Merkel und Medwedew wollen Chancen der Krise nutzen
veröffentlicht am 14.08.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmittag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammengetroffen. Themen der Unterredung sollten die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Merkel wollte aber auch über die jüngsten Ermordungen von Menschenrechtlern in Tschetschenien sprechen.
Sotschi - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmittag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammengetroffen. Themen der Unterredung sollten die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Merkel wollte aber auch über die jüngsten Ermordungen von Menschenrechtlern in Tschetschenien sprechen.
Die Kanzlerin sagte zu Beginn des Treffens, man müsse die Chancen, die sich aus der Wirtschaftskrise ergeben, gerade auch für die deutsch-russischen Beziehungen nutzen. Medwedew lobte Merkels Krisenmanagement. Er verwies auf erste Anzeichen der Wiederbelebung der deutschen Wirtschaft, die im vergangen Quartal um 0,3 Prozent gewachsen ist. «Und das ist wirklich ein Ergebnis der konsequenten Politik der Bundesregierung», sagte Medwedew. Die strategischen Beziehungen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland müssten weiter ausgebaut werden, «damit wir die Folgen dieser schweren globalen Krise überwinden und noch stärker aus dieser Krise hervorgehen».
Die Wirtschaftsthemen werden bei dem deutsch-russischen Gipfel in Sotschi den größten Raum einnehmen. Merkel und Medwedew werden unter anderem über die Zukunft der Werften in Mecklenburg-Vorpommern reden. Der russische Investor Igor Jussufow ist sich mit der Insolvenzverwaltung der Wadan-Werften bereits über einen Verkauf des zahlungsunfähigen Unternehmens einig. Der Vertrag sollte bereits am Donnerstag dem Gläubigerausschuss vorgelegt werden.
Auch die Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel wird ein Thema sein. Die Bundesregierung favorisiert eine Übernahme durch ein Konsortium, an dem neben dem kanadischen Zulieferer Magna auch die russische Sberbank und der russische Autohersteller GAZ beteiligt sind.
Zudem wird es um die gemeinsame Bewältigung der Wirtschaftskrise und die Reform des internationalen Finanzsystems gehen. In sechs Wochen findet der dritte G-20-Gipfel in Pittsburgh statt. Dabei sollen unter anderem Merkels Pläne für eine Charta des nachhaltigen Wirtschaftens zur Sprache kommen, die von Medwedew unterstützt werden.
In Pittsburgh wollen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer auch über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran abstimmen. Beim G-8-Gipfel in Italien hatten die Industriestaaten Teheran im Juli eine Frist bis September gesetzt, um sich in dieser Frage zu bewegen. Geschieht dies nicht, wird es in Pittsburgh wohl auch um weitere Sanktionen gehen, die Russland bisher ablehnt.
Kurz vor ihrer Abreise äußerte sich Merkel besorgt über die neuen Mordfälle in Tschetschenien. In einem Rundfunkinterview forderte sie eine entschlossene Strafverfolgung. Sie habe zwar den Eindruck, dass Medwedew etwas an dem Thema Menschenrechte liege. Den Worten müssten aber auch Taten folgen.
Die Morde seien «absolut inakzeptabel», sagte Merkel in dem Interview der Sender Deutschlandradio Kultur und Phoenix. Sie forderte auch eine vollständige Aufklärung des Mords an der Journalistin und Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja vor drei Jahren. Ein erster Prozess endete mit Freisprüchen, die allerdings vom Obersten Gerichtshof wegen formaler Fehler aufgehoben wurden. In der vergangenen Woche wurde der Prozess neu aufgerollt. Merkel forderte, dass er nun «ehrlich geführt wird und tiefgründig». (© AP)
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Merkel nach Russland aufgebrochen
