Gysi bringt Gesetzesänderung wegen Mitgliederentscheids ins Spiel
veröffentlicht am 14.01.2012
Linksfraktionschef Gregor Gysi regt nach der parteiinternen Debatte über eine Urwahl für die Vorstandsämter eine Überarbeitung des Parteiengesetzes an. Dort könnte festgelegt werden, dass nicht nur die Delegierten des Parteitags, sondern alternativ alle Mitglieder über die künftige Führung entscheiden dürfen, sagte Gysi nach einer Fraktionsklausur am Samstagabend in Berlin.
Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi regt nach der parteiinternen Debatte über eine Urwahl für die Vorstandsämter eine Überarbeitung des Parteiengesetzes an. Dort könnte festgelegt werden, dass nicht nur die Delegierten des Parteitags, sondern alternativ alle Mitglieder über die künftige Führung entscheiden dürfen, sagte Gysi nach einer Fraktionsklausur am Samstagabend in Berlin.
Mehrere Landes- und Kreisverbände hatten beantragt, die künftige Parteiführung in einem Mitgliederentscheid zu wählen. Dies lehnte der Vorstand der Linken jedoch wegen rechtlicher Bedenken ab.
Gysi sagte, er sehe die Sache "juristisch anders", stehe aber zum Vorstandsbeschluss. Nun solle überlegt werden, wie die Parteibasis trotzdem stärker in Personalentscheidungen eingebunden werden könne. Die Linke bestimmt ihren Vorstand im Juni auf einem Parteitag in Göttingen neu. (© AP)
Gysi fordert Immunität für Abgeordnete Lay und Leutert
Gysi nennt Sonderkonto zur Schuldentilgung für Griechen "absurd"
Gysi zeigt Verständnis für Russland und China in Syrien-Frage
