Koalitionsverhandlungen in Bremen begonnen
veröffentlicht am 30.05.2011
Eine Woche nach ihrem Sieg bei der Bremer Bürgerschaftswahl haben SPD und Grüne in Bremen am Sonntag Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Kaum überwindliche Konflikte erwarteten beide Seiten nicht, sagten Vertreter. Zunächst wollten sie den Fahrplan der Beratungen absprechen.
Bremen - Eine Woche nach ihrem Sieg bei der Bremer Bürgerschaftswahl haben SPD und Grüne in Bremen am Sonntag Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Kaum überwindliche Konflikte erwarteten beide Seiten nicht, sagten Vertreter. Zunächst wollten sie den Fahrplan der Beratungen absprechen. Den Planungen zufolge wollen sie den Koalitionsvertrag bis Mitte Juni ausgehandelt haben.
Die künftigen Partner hätten bereits vier Jahre erfolgreich zusammengearbeitet und große Schnittmengen im Wahlprogramm, sagte Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD): "Wir haben eine gute Basis." Die größte Herausforderung werde nun nicht sein, Meinungsverschiedenheiten mit den Grünen beizulegen. Sie bestehe vielmehr darin, "den Konsolidierungsweg unseres Haushalts konsequent fortzusetzen und gleichzeitig Schwerpunkte zu setzen für eine soziale und ökologische Politik". Das Besondere am letzten und am jetzigen Koalitionsvertrag werde sein, "dass wir nicht für die eigenen Ressorts verhandeln, sondern dass wir Politik aus einem Guss vereinbaren".
SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe zufolge könnten unter Umständen Verkehrsthemen Konfliktstoff bergen. Verkehr sei immer ein konfliktträchtiges Thema, weil es Menschen betreffe, sagte Grünen-Landesvorsitzende Susann Ella-Mittrenga. "Aber ob es ein Konflikt für die Koalition ist, das muss sich erst noch zeigen."
Ob die Grünen für ihr besonders gutes Wahlergebnis von 22,5 Prozent der Stimmen einen zusätzlichen Senatorenposten reklamieren werden, ließ Ella-Mittrenga offen: "Wie man Grüne in der Regierung stärken kann, geht auf ganz unterschiedliche Weise. Wir werden schauen, wie das am sinnvollsten verknüpft ist mit Inhalten." (© AP)
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