Verteidigungsminister tadelt Guttenberg
veröffentlicht am 15.05.2011
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg an der Bundeswehrreform kritisiert und Korrekturen angekündigt. De Maizière beschwerte sich am Sonntag über die bei seinem Amtsantritt vorgefundenen Reformpläne. Er will nun weniger freiwillige Wehrdienstler einplanen und hat bereits ausgehandelt, dass sein Ressort weniger einsparen muss.
Berlin/München - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg an der Bundeswehrreform kritisiert und Korrekturen angekündigt. De Maizière beschwerte sich am Sonntag über die bei seinem Amtsantritt vorgefundenen Reformpläne. Er will nun weniger freiwillige Wehrdienstler einplanen und hat bereits ausgehandelt, dass sein Ressort weniger einsparen muss. Auch die CSU hatte sich über die mangelnde Vorbereitung der Reform durch ihren früheren Hoffnungsträger Guttenberg beklagt.
Guttenberg hatte die Neuordnung der Bundeswehr in seiner Amtszeit angestoßen. Im Kern geht es um eine deutliche Verkleinerung der Streitkräfte und einen Umbau zur Freiwilligenarmee. Damit verbunden ist die Aussetzung der Wehrpflicht. Anfang März trat der CSU-Politiker zurück, und de Maizière übernahm das Ressort - und mit ihm das große Reformprojekt.
In der ZDF-Sendung "Berlin Direkt" kritisierte de Maizière die Vorarbeiten. "Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen", sagte der CDU-Politiker. "Das mussten wir erst zusammenbringen, das ist jetzt gelungen."
Dem Vernehmen nach will de Maizière die Gesamtzahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 170.000 reduzieren. Die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden soll zunächst nur bei 5.000 liegen. Guttenberg hatte eine Gesamtzahl von 185.000 Soldaten und bis zu 15.000 Freiwillige angepeilt.
De Maizière will seine Pläne am Mittwoch vorstellen. Zu den Zahlen äußerte er sich zunächst nicht. Er bekannte sich aber zu der "Methode, dass wir lieber weniger feste freiwillige Wehrdienstleistende einplanen, mit denen wir sicher rechnen können, aber öffnen, falls mehr kommen". Dies könne er bestätigen, "die Zahlen erst später".
Der Minister sagte, er habe sich mit seinem Kabinettskollegen, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), auf einen Weg verständigt, um die Sparvorgaben von 8,3 Milliarden Euro für das Verteidigungsressort bis 2015 abzumildern. Details nannte er nicht. Dem ZDF zufolge soll die Entlastung über die Versorgungslasten für die Soldaten und zivilen Angestellten der Bundeswehr laufen.
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte zuvor berichtet, de Maizière habe sich in der Unions-Fraktionssitzung in der vergangenen Woche über die Arbeit seines Vorgängers ausgelassen. Er habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Die Vorbereitungen der Umstellung zu einer Freiwilligenarmee seien unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden. Fraktionsmitglieder sprachen laut Bericht von einer "knallharten Abrechnung" mit Guttenberg.
Die Unions-Fraktion verbreitete dagegen eine andere Darstellung von der Sitzung. Es habe in der Runde von de Maizière weder Kritik am Vorgänger gegeben noch an dem, "was er von ihm vorgefunden" habe. "Der Verteidigungsminister hat wohl aber eine Bewertung vorgenommen, was die Strukturen der Bundeswehr und des Hauses angeht", hieß es. Hier gebe es dringenden Handlungsbedarf, eine Reform sei nötig.
Am Freitag hatte sich auch CSU-Chef Horst Seehofer sehr besorgt über die Bundeswehrreform geäußert und kritisiert, wichtige Fragen seien ungelöst. Die "Augsburger Allgemeine" hatte ein Mitglied der bayerischen Staatsregierung mit dem Satz zitiert, Guttenberg habe ein "militär- und strukturpolitisches Desaster" hinterlassen.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, rief seine Parteikollegen zu Besonnenheit auf. "Wir sollten jetzt keine hysterischen Debatten führen", sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Vielmehr müsse die CSU "rational an das Thema herangehen". Schließlich hätten alle der Reform zugestimmt und sie mitgetragen. "Wir sollten jetzt nicht verfrüht Befürchtungen äußern und unnötig Panik erzeugen." (© AP)
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