Merkel trifft Medwedew

Die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie Fragen des Klimaschutzes stehen kommenden Woche im Mittelpunkt der elften deutsch-russischen Regierungskonsultationen. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt dazu am 16. Juli den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew auf Schloss Schleißheim bei München, wie der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin erklärte.

 

 

Berlin - Die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie Fragen des Klimaschutzes stehen kommenden Woche im Mittelpunkt der elften deutsch-russischen Regierungskonsultationen. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt dazu am 16. Juli den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew auf Schloss Schleißheim bei München, wie der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin erklärte. Anschließend nehmen Merkel und Medwedew in München an einer Abschlussdiskussion im Rahmen des Petersburger Dialoges teil.  (© AP)

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Ohne konkrete Ergebnisse, aber mit einer Annäherung in den Hauptstreitpunkten ist ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Opposition zum Fiskalpakt zu Ende gegangen. Die Zustimmung der SPD hängt aber davon ab, ob die Regierung ein Paket mit Wachstumsimpulsen vorlegt. Eine Einigung über den Fiskalpakt und das europäische Rettungspaket ESM noch vor der Sommerpause schloss die Opposition nicht aus. Sie mahnte aber "noch erheblichen Gesprächsbedarf" an. Die SPD erneuerte ihre Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer und befürwortete eine Kapitalerhöhung der Europäischen Investitionsbank (EIB), um mehr Ressourcen für Infrastrukturprojekte mobilisieren zu können.  zur Nachricht >>