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(Update) - Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC

veröffentlicht am 20.12.2011


Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Dieser hat nach einer Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA vom Montag in einem Fall ein Patent von Apple verletzt. Ein Einfuhrverbot gelte ab dem 19.

 

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San Francisco - Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Dieser hat nach einer Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA vom Montag in einem Fall ein Patent von Apple verletzt. Ein Einfuhrverbot gelte ab dem 19. April 2012, damit die Mobilfunkanbieter noch Zeit hätten, Anpassungen vorzunehmen, teilte die ITC am Montag mit. HTC ist einer der großen Hersteller von Smartphones mit dem Betriebssystem Android von Google. Der Marktanteil dieser Geräte liegt inzwischen weltweit bei über 50 Prozent.


Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC grenzte die Entscheidung jedoch auf ein Patent ein, bei dem es um die Datenerkennung geht. So kann man in einer E-Mail auf eine darin enthaltene Telefonnummer klicken, um diese sofort anzurufen. Eine Adresse wird bei einem Klick darauf sofort auf einer Karte angezeigt. Eine HTC-Sprecherin erklärte, die beanstandete Funktion betreffe nur einen kleinen Teil der Nutzererfahrung und werde entfernt.


Der Fall ist nur einer von zahlreichen Klagen, mit denen die Smartphone-Hersteller derzeit versuchen, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Geklagt wird vor Gerichten und Gremien wie der ITC. Die Gerichte können die unterlegene Partei zu Schadenersatz verurteilen, die Kommission kann Importverbote verhängen.  (© AP)



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