(Update) - Merkel glaubt an Fortsetzung von Schwarz-Gelb nach Bundestagswahl
veröffentlicht am 28.08.2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit einer Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der FDP nach der Bundestagswahl 2013. Auf die Frage, ob sie an eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb nach der Wahl 2013 glaube, sagte die CDU-Chefin der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ja, doch jetzt sind wir erst in der Mitte dieser Legislaturperiode angelangt und haben noch nicht an die Bundestagswahl 2013 zu denken, sondern an unsere gegenwärtige Arbeit für unser Land."
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit einer Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der FDP nach der Bundestagswahl 2013. Auf die Frage, ob sie an eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb nach der Wahl 2013 glaube, sagte die CDU-Chefin der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ja, doch jetzt sind wir erst in der Mitte dieser Legislaturperiode angelangt und haben noch nicht an die Bundestagswahl 2013 zu denken, sondern an unsere gegenwärtige Arbeit für unser Land."
Merkel bekräftigte, dass die Koalition die gesamte Legislaturperiode überdauern werde: "Ja, und gerade auch angesichts der weltweiten Unsicherheiten spüre ich ganz besonders die Pflicht, mit der christlich-liberalen Regierung eng und verlässlich weiterzuarbeiten."
Einen Koalitionswechsel innerhalb der Legislaturperiode schloss die Kanzlerin aus und warf den Oppositionsparteien eine unseriöse Finanzpolitik in der Eurokrise vor. "Von SPD und Grünen kann man keine solide Politik erwarten. Das sehen Sie schon an deren Forderung, jetzt sofort Euro-Bonds einzuführen. SPD und Grüne wollen damit den Schuldenweg weitergehen, den schon die rot-grüne Regierung von Kanzler Schröder eingeschlagen hat."
Merkel lobte die gute Zusammenarbeit mit dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler. Die schlechten Umfragewerte der Liberalen machten ihr keine Sorgen. "Alle Koalitionspartner können in den Umfragen noch zulegen. Ich mache mir keine Sorgen, sondern ich arbeite für den gemeinsamen Erfolg, und das sehr gut Seite an Seite mit den Liberalen, gerade auch mit dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler."
Für ihre eigene Partei gibt die CDU-Vorsitzende das Ziel von 40 Prozent bei Wahlen nicht auf. "CDU und CSU verlieren die 40 Prozent nicht aus den Augen." In Baden-Württemberg habe die Partei unter schwierigsten Bedingungen 39 Prozent der Stimmen bekommen, auch wenn es für die Regierungsbeteiligung nicht gereicht habe.
Dass die Union in Umfragen derzeit unter ihrem mageren 33-Prozent-Wahlergebnis von 2009 liegt, begründete Merkel mit den großen Veränderungen in der Politik: "Wir mussten und müssen schwierige Entscheidungen treffen vom Aussetzen der Wehrpflicht über die Energiewende bis zur Stabilisierung des Euro. Mitten in der Legislaturperiode schaue ich allerdings nicht auf die nächste Bundestagswahl und die Umfragen, sondern ich konzentriere mich darauf, jetzt zu tun, was nötig ist, damit wir in Deutschland unseren Wohlstand und unseren sozialen Zusammenhalt bewahren und stärken können." (© AP)
Merkel trägt sich in Kondolenzbuch für Vaclav Havel ein
Merkel dankt deutschen Soldaten im Kosovo
