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Datenschützer halten an Verfassungsbeschwerde gegen Elena fest

veröffentlicht am 21.07.2011


Nach dem beschlossenen Aus für den elektronischen Entgeltnachweis Elena halten 22.000 Datenschützer vorsorglich an ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das System fest. Wie eine Sprecherin des Vereins zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs am Donnerstag in Bielefeld mitteilte, wird die Klage so lange aufrechterhalten, bis Elena offiziell eingestellt ist.

 

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Bielefeld - Nach dem beschlossenen Aus für den elektronischen Entgeltnachweis Elena halten 22.000 Datenschützer vorsorglich an ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das System fest. Wie eine Sprecherin des Vereins zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs am Donnerstag in Bielefeld mitteilte, wird die Klage so lange aufrechterhalten, bis Elena offiziell eingestellt ist.


In einem offenen Brief an die Regierung hatten die Anwälte der Datenschützer zudem ein neues dezentralisiertes Meldeverfahren gefordert. Sie verlangten außerdem die Vermeidung der Speicherung von zusätzlichen Entgeltdaten in Zwischenspeichern und der dauerhaften Vorratsdatenspeicherung ohne Grund.  (© AP)


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