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04. Juli 2009

AU lehnt Auslieferung Baschirs ab



Sirte - Die Afrikanische Union (AU) hat eine Auslieferung des wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit internationalem Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) abgelehnt. In der am Freitag angenommenen Abschlusserklärung heißt es, die AU-Mitglieder «sollen bezüglich der Festnahme und Überstellung des sudanesischen Präsidenten nicht mit dem IStGH zusammenarbeiten». Aus Teilnehmerkreise verlautete, es habe allerdings starken Widerstand gegen diesen Beschluss gegeben.

Der Internationale Strafgerichtshof erließ am 4. März Haftbefehl gegen Al Baschir wegen Kriegsverbrechen in der Krisenprovinz Darfur. Gemäß der Charta des IStGH müssen die Unterzeichnerstaaten gesuchte Personen verhaften, wenn diese in ihr Gebiet einreisen. Viele afrikanische Staaten gehören aber nicht zu diesen Unterzeichnern.

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