Ministerlob für Robbe
veröffentlicht am 17.03.2010
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Arbeit des scheidenden Wehrbeauftragten Reinhold Robbe ausdrücklich gelobt. Er habe «beste Erfahrungen» mit dem SPD-Politiker Robbe machen dürfen, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin. Den von Robbe aufgezeigten Missständen werde nachgegangen.
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Arbeit des scheidenden Wehrbeauftragten Reinhold Robbe ausdrücklich gelobt. Er habe «beste Erfahrungen» mit dem SPD-Politiker Robbe machen dürfen, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin. Den von Robbe aufgezeigten Missständen werde nachgegangen. Guttenberg verwies dazu auf die Strukturkommission seines Hauses, die im Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen werde. Die Kommission soll bis Ende 2010 Eckpunkte für eine effiziente Organisation der Bundeswehr erarbeiten.
Guttenberg sagte, er sei Robbe «sehr dankbar» für seine Arbeit. Die Entscheidung über einen Nachfolger liege nicht beim Verteidigungsminister, sondern beim Bundestag, betonte Guttenberg.
Zuvor hatte Robbe (SPD) erklärt, dass er nach fünf Jahren im Amt nach «reiflicher Überlegung und entgegen etlicher Anfragen und Bitten von verschiedenen Seiten» nicht wieder als Wehrbeauftragter kandidieren werde. Er wolle das Amt nicht durch «mögliche zwischenparteiliche Streitereien» beschädigen, erklärte er. Nachfolger soll der FDP-Politiker Hellmut Königshaus werden.
Guttenberg sagte, sein Haus werde die von Robbe im Jahresbericht 2009 aufgezeigten Missstände «ernsthaft ergründen». Soweit es in dem Bericht um strukturelle Defizite bei der Bundeswehr gehe, würden diese in diesem Jahr «ganz konkret angegangen in einer Strukturkommission, die ihre Arbeit jetzt im Frühjahr beginnen wird und für die bereits Vorabreiten im Hause geleistet wurden».
Guttenberg bezeichnete den von Robbe vorgelegten Jahresbericht 2009 als «hilfreich und nutzbringend» für seine Arbeit und die seines Ministeriums. «Wir werden jedem einzelnen Fall nachgehen, ihn entsprechend auswerten und dort, wo Defizite abzustellen sind, sollen sie abgestellt werden».
Robbe bemängelt in seinem Bericht unter anderem, dass im Ausland eingesetzte Kraftfahrer der Bundeswehr erst vor Ort mit den schwierig zu handhabenden Spezialfahrzeugen vertraut gemacht werden. Dazu sagte Guttenberg, es sei ein «wichtiger Punkt, dass Ausbildung auch Zuhause stattfinden kann, dass die Ausbildung nicht erst vor Ort stattfinden muss». Anderseits werde manchmal sehr plakativ auf die gepanzerten Fahrzeuge hingewiesen. «In der Tat ist es so, dass wir dieses Jahr das eintausendste Fahrzeug beispielsweise nach Afghanistan ausliefern werden», sagte der CSU-Politiker.
Zur Problematik der postraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten, die verwundet aus dem Auslandseinsatz heimkehren, sagte Guttenberg, das sei «ein ganz wichtiger Punkt». In Deutschland werde deshalb ein Traumazentrum eingerichtet.
Das Sanitätswesen sei ein Schlüsselbereich in der Bundeswehr, ging Guttenberg auf einen weiteren Kritikpunkt Robbes ein, der das Fehlen von 600 Militärärzten beklagt und dem Inspekteur Sanitätswesen Versagen vorwirft. Eine pauschale Kritik wäre ungerecht, «weil dort erstklassige Leistungen erbracht werden», sagte Guttenberg. Aber natürlich gebe es «an der ein oder anderen Stelle durchaus Verbesserungsbedarf».
Die Bundeswehr stehe mit ihrem Sanitätswesen im Wettbewerb mit Privaten und der freien Wirtschaft. Diesem Wettbewerb standzuhalten, sei nicht immer ganz einfach, «aber eine Herausforderung, der wir uns stellen».
Der Frage nach personellen Konsequenzen wich Guttenberg aus. Zunächst einmal sei entscheidend, «dass wir inhaltliche Konsequenzen ziehen», sagte der Minister. «Wir haben einen amtierenden Inspekteur Sanität, und ich bin mir sicher, dass er sich dieser Aufgabe auch entsprechend widmen wird.» (© AP)
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