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02. März 2010
Ukraine soll auf Europa-Kurs bleiben
Brüssel - Der neue ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch will sein Land auf Kurs Richtung EU halten. «Zu unseren Prioritäten zählt die Integration in die Europäische Union», erklärte Janukowitsch am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel. Obwohl sich der frühere Oppositionsführer stärker als sein Vorgänger Viktor Juschtschenko um gute Beziehungen zu Russland bemühen will, kündigte er auch eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der NATO an. Einen Beitritt zu dem Militärbündnis lehnt Janukowitsch aber ab.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Janukowitsch, die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine könnten binnen zwölf Monaten abgeschlossen werden. Das geplante Abkommen sieht unter anderem Handels- und Reiseerleichterungen vor. Ob die Ukraine langfristig auch Aussicht auf einen Beitritt zur Europäischen Union erhalten sollte, ist in der EU indes umstritten, die Bundesregierung sieht dies kritisch.
Janukowitsch versprach in Brüssel, neuerliche Unterbrechungen der Gaslieferungen in die EU zu verhindern. In der Vergangenheit hatte Moskau Kiew wiederholt den Gashahn zugedreht, wodurch auch die überwiegend über ukrainisches Territorium verlaufenden Energielieferungen in die EU eingeschränkt wurden. Janukowitsch erklärte, er wolle durch eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland und den Ausbau des ukrainischen Pipeline-Netzes sicherstellen, dass es nicht wieder zu Unterbrechungen komme. Der am 7. Februar gewählte Präsident reist am Freitag nach Moskau.
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