen Bundesamtes aufmerksam. Obwohl der Bußgeldkatalog mit einer Strafe von 80 Euro und 4 Punkten in Flensburg droht, wenn nicht mit mäßiger Geschwindigkeit an eine extra markierte Fahrbahnquerung für Fußgänger herangefahren beziehungsweise angehalten wird, verunglückten dort im Jahr 2010 5100 Fußgänger.
Nazi-Telefonterror bei Reservisten der BundeswehrIn Sachsen haben Neonazis Mitglieder des Reservisten-Verbands der Bundeswehr bedroht. Die Rechtsextremisten hätten die Verbandsangehörigen mit Telefonanrufen terrorisiert und deren Fahrzeuge beschmiert, berichten Mitglieder nach Angaben des Nachrichtenmagazins Spiegel. Dem Präsidenten des Reservisten-Verbands, Roderich Kiesewetter, drohten Rechtsextremisten in E-Mails mit Sachbeschädigung, falls er von seiner Politik nicht abweiche.
Baby da, Sex weg: Ein Drittel der Ehen betroffen Der Psychoanalytiker Wolfgang Schmidbauer sieht in der Geburt eines Kindes "den häufigsten Scheidungsgrund in den ersten Ehejahren". In schätzungsweise jeder dritten Ehe löse sich mit dem Stress um den Nachwuchs die erotische Bindung zwischen Mann und Frau, sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. "Wir haben so romantische Vorstellungen vom Leben mit einem Baby, dass die Realität die Eltern richtig überfällt.
Islamkritikerin: Migrantenverbände ignorieren IntegrationsproblemeDie Islamkritikerin Necla Kelek hat Migrantenverbänden und Politikern vorgeworfen, Probleme bei der Integration zu ignorieren. Bei etwa 15 bis 20 Prozent der Migranten stünde die "religiös-konservative Ausrichtung auf den Islam" einer Integration im Wege, schrieb Kelek im Nachrichtenmagazin FOCUS. Das belege eine Vielzahl von Untersuchungen.
Bremens Ex-Bürgermeister gegen "Alten-Ghettos"Der Bremer Ex-Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hat Rentner und Pensionäre aufgerufen, aktiv zu bleiben und sich einzumischen. Anlässlich der Erfolgskomödie "Best Exotic Marigold Hotel", in der Briten in Indien eine Art Alten-WG gründen, schrieb Scherf im Nachrichtenmagazin FOCUS: "Das sind so liebevoll gezeichnete biografische Altersgeschichten, die mich anrühren, weil sie den Leuten eine Hoffnung mit auf den Weg geben: Gebt euch nicht auf! Ihr könnt die spannendsten Sachen erleben, ihr müsst einfach einen Schritt aus eurer Behausung machen und euch auf andere zu bewegen!
Katholischer Missbrauchsbeauftragter soll pädophile Pfarrer im Einsatz habenDer Missbrauchsbeauftragte der Deutschen Bischofkonferenz, der Trierer Bischof Stephan Ackermann, soll Pädophile weiterhin als Seelsorger beschäftigen. In seinem Bistum seien mindestens sieben als pädophil aufgefallene Pfarrer im Einsatz, darunter ein Geistlicher, der als Lehrer in einem Internat sexuelle Beziehungen zu einem seiner Schüler unterhalten haben soll, und zwei wegen des Besitzes von Kinderpornografie verurteilte Priester. Das meldet das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL.
Schäuble stemmt sich gegen steuerliche Gleichstellung von HomosexuellenBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verhindert, dass auch Schwule und Lesben in eingetragenen Lebenspartnerschaften in den Genuss des Ehegattensplittings kommen. In der vergangenen Woche legte der CDU-Mann laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel bei der Finanzministerkonferenz von Bund und Ländern seinen Vorbehalt gegen die Regelung ein. Damit hebelt er eine Vereinbarung aus, auf die sich die für Steuern zuständigen Spitzenbeamten der Länder und der obersten Finanzbehörden des Bundes Anfang März geeinigt hatten.
Gauck soll Wulffs Integrationskurs fortsetzenDer Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, hat Joachim Gauck aufgefordert, nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten an die Arbeit seines Vorgängers Christian Wulff anzuknüpfen, der sich für die Integration eingesetzt hat. "Ich hoffe, dass er genau daran anknüpft", sagte Graumann dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Gauck solle "als moralische Instanz unsere facettenreiche Gesellschaft zusammen führen und zusammen halten".
Tschechen hamstern Eier aus DeutschlandIn Halle verkauft der größte Lebensmitteldiscounter der Stadt nur noch zwei Eierpackungen pro Kunde. Betroffen von dieser Einschränkung sind 16 Filialen der Kette Netto. Das berichtete die Mitteldeutsche Zeitung am Samstag.
Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-EmpfängerHartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen des Familienministeriums keinen Anspruch auf das für 2013 vorgesehene Betreuungsgeld für ihre Kinder haben. Das berichtet die Wochenzeitung Die Zeit Der entsprechende Gesetzentwurf des Ministeriums soll demnach noch vor Ostern verabschiedet werden. Das Betreuungsgeld soll nach den Plänen der Koalition ab August 2013 allen Eltern zustehen, die Kinder im Alter zwischen einem und drei Jahren nicht in öffentlichen Betreuungseinrichtungen unterbringen.
Urteil: Entfernen nach Einkaufswagen-Unfall ist keine FahrerfluchtEinkaufswagen sind keine Fahrzeuge im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Macht sich deshalb ein Autofahrer einfach aus dem Staub, nachdem auf dem Parkplatz eines Supermarktes ein anderes Auto versehentlich durch seinen ihm entglittenen Einkaufswagen lädiert wurde, kann man dem Mann jedenfalls keine Fahrerflucht vorwerfen. Diese Auffassung hat das Landesgericht Düsseldorf vertreten (Az.
