Merkel nach Russland aufgebrochen
veröffentlicht am 14.08.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmorgen zu einem Kurzbesuch beim russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in dessen Sommerresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer aufgebrochen. Themen der Unterredung werden die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Die Ermordung der Menschenrechtlerin Sarema Sadulajewa und ihres Mannes in Tschetschenien überschattet die Reise allerdings.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmorgen zu einem Kurzbesuch beim russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in dessen Sommerresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer aufgebrochen. Themen der Unterredung werden die Weltwirtschaftskrise, die Energiepolitik, der Atomstreit mit dem Iran und die Rettung der insolventen Wadan-Werften sein. Die Ermordung der Menschenrechtlerin Sarema Sadulajewa und ihres Mannes in Tschetschenien überschattet die Reise allerdings.
Den größten Raum bei dem deutsch-russischen Gipfel in Sotschi wird voraussichtlich die Wirtschaftskrise einnehmen. In sechs Wochen findet der dritte G-20-Gipfel in Pittsburgh statt, bei dem die Reform des internationalen Finanzsystems weiter vorangetrieben werden soll. Dabei soll es unter anderem um Merkels Pläne für eine Charta des nachhaltigen Wirtschaftens gehen, die von Medwedew unterstützt werden.
In Pittsburgh wollen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer auch über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran abstimmen. Beim G-8-Gipfel in Italien hatten die Industriestaaten Teheran im Juli eine Frist bis September gesetzt, um sich in dieser Frage zu bewegen. Geschieht dies nicht, wird es in Pittsburgh wohl auch um weitere Sanktionen gehen, die Russland bisher ablehnt.
Merkel und Medwedew werden auch über die Zukunft der Werften in Mecklenburg-Vorpommern reden. Der russische Investor Igor Jussufow ist sich mit der Insolvenzverwaltung der Wadan-Werften bereits über einen Verkauf des zahlungsunfähigen Unternehmens einig. Der Vertrag sollte bereits am Donnerstag dem Gläubigerausschuss vorgelegt werden.
Auch die Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel könnte ein Thema sein. Die Bundesregierung favorisiert eine Übernahme durch ein Konsortium, an dem neben dem kanadischen Zulieferer Magna auch die russische Sberbank und der russische Autohersteller GAZ beteiligt sind.
Kurz vor ihrer Abreise äußerte sich Merkel besorgt über die neuen Mordfälle. In einem Rundfunkinterview forderte sie eine entschlossene Strafverfolgung. Sie habe zwar den Eindruck, dass dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew etwas an dem Thema Menschenrechte liege. Den Worten müssten aber auch Taten folgen.
Die Morde seien «absolut inakzeptabel», sagte Merkel in dem Interview der Sender Deutschlandradio Kultur und Phoenix. Sie forderte auch eine vollständige Aufklärung des Mords an der Journalistin und Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja vor drei Jahren. Ein erster Prozess endete mit Freisprüchen, die allerdings vom Obersten Gerichtshof wegen formaler Fehler aufgehoben wurden. In der vergangenen Woche wurde der Prozess neu aufgerollt. Merkel forderte, dass er nun «ehrlich geführt wird und tiefgründig». (© AP)
Merkel und Medwedew wollen Chancen der Krise nutzen
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