net-tribune: Am Sonntag ist "Atom-Sonntag"

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03. September 2010

Am Sonntag ist "Atom-Sonntag"

Berlin - Die Experten der Bundesregierung haben sich immer noch nicht festgelegt, welche Verlängerung der Atomlaufzeiten ohne Zustimmung des Bundesrats möglich wäre. Das Gutachten des Justiz- und des Innenministeriums zu dem Thema sei noch nicht abgeschlossen, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans am Freitag in Berlin.

Er bestätigte, dass die Regierung mit einem Energiegipfel am Sonntag ihren Dauerstreit um die Atomlaufzeiten beilegen will. Die ganze Woche sei über die Themen gesprochen worden. Zwischenstände gebe man aber nicht bekannt.

Das Umweltministerium betonte, dass auch noch keine Zwischenstände gebe. Das Innenministerium deutete an, dass bis Sonntag auch die rechtliche Bewertung zur Beteiligung der Länder geklärt sein werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Verlängerung der Laufzeiten um zehn bis 15 Jahre ins Gespräch gebracht. Der Bundesrat soll bei einem entsprechenden Gesetz nicht beteiligt werden, weil Schwarz-Gelb dort keine Mehrheit hat. Verfassungsrechtler streiten, welchen Umfang eine Laufzeit-Verlängerung haben darf, ohne zu sehr in die Rechte der Länder einzugreifen.