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Tschechien vor Verfassungsänderung bei Präsidentenwahl

veröffentlicht am 14.12.2011


Der tschechische Präsident wird künftig möglicherweise direkt vom Volk gewählt: Das Unterhaus billigte am Mittwoch eine entsprechende Verfassungsänderung, durch die das Staatsoberhaupt nicht mehr von den Abgeordneten gewählt werden soll. Dem Votum schlossen sich sowohl die Abgeordneten der konservativen Regierungskoalition als auch die der oppositionellen Sozialdemokraten an. Der von den Sozialdemokraten kontrollierte Senat muss der Verfassungsänderung noch zustimmen.

 

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Prag - Der tschechische Präsident wird künftig möglicherweise direkt vom Volk gewählt: Das Unterhaus billigte am Mittwoch eine entsprechende Verfassungsänderung, durch die das Staatsoberhaupt nicht mehr von den Abgeordneten gewählt werden soll. Dem Votum schlossen sich sowohl die Abgeordneten der konservativen Regierungskoalition als auch die der oppositionellen Sozialdemokraten an. Der von den Sozialdemokraten kontrollierte Senat muss der Verfassungsänderung noch zustimmen. Dann könnte das neue Wahlsystem erstmals bei der nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2013 zum Einsatz kommen. Dann muss nach Amtsinhaber Vaclav Klaus nach zwei Amtszeiten zurücktreten.  (© AP)


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