Konjunkturpaket bringt Sanierungsschub für Schulen
veröffentlicht am 24.06.2009
Rund 6,8 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket II wollen Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren in die Sanierung von Schulen stecken. Das ergab eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst und Young, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. An zweiter Stelle der Maßnahmen nannten die befragten Verantwortlichen von rund 300 deutschen Gemeinden über 10.000 Einwohner Kindergärten, gefolgt von städtebaulichen Maßnahmen und Lärmschutz für Straßen.
Berlin - Rund 6,8 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket II wollen Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren in die Sanierung von Schulen stecken. Das ergab eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst und Young, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. An zweiter Stelle der Maßnahmen nannten die befragten Verantwortlichen von rund 300 deutschen Gemeinden über 10.000 Einwohner Kindergärten, gefolgt von städtebaulichen Maßnahmen und Lärmschutz für Straßen.
Das insgesamt rund 50 Milliarden Euro umfassende Paket, das auch Erleichterungen bei Steuern und Abgaben beinhaltet, löse in den Kommunen Investitionen von 12,4 Milliarden Euro aus. Wegen krisenbedingt sinkender Einnahmen von Gewerbe- und Einkommensteuer wiegen die Zuschüsse aus dem Paket die Ausfälle jedoch nicht auf. «Den zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von rund zehn Milliarden Euro stehen fehlende Einnahmen von rund 16 Milliarden Euro gegenüber», sagte Michael Janatschek von Ernst und Young.
Im laufenden Jahr würden voraussichtlich nur 40 statt der erhofften 50 Prozent der Mittel investiert, erklärte er. Aber in den beiden folgenden Jahren, in denen das Paket noch wirken soll, werde dieses Defizit wieder aufgeholt.
Die Resonanz auf das Programm war offenbar durchweg positiv. Nach Angaben der Firma wurde aber auch vielfach kritisiert, dass der Bund die Kriterien für die Förderung zu eng gefasst habe, indem er etwa Straßenbau oder Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs nicht zugelassen habe. (© AP)
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