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11. Juli 2009

Protestbewegung im Iran verliert an Schwung



Kairo - Die iranische Oppositionsbewegung hat dieser Tage noch einmal triumphieren können. Dass am vergangenen Donnerstag wieder Tausende Demonstranten durch die Straßen von Teheran zogen, war schon an sich ein großer Erfolg - angesichts der Drohungen seitens der Sicherheitskräfte, mit aller Härte gegen die Protestierenden vorzugehen. Doch die Menge war weitaus kleiner als unmittelbar nach der umstrittenen Präsidentenwahl vom 12. Juni. Und so besteht die Gefahr, dass sich die Oppositionsbewegung langsam totläuft.

Auffallend war, dass Mir Hossein Mussawi bei den Kundgebungen am Donnerstag nicht dabei war. Der nach amtlicher Darstellung unterlegene Kandidat bei der Präsidentenwahl hat sich in letzter Zeit stark im Hintergrund gehalten. Vielleicht wollte er es vermeiden, verhaftet zu werden. Vielleicht wollte er auch eine Eskalation vermeiden, nachdem bei Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften mindestens 20 Demonstranten ums Leben gekommen waren.

Allerdings hat Mussawi auch generell angedeutet, dass die Zeit der Proteste auf der Straße nunmehr vorbei sei. Dies wurde als Hinweis gewertet, er wolle womöglich eine neue politische Partei gründen und versuchen, das System von innen her zu verändern. Genau hierin liegt die Krux der iranischen Oppositionsbewegung: Letztlich fehlt es ihr an klaren Zielen sowie an einer klaren Führung.

Die spontanen Massenproteste nach dem amtlich verkündeten Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad haben deutlich gemacht, wie viel Unzufriedenheit in breiten Teilen der Bevölkerung schwelt. Damals gingen Hunderttausende Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten auf die Straße. Doch nur ein geringer Teil von ihnen war bereit, die Proteste fortzusetzen, nachdem Demonstranten getötet und zu Tausenden verhaftet worden waren. Und denjenigen, die immer noch mutig genug sind, der Regierung die Stirn zu bieten, mangelt es zwar nicht an Entschlossenheit - wohl aber an politischer Weitsicht, um ihre Interessen systematisch durchzusetzen. weiterlesen >>





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