net-tribune: Verdacht der Fälschung bei rheinland-pfälzischer Kommunalwahl

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02. Juli 2009

Verdacht der Fälschung bei rheinland-pfälzischer Kommunalwahl

Koblenz - Bei der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl am 7. Juni ist es offenbar in Bad Ems bei Koblenz zu Wahlfälschungen gekommen. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mitteilte, weisen mindestens 28 Stimmzettel zum Bad Emser Stadtrat Auffälligkeiten auf, die den Verdacht einer Fälschung begründen. Betroffen seien ausnahmslos Stimmzettel für die Briefwahl.

Der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Hund machte zu den näheren Details keine Angaben und verwies auf die laufenden Ermittlungen. Nun müssten sämtliche Briefwahlunterlagen in Bad Ems eingehend gesichtet und ausgewertet werden. Einen Tatverdacht gegen eine konkrete Person gebe es derzeit noch nicht. Die am selben Tag durchgeführte Stichwahl des Bürgermeisters von Bad Ems sei nach derzeitiger Kenntnis von den Fälschungen nicht betroffen gewesen.