Maas: Saar-SPD sucht "die beste Lösung für das Land"
veröffentlicht am 07.01.2012
Nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland berät die SPD über die Aufnahme möglicher Koalitionsgespräche mit der CDU. Es gehe darum, "die beste Lösung für das Land" zu finden, sagte Parteichef Heiko Maas kurz vor einer Sondersitzung des SPD-Landesvorstands am Samstagvormittag in Saarbrücken. Am Freitagabend hatte das Parteipräsidium einstimmig eine Empfehlung an den Vorstand abgegeben, das Gesprächsangebot von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) anzunehmen.
Saarbrücken - Nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland berät die SPD über die Aufnahme möglicher Koalitionsgespräche mit der CDU. Es gehe darum, "die beste Lösung für das Land" zu finden, sagte Parteichef Heiko Maas kurz vor einer Sondersitzung des SPD-Landesvorstands am Samstagvormittag in Saarbrücken. Am Freitagabend hatte das Parteipräsidium einstimmig eine Empfehlung an den Vorstand abgegeben, das Gesprächsangebot von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) anzunehmen.
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Elke Ferner ging vor der Sitzung davon aus, dass die SPD zunächst in Gesprächen mit der CDU ausloten werde, "was an sozialdemokratischen Inhalten umsetzbar wäre". Erst danach könne entschieden werden, ob es zu einer großen Koalition komme oder Neuwahlen notwendig würden. Mehrere Vorstandsmitglieder nannten vor der Sitzung aus ihrer Sicht insbesondere die Sozial-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik als wesentliche Punkte möglicher Koalitionsgespräche.
Maas betonte, einen Einfluss der Bundespartei auf die Entscheidung im Saarland werde es nicht geben. Er habe sowohl mit Parteichef Sigmar Gabriel als auch Generalsekretärin Andrea Nahles über die Situation nach dem Scheitern der Saar-Koalition gesprochen. "Beide haben klar signalisiert: Das müsst Ihr in Eurer Verantwortung entscheiden", sagte Maas.
Kramp-Karrenbauer hatte am Freitag überraschend das Scheitern der "Jamaika"-Koalition nach etwas mehr als zwei Jahren erklärt. Sie machte dafür die Zerstrittenheit der Landes-FDP verantwortlich. (© AP)
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