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26. Juni 2009

Kulturstaatsminister gegen höhere Mehrwertsteuer



Berlin - Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat eindringlich vor einer Erhöhung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes gewarnt. Dies würde viele kulturelle Angebote verteuern, darunter Bücher, Zeitungen, Noten, Kunstgegenstände, Museen, Kinos sowie Theater und Orchester, warnte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. «Unabhängig von der Tatsache, dass es zu der Frage der Erhöhung der Mehrwertsteuer ein klares 'Nein' der Kanzlerin gibt, wäre es aus kulturpolitischen Gründen abenteuerlich, den völlig zu Recht auf sieben Prozent ermäßigten Steuersatz anzuheben», erklärte er.

Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sichere als indirekte Kulturförderung die erschwingliche Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an essenziellen kulturellen Gütern und Dienstleistungen. «Er dient dazu, die Verbraucherpreise in diesen Bereichen möglichst gering zu halten und verfolgt damit eine entschiedene kultur- und sozialpolitische Zielrichtung», meinte er.

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