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11. Juni 2009
Netanjahus Dilemma
Jerusalem - Benjamin Netanjahu wird sich entscheiden müssen: zwischen Barack Obama, der auf Fortschritte im Nahostkonflikt dringt, und den Hardlinern seiner eigenen Koalition. In einer Grundsatzrede am Sonntag will der israelische Ministerpräsident nach Angaben aus seiner Umgebung versuchen, die wachsende Kluft zu den USA zu überbrücken - selbst wenn er dabei die eigenen Leute vor den Kopf stoßen müsste. Ironischerweise könnten seine Botschaft und sein Spielraum auch davon abhängen, wie die Wahl im Iran am Freitag ausgeht.
Bislang sieht es so aus, als ob Netanjahu in seiner Zwickmühle sich auf die Amerikaner als die wichtigsten Verbündeten Israels konzentriert. Fraglich ist allerdings, ob er Washington dabei weit genug geht. Versucht er einen Mittelweg, könnte er es letzen Endes keinem recht machen: weder den Falken zu Hause, die die israelischen Siedlungen auf palästinensischem Gebiet auszubauen trachten, noch den USA, die genau das verhindern wollen und für eine Zwei-Staaten-Lösung eintreten.
Es wird erwartet, dass er sich in der Rede auf die Vorstellung eines palästinensischen Staates einlässt. Mitarbeitern zufolge dürfte er daran jedoch eine Reihe von Bedingungen knüpfen. Zwei Minister äußerten die Vermutung, dass Netanjahu den Begriff «palästinensischer Staat» in den Mund nehmen, zugleich aber betonen werde, dass ein solcher Staat keine Streitkräfte haben dürfe, die Israel bedrohen könnten.
Doch zuvor wird im Iran noch gewählt. Setzen sich dort die gemäßigten Kräfte durch, könnte das Netanjahus Bemühungen untergraben, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf Teheran gerichtet zu halten. Stattdessen stünde er selbst mit seinem Nein zu einem palästinensischen Staat und einem Siedlungs-Baustopp im Scheinwerferlicht. Ein Sieg der Hardliner wiederum wäre Wasser auf seine Mühlen, dass die Welt sich besser um das iranische Atomprogramm als um den israelisch-palästinensischen Konflikt kümmern solle. weiterlesen >>
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