US-Gesundheitsreform: Obama noch zuversichtlich

veröffentlicht am 20.03.2010

US-Präsident Barack Obama hat sich vor der Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform am Sonntag im Repräsentantenhaus zuversichtlich gezeigt. «Wir werden die Krankenversorgung in Amerika in Ordnung bringen», sagte er auf einer Veranstaltung in Virginia am Freitag. Am Samstag wollte er im Kapitol noch einmal bei schwankenden Abgeordneten seiner demokratischen Partei um Stimmen für das 940 Milliarden Dollar (knapp 700 Milliarden Euro) teure Projekt werben.

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Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich vor der Abstimmung über die geplante Gesundheitsreform am Sonntag im Repräsentantenhaus zuversichtlich gezeigt. «Wir werden die Krankenversorgung in Amerika in Ordnung bringen», sagte er auf einer Veranstaltung in Virginia am Freitag. Am Samstag wollte er im Kapitol noch einmal bei schwankenden Abgeordneten seiner demokratischen Partei um Stimmen für das 940 Milliarden Dollar (knapp 700 Milliarden Euro) teure Projekt werben.

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Das Votum über Obamas wichtigstes innenpolitisches Ziel hängt am seidenen Faden. Bislang haben mindestens sechs Demokraten im Repräsentantenhaus ihre Ablehnung gegen die Gesundheitsreform aufgegeben. Umgekehrt kündigte einer an, nach seiner bisherigen Zustimmung für das Gesetz am Sonntag mit Nein stimmen zu wollen. Auch der einzige Republikaner, der sich bislang dafür ausgesprochen hatte, lehnt es wieder ab.

Mit dem Projekt sollen rund 30 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung in das Gesundheitssystem integriert werden. Haushalte der Mittelschicht sollen entlastet werden, Haushalte mit geringem Einkommen mehr Anspruch auf medizinische Leistungen erhalten. Die Reform wäre die größte Erweiterung des amerikanischen Sozialsystems seit Mitte der 60er Jahre. Es wird erwartet, dass sie das amerikanische Haushaltsdefizit in den ersten zehn Jahren um 138 Milliarden Dollar drückt. (© AP)

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