net-tribune: Jung prüft erleichterten Waffeneinsatz in Afghanistan

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30. Juni 2009

Jung prüft erleichterten Waffeneinsatz in Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lässt offenbar prüfen, ob Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan ihre Waffen künftig offensiver als bisher einsetzen dürfen. Mit dieser Frage beschäftigt sich nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» eine Untersuchung der Regeln für den Schusswaffengebrauch, die derzeit stattfinde. Hintergrund seien die zunehmende Zahl von Gefechten, in welche die Bundeswehr vor allem im Raum Kundus in den vergangenen Wochen verwickelt wurde, und die wachsende Unsicherheit unter den Soldaten über ihre Befugnisse.

Die Regeln für die Anwendung von Gewalt sind in einer sogenannten Taschenkarte festgehalten, die jeder Soldat bei sich führen muss. Danach dürfen die Soldaten Schusswaffen nur zur Abwehr eines unmittelbaren Angriffs einsetzen. Allerdings lasse sich das Völkerrecht auch so interpretieren, dass den Soldaten durchaus «hoheitliche Befugnisse zur Auftragsdurchsetzung» zustehen.

Das Ministerium prüfe nun, ob diese völkerrechtlich begründeten Befugnisse auch in die Regeln der Taschenkarte einfließen könnten. Auch eine Anlehnung an das Gesetz zur Anwendung unmittelbaren Zwangs, das unter anderem den Schusswaffengebrauch von Polizisten regelt und auch für Soldaten im Wachdienst im Inland gilt, werde erwogen. «Soldaten im Einsatz in Afghanistan dürfen nicht schlechter dastehen als ein Soldat auf Wache im Inland», zitiert die Zeitung einen hohen Offizier.