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04. Juli 2009

Abrüstung im Mittelpunkt: Obama für Neu-Start nach Moskau



Zuletzt hatten der russische Georgienkrieg und das amerikanische Vorhaben eines Raketenabwehrsystems in Europa das Klima verschlechtert. Das Abwehrsystem soll nach amerikanischer Lesart vor einem eventuellen Angriff Irans schützen, Russland indes sieht davon seine eigene Sicherheit bedroht. Medwedew hat erst im Juni deutlich gemacht, dass die USA auf die Sorge Moskaus eingehen müssten, wenn sie ein neues Abrüstungsabkommen wollten.

Die Regierung Obama scheint nicht übermäßig begeistert von dem von ihren Vorgängern geerbten Abwehrprojekt, will aber auch nicht den Eindruck erwecken, vor Russland einzuknicken. «Ohne russischen Druck wird der Plan einer Raketenabwehr in Europa wahrscheinlich von selbst sterben», vermutet Pavel Podvig vom Institut für Sicherheit und Zusammenarbeit an der Universität Stanford. «Doch wenn Russland versucht Druck auszuüben, wird das die gegenteilige Wirkung haben.»

Tatsächlich gibt es Hinweise auf Kompromissbereitschaft beider seiten. So wies US-Verteidigungsminister Robert Gates jüngst darauf hin, dass Russland über die Möglichkeit iranischer Langstreckenraketen zunehmend besorgt sei. Das könne zu einer Übereinkunft führen, Moskau an dem System zu beteiligen.

Neben dem Abrüstungsthema hat Obama auf seiner fünften Auslandsreise als Präsident noch einiges mehr vor. Nach dem zweitägigen Besuch in Moskau reist er am Mittwoch zum G-8-Gipfel in L'Aquila, wo es unter anderem um die globale Wirtschaftskrise, das Klimaproblem und die Lage im Iran gehen soll. Während des Aufenthalts in Italien trifft er auch zum ersten Mal mit Papst Benedikt VI. zusammen. Zum Abschluss wird Obama in Ghana zu seinem ersten Afrika-Besuch als Präsident der Vereinigten Staaten erwartet.


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