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49 Parteien zeigen Beteiligung an Bundestagswahl an

veröffentlicht am 30.06.2009


Neben den in den Parlamenten bereits vertretenen Parteien wollen weitere 49 politische Vereinigungen an der Bundestagswahl in knapp drei Monaten teilnehmen. Wie der Bundeswahlleiter am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, endete am Montag die Einreichungsfrist, deren Einhalten für die meisten Parteien und politischen Vereinigungen Voraussetzung für die Teilnahme an der Bundestagswahl am 27. September ist.

 

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Wiesbaden - Neben den in den Parlamenten bereits vertretenen Parteien wollen weitere 49 politische Vereinigungen an der Bundestagswahl in knapp drei Monaten teilnehmen. Wie der Bundeswahlleiter am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, endete am Montag die Einreichungsfrist, deren Einhalten für die meisten Parteien und politischen Vereinigungen Voraussetzung für die Teilnahme an der Bundestagswahl am 27. September ist.


Parteien, die im Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, können ihre Wahlvorschläge dagegen direkt einreichen. Alle übrigen Parteien und politischen Vereinigungen müssen zuvor dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung schriftlich anzeigen. Anschließend muss sie der Bundeswahlausschuss in seiner ersten Sitzung zur Bundestagswahl am 17. Juli als Parteien anerkennen.


Unter den 49 Parteien und Vereinigungen befinden sich bekannte Namen wie die Bayernpartei (BP), die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) und die Piratenpartei. Auch die erst kürzlich gegründete Freie Bürger Union (FBU) der ehemaligen CSU- und Freie Wähler-Politikerin Gabriele Pauli steht auf der Liste. Dazu kommen zahlreiche eher unbekannte Vereinigungen wie die Familien- und Raucherpartei sowie mehrere Vereinigungen, die sich für die Rechte der Rentner einsetzen.  (© AP)


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