Schlechte Beteiligung: Referendum über Direktwahl des Präsidenten in Moldau offenbar gescheitert
veröffentlicht am 06.09.2010
Eine Volksabstimmung in der Republik Moldau über die Direktwahl des Präsidenten ist offenbar an der fehlenden Mindestbeteiligung gescheitert. Die Beteiligung lag nach Ergebnissen vom Sonntagabend bei 29,7 Prozent und damit knapp unterhalb der notwendigen Schwelle von 33,3 Prozent. Allerdings waren noch nicht alle Stimmen derjenigen Wähler gezählt, die im Ausland ihr Votum abgaben, wie die Wahlkommission mitteilte.
Chisinau - Eine Volksabstimmung in der Republik Moldau über die Direktwahl des Präsidenten ist offenbar an der fehlenden Mindestbeteiligung gescheitert. Die Beteiligung lag nach Ergebnissen vom Sonntagabend bei 29,7 Prozent und damit knapp unterhalb der notwendigen Schwelle von 33,3 Prozent. Allerdings waren noch nicht alle Stimmen derjenigen Wähler gezählt, die im Ausland ihr Votum abgaben, wie die Wahlkommission mitteilte.
Das Endergebnis soll am Montag offiziell bekanntgegeben werden. Die rund im 600.000 Ausland lebende Moldauer konnten in Wahlzentren in Italien, Griechenland, Portugal und Russland ihre Stimme abgeben. Wenn das Referendum nicht gültig ist, wird das Parlament aufgelöst.
Initiiert hatte die Volksabstimmung die pro-europäische Allianz im Parlament, um eine innenpolitische Krise zu beenden: Die Abgeordneten scheiterten bereits zwei Mal beim Versuch, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die notwendige Mehrheit von drei Fünftel der Stimmen kam nicht zustande.
Die Kommunistische Partei des Landes, die von 2001 bis 2009 die Regierung bildete, hatte zum Boykott der Volksabstimmung aufgerufen. Sie will das bisherige Wahlsystem beibehalten. Laut Umfragen war eine Mehrheit der Bürger für den Vorschlag der pro-europäischen Allianz.
Bislang braucht ein Präsidentschaftskandidat die Stimmen von 61 der 101 Parlamentarier. Die pro-europäische Allianz stellt 53 Abgeordnete, die Kommunistische Partei den Rest. (© AP)
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