Jung hofft auf mehr Sicherheit für deutsche Soldaten

Nach der Wahl in Afghanistan rechnet Verteidigungsminister Franz Josef Jung auch mit einer größeren Sicherheit für die deutschen Soldaten am Hindukusch. Er hoffe, dass es nach den Wahlen eine weitere Stabilisierung auch in «unserem Verantwortungsbereich» geben werde, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Er äußerte sich zufrieden über den Verlauf der Wahl, die im Grundsatz in einem relativ stabilen Umfeld stattgefunden habe.

 

 

Berlin - Nach der Wahl in Afghanistan rechnet Verteidigungsminister Franz Josef Jung auch mit einer größeren Sicherheit für die deutschen Soldaten am Hindukusch. Er hoffe, dass es nach den Wahlen eine weitere Stabilisierung auch in «unserem Verantwortungsbereich» geben werde, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Er äußerte sich zufrieden über den Verlauf der Wahl, die im Grundsatz in einem relativ stabilen Umfeld stattgefunden habe. Fast jeder, der habe wählen wollen, habe auch wählen können.  (© AP)

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Die Bundesregierung hat rechtliche Bedenden gegen den Vorstoß der Opposition zur Einrichtung eines Altschuldentilgungsfonds geäußert. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, dass beim Treffen der Kanzlerin mit den Spitzen der Opposition über diesen Vorschlag gesprochen worden sei. Allerdings habe die Bundesregierung rechtliche Zweifel. Der Vorschlag werde deswegen nochmals geprüft. Es sei verabredet worden, dass beide Seiten sich in der rechtlichen Frage noch einmal nähern, sagte Seibert. Das nächste Spitzengespräch über den Fiskalpakt ist für den 13. Juni terminiert. Bis dahin wollen Regierung und Opposition Vorschläge für eine Verständigung vorlegen.  zur Nachricht >>