net-tribune: Kinderschutzgesetz ist geplatzt

Politik
- Deutschland
- Europa
- Welt
Wirtschaft
- Börse
- Unternehmen
- Banken
- Versicherungen
- Energie
- Immobilien
- Steuern
- Geldanlagen
- Bilanzen & Prognosen
- Übernahmen
- Personalie
Gesellschaft
Science
Digital
Auto
Reise
Kultur
- Medien
- Film
- Musik
- Bücher
- Genuss & Freizeit
Sport
- Fußball
- Handball
- Motorsport
- Leichtathletik
- Tennis
- Basketball
- Eishockey
Local

Ihr Standort: Home

29. Juni 2009

Kinderschutzgesetz ist geplatzt

Berlin - Das geplante Kinderschutzgesetz ist nach Angaben der Union gescheitert. «Die CDU/CSU ist empört darüber, dass das unbestritten notwendige Kinderschutzgesetz der wahltaktisch begründeten Blockadehaltung der SPD zum Opfer fällt», gab Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen am Montag dem Koalitionspartner die Schuld. Eigentlich sollte das Gesetz noch in diesem Sommer verabschiedet werden.

Damit ist ein weiteres wichtiges Reformvorhaben der Großen Koalition geplatzt. Erst vergangene Woche war das CCS-Gesetz zur unterirdischen Speicherung des Klimakillers Kohlendioxid gescheitert.

«Es bestand parteiübergreifend Einigung, dass die bedrückenden Fälle von Verwahrlosung und Vernachlässigung von Kindern entschiedener politischer und gesetzlicher Konsequenzen bedürfen», sagte Röttgen. Es sei unverantwortlich und zynisch, Kinder im Stich zu lassen, die dringend des staatlichen Schutzes bedürften.

Dem Entwurf zum geplanten Kinderschutzgesetz zufolge hätten Jugendämter künftig persönlich ein Kind in Augenschein nehmen müssen, wenn es Hinweise auf eine Gefährdung gab. Darüber hinaus sollte die Schweigepflicht von Ärzten gelockert werden, wenn Anzeichen für Misshandlungen oder Unterernährung auftreten. weiterlesen >>