Peking - Internationale Industrieverbände haben direkt an den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao appelliert, auf die Einführung von Filter-Software auf PCs zu verzichten. Normalerweise vermeiden es Unternehmen, sich zur Politik der Regierung zu äußern, weil sie mit negativen Reaktionen rechnen.
In China muss ab 1. Juli mit jedem neu verkauften PC die Internet-Filter-Software «Jugendbegleitung Grüner Damm» ausgeliefert werden, das heißt, installiert sein oder auf CD-ROM beiliegen. Dabei schwächte die chinesische Regierung ihre ursprünglichen Pläne schon ab, alle Computer mit einem Zwangsfilter für missliebige Internet-Inhalte auszustatten. Nach zahlreichen Protesten ist eine Installation nun nicht mehr verpflichtend.
Der Einsatz der Filter-Software werfe zahlreiche Fragen zur Sicherheit, zum Datenschutz und zur freien Meinungsäußerung auf, heißt es in dem Schreiben vom Freitag. Die Regierung solle diesen Schritt doch noch einmal überdenken. Unterschrieben wurde der Brief von den Vorsitzenden der Handelskammern aus den USA, Europa und Japans in China sowie Industrieverbänden aus den USA, die fast alle großen IT-Unternehmen vertreten.
Beim Hersteller der Filter-Software gingen nach Berichten staatlicher Medien auch schon Todesdrohungen ein. Die Firma Jinhui Computer System Engineering habe mehr als 1.000 Drohanrufe erhalten, wurde Geschäftsführer Zhang Chenmin von der Nachrichtenagentur Xinhua zitiert. Zudem sei das Unternehmen von Hackern angegriffen worden. weiterlesen >>