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04. Juli 2009
Steinmeier verschlägt es wieder in den Nahen Osten
Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier reist am Sonntagabend für zwei Tage in den Nahen Osten. Er besucht Israel, die palästinensischen Gebiete, Syrien und den Libanon, wie sein Sprecher Andreas Peschke am Freitag in Berlin mitteilte. Es ist die 14. Reise Steinmeiers in die Region, ergänzte Peschke. Das sei ein klares Signal für die Bedeutung, die Deutschland dem Friedensprozess in der Region beimesse.
In den Friedensprozess sei jetzt neue Bewegung gekommen - zum einen durch das Engagement von US-Präsident Barack Obama, zum anderen durch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Libanon und Syrien, sagte der Sprecher. Deutschland bemühe sich, den «regionalen Ansatz» in die Beilegung des Kernkonflikts zwischen Israel und Palästina einzubeziehen; deshalb reise Steinmeier auch in die Nachbarländer.
In Israel trifft der Minister den Planungen zufolge nicht nur seinen Kollegen Avigdor Liebermann, sondern auch Präsident Schimon Peres, Premierminister Benjamin Netanjahu sowie die Oppositionsführerin, Ex-Außenministerin Zipi Livni. In den palästinensischen Gebieten weiht Steinmeier eine Jungenschule ein, die von der Initiative «Zukunft für Palästina» gestiftet wurde, an deren Gründung Steinmeier beteiligt war. Außerdem trifft er Präsident Mahmud Abbas.
In Syrien will Steinmeier Gespräche mit Präsident Baschar el Assad und Außenminister Walid al Muallim führen, und im Libanon trifft er Staatspräsident Michel Sleiman und den designierten Ministerpräsidenten Nabih Berri.
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