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03. Juli 2009

EU-Regierungen bestellen iranische Botschafter ein

London/Berlin - Als Reaktion auf die Festnahme von iranischen Mitarbeitern der britischen Botschaft in Teheran haben Deutschland und die anderen EU-Staaten in einer konzertierten Aktion die jeweiligen iranischen Botschafter einbestellt. Großbritannien hat vorgeschlagen, alle EU-Botschafter aus Teheran als Zeichen des Protests abzuberufen. Die EU habe sich aber dafür entschieden, den Druck auf das iranische Regime schrittweise zu erhöhen, wie der schwedische Außenminister Carl Bildt am Freitag erklärte. Schweden hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne.

In Berlin erklärte das Auswärtige Amt, dem iranischen Botschafter sei deutlich gemacht worden, «dass die Verhaftung und nachfolgende Behandlung der Mitarbeiter der britischen Botschaft nicht hinnehmbar sei». Derartige Maßnahmen würden gegen jegliche diplomatische Gepflogenheiten verstoßen. Sie seien nicht nur gegen Großbritannien, sondern gegen die EU als Ganzes gerichtet. Der Iran müsse die beiden Botschaftsmitarbeiter umgehend freilassen.

In London erklärte Außenminister David Miliband, sein Land sei «tief besorgt» über die zwei Mitarbeiter, die immer noch in iranischer Haft seien. Seine Regierung sei sicher, dass die Mitarbeiter sich nicht «unangemessenen oder illegal» verhalten hätten.

Die iranische Führung hatte zuvor klargemacht, dass einige der festgenommenen Botschaftsangestellten vor Gericht gestellt werden sollen. Ayatollah Ahmad Dschannati beschuldigte Großbritannien am Freitag zugleich, die Massenproteste gegen das umstrittene Ergebnis der Präsidentenwahl mit angestiftet zu haben. weiterlesen >>