net-tribune: EU-Kommission stellt Opel-Rettung in Frage

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30. Juni 2009

EU-Kommission stellt Opel-Rettung in Frage

Hamburg - Bei der Opel-Rettung hat die EU-Kommission einem Bericht zufolge Zweifel, ob die Bundesregierung die strengen Regeln für erlaubte Staatshilfen einhält. «Wir haben noch keine finale Entscheidung getroffen, ob die Opel-Hilfen mit dem vorübergehenden Beihilferahmen für die Wirtschaftskrise vereinbar sind», zitiert die «Financial Times Deutschland» (Mittwochausgabe) einen Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Berlin will mit einem staatlichen Überbrückungskredit über 1,5 Milliarden Euro Opels Überleben sichern. Zwar habe die Kommission mit dem Kredit bisher kein Problem, «Gesprächsbedarf» gebe es aber bei den zugesagten 3 Milliarden Euro zusätzliche Bürgschaften, die den Einstieg eines Investors absichern sollen, schreibt die Zeitung.

Dem Bericht zufolge verlaufen auch die Verhandlungen zwischen dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) und dem kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna über einen Teilverkauf des Europageschäfts, zu dem Opel gehört, derzeit zäh. Bei zentralen Themen sei keine Einigung in Sicht, schreibt die Zeitung unter Berufung auf das Umfeld der Konzerne.