Eigenartige Sichtweise: FDP-Chef sieht Partei mit 5 Prozent im Aufwind

FDP-Chef Philipp Rösler sieht seine Partei, die in Umfragen bei 5 Prozent oder weniger liegt, wieder im Aufwind. In den letzten Monaten hätten FDP-Mitglieder viel Kritik aushalten müssen, schreibt Rösler in einem Brief, der an diesem Wochenende an Funktionsträger der Liberalen verschickt werden soll, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) schreibt. Ihnen dankt Rösler dafür, "dass Sie diese schwierige Phase gemeinsam mit uns durchgestanden haben".

 

 

Osnabrück - FDP-Chef Philipp Rösler sieht seine Partei, die in Umfragen bei 5 Prozent oder weniger liegt, wieder im Aufwind. In den letzten Monaten hätten FDP-Mitglieder viel Kritik aushalten müssen, schreibt Rösler in einem Brief, der an diesem Wochenende an Funktionsträger der Liberalen verschickt werden soll, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) schreibt. Ihnen dankt Rösler dafür, "dass Sie diese schwierige Phase gemeinsam mit uns durchgestanden haben".

Ein "zentraler Erfolg" sei die von der Regierung beschlossene Steuerentlastung für untere und mittlere Einkommen, schreibe der FDP-Chef. Für die konkrete Entlastung warte die Regierung die Entwicklung der Wirtschaft bis zum Herbst ab. "Spätestens nach der Steuerschätzung Anfang November legen wir dann einen sorgfältig ausgearbeiteten Gesetzesentwurf vor", kündigte Rösler an.  (© AP)

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Ohne konkrete Ergebnisse, aber mit einer Annäherung in den Hauptstreitpunkten ist ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Opposition zum Fiskalpakt zu Ende gegangen. Die Zustimmung der SPD hängt aber davon ab, ob die Regierung ein Paket mit Wachstumsimpulsen vorlegt. Eine Einigung über den Fiskalpakt und das europäische Rettungspaket ESM noch vor der Sommerpause schloss die Opposition nicht aus. Sie mahnte aber "noch erheblichen Gesprächsbedarf" an. Die SPD erneuerte ihre Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer und befürwortete eine Kapitalerhöhung der Europäischen Investitionsbank (EIB), um mehr Ressourcen für Infrastrukturprojekte mobilisieren zu können.  zur Nachricht >>