Studie: Investitionsprogramme hinter den Erwartungen
veröffentlicht am 02.03.2010
Die staatlichen Investitionsprogramme zur Stützung der Konjunktur haben der Wirtschaft im vergangenen Jahr einer Studie zufolge weit weniger stark geholfen als von der Bundesregierung erwartet. Insgesamt seien 2009 rund drei Milliarden Euro aus staatlichen Programmen zusätzlich investiert worden, die Politik habe den Einbruch der Wirtschaftsleistung damit aber lediglich um 0,12 Prozentpunkte bremsen können, schreibt die Tageszeitung «Die Welt» unter Berufung auf eine Berechung der Bank Unicredit.
Berlin - Die staatlichen Investitionsprogramme zur Stützung der Konjunktur haben der Wirtschaft im vergangenen Jahr einer Studie zufolge weit weniger stark geholfen als von der Bundesregierung erwartet. Insgesamt seien 2009 rund drei Milliarden Euro aus staatlichen Programmen zusätzlich investiert worden, die Politik habe den Einbruch der Wirtschaftsleistung damit aber lediglich um 0,12 Prozentpunkte bremsen können, schreibt die Tageszeitung «Die Welt» unter Berufung auf eine Berechung der Bank Unicredit.
Die Bundesregierung habe mit den beiden Konjunkturpaketen allein im Jahr 2009 zusätzliche staatliche Investitionen von mehr als 8,6 Milliarden Euro anstoßen wollen.
Die schwarz-rote Koalition hatte im Deutschlandfonds zehn Milliarden Euro für kommunale Investitionen bereitgestellt. Weil Länder und Kommunen bei den Projekten, die aus dem Fonds finanziert werden, ein Drittel der Kosten beisteuern müssen, kommen noch einmal 3,3 Milliarden Euro hinzu, wie die Zeitung schreibt.
Die Bundesregierung hatte dem Bericht zufolge erwartet, das mehr als die Hälfte dieser 13,3 Milliarden Euro bereits 2009 fließen würden, lag mit dieser Einschätzung aber offenbar falsch: Mitte November vergangenen Jahres waren demnach erst 643 Millionen Euro aus dem Fonds verteilt. Die Ökonomen von UniCredit hätten hochgerechnet, dass inklusive der Eigenanteile von Ländern und Kommunen bis Ende 2009 nur rund eine Milliarde Euro verbraucht worden seien - weniger als zehn Prozent. Außerdem habe der Bund unabhängig vom Deutschlandfonds zusätzlich zwei Milliarden Euro direkt investiert.
Wirksamer als die Investitionsprogramme seien die Teile der Konjunkturpakete gewesen, mit denen der private Verbrauch angeregt werden sollte: Dank Entlastungen bei der Einkommensteuer und Sozialbeiträgen, höherem Kindergeld und der Abwrackprämie hätten private Haushalte im vergangenen Jahr 20 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Damit hätten sie einen Wachstumsbeitrag von 0,8 Prozent geliefert.
Die staatlichen Konjunkturprogramme hätten so den Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,92 Prozent dämpfen können: Nach den Berechnungen das Bruttoinlandsprodukt ohne die Konjunkturpakete um knapp sechs Prozent geschrumpft; tatsächlich sank es nur um fünf Prozent, schreibt die Zeitung. (© AP)
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