Guttenberg hat vieles aufzuklären
veröffentlicht am 19.03.2010
Die Grünen sehen nach den Befragungen des ehemaligen Verteidigungsstaatssekretärs und des Ex-Generalinspekteurs im Kundus-Untersuchungsausschuss noch erheblichen Klärungsbedarf. Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, sagte am Freitag im ARD-Morgenmagazin, Fakt sei, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg belastet worden sei. Er müsse die vielen Fragen beantworten, die jetzt auf dem Tisch seien.
Berlin - Die Grünen sehen nach den Befragungen des ehemaligen Verteidigungsstaatssekretärs und des Ex-Generalinspekteurs im Kundus-Untersuchungsausschuss noch erheblichen Klärungsbedarf. Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, sagte am Freitag im ARD-Morgenmagazin, Fakt sei, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg belastet worden sei. Er müsse die vielen Fragen beantworten, die jetzt auf dem Tisch seien.
Für den Fall, dass Guttenberg Informationen vorenthalten habe, sei der Rücktritt des Ministers unausweichlich, sagte der Grünen-Politiker. Zuvor hatte der Linken-Abgeordnete Jan van Aken am Rande der Sitzung des Kundus-Untersuchungsausschusses am Donnerstag erklärt: «Es sieht so aus, als ob Herr zu Guttenberg gelogen hat.» Auch die SPD erklärte, Guttenberg sei durch die Aussagen seines früheren Staatssekretärs Peter Wichert sowie des ehemaligen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan schwer belastet worden.
Überlagert worden war die Ausschusssitzung am Vortag durch einen «Spiegel-Online»-Bericht über die «Gruppe 85» im Verteidigungsministerium. Sie soll die Vorgänge rund um das tödliche Bombardement auf zwei bei Kundus entführte Tanklaster am 4. September gezielt vertuscht haben. Schneiderhan und Wichert bestätigten die Existenz der Gruppe. Der frühere Staatssekretär sagte aber, es sei «blanker Unfug», dass die Gruppe für Vertuschung zuständig gewesen sei. (© AP)
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