Muslime in Deutschland haben "Bringschuld"Muslime in Deutschland haben nach Ansicht der Jura-Professorin Zümrüt Gülbay-Peischard eine "Bringschuld". Die 41-Jährige, die als jüngste Jura-Professorin Deutschlands einen Lehrstuhl erhielt, sagte dem Nachrichtenmagazin FOCUS: "Manche Muslime sind latent beleidigt, weil sie erwarten, dass jeder den Islam kennen muss. Nein.
Umweltbundesamt für Ausweitung von NachtflugverbotenUm Menschen in der Nähe von Verkehrsflughäfen vor gesundheitsschädlichem Lärm zu schützen, verlangt das Umweltbundesamt eine Ausweitung von Nachtflugverboten und eine bundesweite Planung des Flugverkehrs. Für stadtnahe Flughäfen wie in Frankfurt am Main oder Berlin-Brandenburg sei ein Start- und Landeverbot in der Zeit von 22 bis 6 Uhr notwendig, sagte Umweltamts-Präsident Jochen Flasbarth im Interview mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. Unvermeidbarer Flugverkehr solle in den Nachtstunden nur noch dort abgewickelt werden, wo er weniger Probleme bereite, so Flasbarth.
CSU-Politikerin gegen neue BabyklappenZur Kritik an den Betreibern der Babyklappen erklärte die familienpolitische Sprecherin der CSU, Dorothee Bär, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe: "Ich bin dafür, dass keine neuen Babyklappen mehr entstehen. Die vertrauliche Geburt ist der richtige Weg." Bär erwägt, dass die Daten der Mutter dann "eher 14 Jahre" unter Verschluss gehalten werden.
Demografischer Wandel: Bundesregierung geht in die OffensiveMit einer Regierungsoffensive zur Gestaltung des demografischen Wandels will die Bundesregierung in Kürze einen ihrer politischen Schwerpunkte für das Jahr 2012 starten. Die Grundzüge dafür soll der am heutigen Sonntag tagende Koalitionsausschuss beschließen. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) auf Grundlage eines ihr vorliegenden Programmpapiers, das federführend vom Bundesinnenministerium für den Koalitionsausschuss vorbereit worden ist.
Deutsche Billig-Jeans aus China: Raubbau an Mensch und UmweltDeutsche Textilhersteller lassen Jeans billig in China produzieren und nehmen dafür massiven Raubbau an Mensch und Umwelt in Kauf. Wie gigantisch dieser Raubbau ist, zeigt nun die TV-Dokumentation "45 min - Der Preis der Blue-Jeans", die morgigen Montag um 22.00 Uhr im NDR ausgestrahlt wird. Für die älteste deutsche Jeansfirma, Mustang, gibt es derzeit nach eigenen Angaben keine Alternative zur Produktion in Billiglohnländern.
Immer mehr Bestattungen auf Kosten der SozialämterDie Sozialämter in den Kommunen müssen immer häufiger für die Kosten von Bestattungen einspringen, weil die Hinterbliebenen dazu finanziell nicht in der Lage sind. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Angaben des Statistischen Bundesamtes berichtet, haben die Behörden im Jahr 2010 für 22.651 Personen eine entsprechende Kostenerstattung vorgenommen. Das waren fast 19 Prozent mehr als im Jahr davor.
ACE: Blendende Sonne witterungsbedingte HauptunfallursacheWitterungseinflüsse üben auf das Verkehrsunfallgeschehen einen größeren Einfluss aus als gemeinhin angenommen. Vor allem diffuse Lichtverhältnisse erhöhen das Unfallrisiko. Eine besondere Gefahr geht nach Darstellung des Auto Club Europa (ACE) von einer tiefstehenden Sonne aus.
Heimkinder-Entschädigung kann noch nicht fließenAus dem 120-Millionen-Euro-Fonds für ehemalige Heimkinder fließt vorerst kein Geld. So soll verhindert werden, dass Kommunen früheren Heimkindern, die von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben, die Entschädigung als Einkommen anrechnen. Hanno Schäfer, Sprecher im federführenden Bundesfamilienministerium, sagte dem Westfalen-Blatt, man wolle den Menschen das Geld jedoch lassen.
Rechtssichere Prävention durch professionelle Reinigung ist der erste Schritt zur Vermeidung von Lebensmittel-SkandalenVerbraucher und Medien sind für die Gefahren, die von verunreinigten Lebensmitteln ausgehen, sensibilisiert. Die Skandale der jüngsten Zeit haben ihr Übriges dazu getan. Der worst case für die Lebensmittel verarbeitende Industrie reicht von existenzbedrohenden Image-Schäden bis hin zu juristischen Klagen von Betroffenen.
Porsche-Belegschaft gedenkt Opfern rechtsextremistischer GewaltDie Porsche-Mitarbeiter legen heute um 12 Uhr eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt ein. Zu der bundesweiten Aktion haben der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände aufgerufen. Während der Gedenkminute ruht die Arbeit und die Maschinen in der Produktion werden angehalten.
Angebote über Deutschlands lokale Angebotssuche Marktjagd saisonal pushenZum Ende des Winterschlussverkaufs ziehen rund 300.000 Einzelhändler in Deutschland eine positive Bilanz. „Das Ziel der Lagerräumung ist erreicht worden, der Winter hat uns da nicht enttäuscht“, bestätigt etwa der Handelsverband Berlin-Brandenburg. Dazu beigetragen hat maßgeblich der Kälteeinbruch, der die Menschen hierzulande in die Geschäfte und zu den reduzierten Waren trieb.
